Wie groß ist das Finanzloch wirklich? Wo wird gestrichen, wer bleibt verschont – und was fordern die Fraktionen? Wir bringen Licht in die turbulenten Haushaltsberatungen.
Mal sind es 630 Millionen Euro, die der Stadt Stuttgart fehlen, dann plötzlich 800. Mal soll das Freibad Möhringen dicht gemacht werden, dann wieder nicht. Und ob das Parken in der Innenstadt teurer wird, ist längst noch nicht ausgemacht. Die Stuttgarter Haushaltsberatungen verlaufen gerade ziemlich turbulent. Was ist da eigentlich los?
Klar ist: Die Stadt steht vor dem größten Sparhaushalt seit der Bankenkrise 2009. Der Finanzbürgermeister hat angekündigt, dass die Einschnitte „alle Bürgerinnen und Bürger deutlich spüren werden“. Und um diese Einschnitte wird gerade zwischen der Verwaltung, die Vorschläge macht, und den Gemeinderäten, die das am Ende entscheiden müssen, gerungen.
Wie groß ist das Loch und warum?
Wie viel fehlt denn nun im Geldbeutel der Stadt? Dieser Frage ist Redakteur Konstantin Schwarz in den vergangenen Wochen nachgegangen, denn das Loch wurde immer größer. Das Ergebnis lesen Sie in diesem Text.
Außerdem hat sich der Kollege mit der Frage beschäftigt, an wem es liegt, dass die Einnahmen der Stadt um hunderte Millionen einbrechen. Die ganze Recherche finden Sie in diesem Stück. Ein wenig Hoffnung bringt allerdings ein Geldsegen aus anderer Richtung. Woher der kommt, ist hier aufgeschrieben.
Welche Streichlisten sind bekannt?
Die Verwaltung ist fieberhaft dabei, in den Budgets der verschiedenen Ämter zu streichen und Investitionen zurückzufahren. Die bisher bekannten „Giftlisten“ sind viele Seiten lang. Darauf steht zum Beispiel, dass Beratungsstellen für Menschen mit Behinderung weniger Geld bekommen sollen. Oder dass das Literaturfestival Stuttgart und das historische Volksfest auf der Kippe stehen. Wir machen diese Listen öffentlich und für Leserinnen und Leser durchsuchbar. Sie finden diese Tabellen, die wir immer wieder aktualisieren, in diesem Text und in diesem.
Kitagebühren von gut 800 Euro pro Monat? Um die Kasse aufzubessern, gibt es von Seiten der Stadt einige Ideen, welche Gebühren und Steuern für die Bürgerinnen und Bürger erhöht werden könnten. Vor allem die Kitagebühren, die immens steigen sollten, wurden stark diskutiert. Mit welchem Ergebnis, lesen Sie in diesem Artikel.
Welche weiteren Erhöhungen drohen, haben wir hier und hier zusammen gefasst.
Wer ist alles betroffen?
Neben diesen Überblicken haben wir uns die Streichlisten genau angesehen – und in Texten zusammengestellt, was das für einzelne Bereiche der Stadt bedeutet. Sie finden diese hier:
Was fordern die Fraktionen?
Dass der 1000 Seiten starke Haushalt wochenlang beraten wird, ist normal. Aber in den vergangenen Jahren war das einfacher, denn in guten Zeiten ging es eher darum, wo die Stadt weiteres Geld ausschüttet, welche Bauprojekte sie noch anpacken könnte. Diesmal geht es darum, wo und wie stark alle Bürgerinnen und Bürger den Sparzwang am Ende spüren werden. Es geht um die Lebensqualität in Stuttgart.
Was da so alles hin und her diskutiert wird, zum Beispiel, ob dicke Autos künftig mehr Parkgebühr kosten als kleine Wagen, kann man in diesem Stück nachlesen.
Alle Fraktionen und Gruppierungen im Stuttgarter Gemeinerat mit ihren Positionen zu Wort kommen zu lassen – das ist unser Ziel. In einzelnen Artikeln zeigen wir, welche Vorschläge die politischen Lager nun machen, wie die Lage in den Griff zu bekommen ist. Dabei kommen auch teils kurios anmutende Ideen auf den Tisch. Lesen Sie diese hier nach:
Wie schätzt ein Forscher die Lage ein?
Neben Berichten aus dem Tagesgeschehen bieten wir auch Einschätzungen und Analysen zur Lage der Stadt Stuttgart. Viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich derzeit: Wird Stuttgart das neue Ruhrgebiet, wo nach dem Ende der Montanindustrie Städte verarmten? Deshalb haben wir mit dem Forscher René Geißler gesprochen, der seit vielen Jahren die Finanzen von Kommunen erforscht, und Vergleiche ziehen kann. Ob Stuttgart für ihn das neue Gelsenkirchen ist, lesen Sie in diesem Interview.
Verabschiedet werden soll der Doppelhaushalt 2026/27 am 19. Dezember. Bis dahin halten wir Sie weiterhin auf dem Laufenden.
