Konflikte, ineffektive Abläufe und Führungsschwäche gefährden das Stuttgarter Klimaziel – so lautet das Ergebnis einer Studie. Auch Frank Nopper traf Kritik. Nun schildert der Oberbürgermeister seine Sicht.
Was da vor wenigen Wochen unter dem Titel „Organisationsuntersuchung“ vorgestellt wurde, hatte es in sich: Bei einer Analyse der Beratergesellschaft Drees & Sommer kam heraus, dass interne Konflikte bei der Stuttgarter Stadtverwaltung das Klimaneutralitätsziel 2035 gefährden. Nach Interviews mit Mitarbeitenden wurde festgehalten: „Die Zuständigkeiten für verschiedene Aufgaben sind unklar.“ Zudem beeinflussten „unterschiedliche Auffassungen und Perspektiven das Miteinander und die ämter- und stabsstellenübergreifende Zusammenarbeit“, hieß es.
Was ist seither passiert? Eine kleine Veränderung innerhalb des OB-Bereichs wurde bereits umgesetzt. Martin Körner war bisher Leiter des Referats für Strategische Planung und Nachhaltige Mobilität. Nun wird er als Direktor dieses Referats bezeichnet und ist unter anderem zuständig für das Programm-Management beim Klimafahrplan bis 2035. Denn an was es bislang fehlte: An einer Person, bei der alle Fäden zusammenlaufen und die den Gesamtüberblick hat, wo die Stadt bei ihren Bemühungen steht. Die in Körners Referat angesiedelte Stabstelle Klimaschutz ist jetzt die Abteilung Klimaschutz. Dieser Umbau habe nicht nur, aber auch mit der Studie von Drees & Sommer zu tun, erklärt ein Sprecher der Stadt auf Nachfrage.
Ein Ergebnis der Studie war Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen. „Die Entscheidungsebene (Lenkungskreis-Ebene) wird innerhalb der Projektgruppe als inaktiv wahrgenommen“, heißt es zum Beispiel in dem Bericht. In etlichen Hintergrundgesprächen mit unserer Redaktion wurden auch dem OB Frank Nopper nicht gerade Macher-Qualitäten beim Thema Klima bescheinigt. Wie reagiert er darauf?
Um Antworten zu geben, lädt OB Nopper zu einer größeren Runde ins Rathaus. Der OB wird während der guten Stunde flankiert von Bau- und Umweltbürgermeister Peter Pätzold, Verwaltungsbürgermeister Fabian Mayer, Stadtdirektor Winfried Klein, Martin Körner sowie Noppers Sprecher David Rau. Vorbereitet ist eine 14-seitige Präsentation mit der Überschrift „Stuttgarts Beitrag zum Klimaschutz“.
Was nicht drin steht: Wie Nopper auf die Ergebnisse der Studie und insbesondere die internen Konflikte beim Thema Klima blickt. Im Gespräch entsteht der Eindruck, dass er wenig mit der Einschätzung von Drees & Sommer anfängt. Die traute Männerrunde im Hintergrundgespräch soll offenbar auch dieses ausdrücken: Einigkeit. Die Zuständigkeiten seien geklärt. „Das Referat von Umweltbürgermeister Peter Pätzold arbeitet die Klimaschutzmaßnahmen im Bereich Energie und damit im Bereich Strom und Wärme aus und begleitet die Umsetzung“, sagt Nopper.
Mal abgesehen von dem internen Gerangel – ist die Klimaneutralität innerhalb der kommenden zehn Jahre überhaupt noch zu schaffen? In Stuttgart werden – wie bundesweit – bekanntlich viel zu wenige Wärmepumpen installiert. Und für die Nahwärmenetze sind noch viele Leitungen zu vergraben. Klappt das in den kommenden zehn Jahren? „Ich kann Ihnen die Klimaneutralität bis 2035 nicht garantieren, aber ich sehe auch noch keinen Anlass, von diesem Ziel abzurücken“, sagt Nopper. Man habe jedenfalls „keine Exit-Strategie aus dem Klimaschutzziel 2035“. Und man hoffe und setze darauf, dass man auch keine brauche.
„Wir sind in manchen Bereichen sehr gut, in anderen haben wir noch Nachholbedarf – etwa bei der Fernwärme“, räumt Nopper ein. Doch es fehle derzeit „weder am Willen noch am Geld, die Wärmenetze auszubauen.“ Es sei aber ein „nicht unerheblicher Aufwand“.
Immerhin wurden laut Stadt zwischen 1990 und 2022 die Treibhausgasemissionen in Stuttgart bereits um 49 Prozent reduziert. So lag man 1990 noch bei über sechs Millionen Tonnen CO2-Äquivalenten, 2022 noch bei etwas mehr als drei Millionen Tonnen. Darin einberechnet sind die Emissionen aus Gewerbe, Handel, Dienstleistungen und Industrie, privaten Haushalten, städtischen Liegenschaften und dem Verkehr.
