Sicherheitspolitik „Deutschland steht im Fadenkreuz“
Propaganda, Spionage und Sabotage von Infrastruktur: Johann Schmid, Offizier der Bundeswehr und Wissenschaftler, erklärt, wie eine „hybride Kriegsführung“ Deutschland bedroht.
Propaganda, Spionage und Sabotage von Infrastruktur: Johann Schmid, Offizier der Bundeswehr und Wissenschaftler, erklärt, wie eine „hybride Kriegsführung“ Deutschland bedroht.
Johann Schmid ist Oberst im Generalstabsdienst der Bundeswehr und hat Staatswissenschaften studiert. Derzeit ist er Projektbeauftragter für den Themenkomplex „Hybride Kriegführung“ am Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) in Potsdam und seit dem Jahr 2023 auch Lehrbeauftragter an der Universität Potsdam.
Herr Schmid, Sie vergleichen „hybride Kriegsführung“ oft mit einem Schweizer Taschenmesser. Was meinen Sie damit?
Das Schweizer Taschenmesser steht sinnbildlich für die unorthodoxe Kombination von Mitteln und Methoden wie dies typisch für hybride Kriegführung ist. Ein Akteur nutzt dabei unter anderem harte militärische Mittel, also die Klinge des Messers, aber auch Instrumente wie Desinformation, Propaganda, wirtschaftlichen Druck oder Migrationsströme, um Gesellschaften zu destabilisieren. Es sind vielfältige Werkzeuge.
Warum ist es so schwer, der hybriden Bedrohung etwas entgegenzusetzen?
Hybridakteure operieren bewusst in Grauzonen, dort wo es unklare Zuständigkeiten gibt. Nehmen wir die Sabotageangriffe auf die kritische Unterwasserinfrastruktur wie Unterseekabel oder Pipelines in der Ostsee: Ist deren Schutz eine militärische oder zivile Aufgabe? Ist es eine staatliche Aufgabe oder eine der Betreiberfirmen? Welche Rolle kommt der Europäischen Union oder der Nato in diesem Zusammenhang zu? Das erschwert eine Reaktion.
Gibt es aktuelle Beispiele von hybrider Kriegsführung gegen Deutschland?
Auch Deutschland steht im Fadenkreuz hybrider Kriegführung. Ein Teil ist hierbei auf die Unterstützung der Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen Russland zurückzuführen. Das betrifft etwa das Ausspähen von Bundeswehrstandorten mit Drohnen, Sabotageangriffe auf Unterseekabel, die Verkehrsinfrastruktur und Rüstungsfirmen. Auch die militärischen Drohgebärden Russlands – konventionell wie nuklear – sind Teil der hybriden Gesamtklaviatur.
Nicht immer lässt sich nachweisen, wer hinter bestimmten Aktionen steckt.
Das stimmt. Im hybriden Krieg versuchen Akteure oftmals bewusst, ihre Spuren zu verwischen. Deswegen nutzen sie unter anderem Stellvertreter. Dies können Hackergruppen, Schattenflotten oder Akteure aus dem Bereich der Organisierten Kriminalität sein. Russland nutzte ab 2014 die pseudostaatlichen „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk, um Einfluss auf die politischen Entwicklungen in der Ukraine zu nehmen. Gleichzeitig konnte Russland mit einiger Plausibilität behaupten: Wir haben damit nichts zu tun.
Welchen Vorteil verspricht man sich dadurch?
Wenn nicht ganz klar erscheint, wer für eine Aktion oder einen Angriff verantwortlich ist, dann verhindert – oder verzögert – dies eine entschlossene Gegenreaktion des Angegriffenen.
Haben Sie das Gefühl, Deutschland ist ausreichend auf hybride Bedrohungen vorbereitet?
Nein. Im Unterschied zu den meisten Staaten Europas ist man sich in Deutschland der Gefahr hybrider Kriegführung kaum bewusst. Schaut man in die nordischen Staaten wie Finnland, ins Baltikum oder nach Polen dann sehen wir dort ein ganz anderes Niveau der Sensibilisierung.
Was müsste Ihrer Meinung nach getan werden?
Mit der „Zeitenwende“ hat Deutschland begonnen, seine militärische Verteidigungsfähigkeit nach außen wiederherzustellen. Das ist eine wichtige Weichenstellung in die richtige Richtung. Auf anderen Feldern fehlen solche Weichenstellungen bisher. Der mangelnde Schutz unserer kritischen Infrastruktur ist nur ein Beispiel hierfür.