OB Frank Nopper hatte zwölf Stunden Austausch „auf Augenhöhe“ angekündigt. Bei der Premiere kamen aber nur 30 Gesprächstermine zustande. Die Stadt zieht dennoch ein positives Fazit.
Mit großem Pathos hatte die Stadt Stuttgart im April das neue Dialogformat angekündigt: Oberbürgermeister Frank Nopper wolle an drei Samstagen „von neun bis neun“ Bürger empfangen, zuhören, lernen und die Verwaltung bürgernäher machen. „Man erfährt, wo den Menschen im Alltag der Schuh drückt“, wurde der Rathauschef in der Pressemitteilung zitiert. Er lege großen Wert darauf, dass die Anliegen der Bürger gehört, verstanden und ernstgenommen würden. Zwölf Stunden direkter Austausch auf Augenhöhe – so lautete das Versprechen.
Nach der ersten Bürgersprechstunde vom 25. April zeigt sich: Der Andrang war zwar groß, die Zahl der tatsächlichen Gespräche dagegen im Vergleich zur Ankündigung überschaubar.
Wie die Stadt auf Anfrage mitteilt, gab es insgesamt 116 Anmeldungen, weshalb nicht alle Gesprächswünsche erfüllt worden seien. Vergeben wurden allerdings lediglich 30 Gesprächstermine. Diese seien ausgelost worden. Insgesamt nahmen daran 58 Bürgerinnen und Bürger teil, wobei manche allein, andere zu zweit erschienen. Zudem habe es eine größere Besuchergruppe gegeben, die allgemeine Anliegen vorgetragen habe.
Zeit für einen Jubilar
Dass bei einer angekündigten Sprechzeit von zwölf Stunden nur 30 Termine zustande kamen, erklärt die Verwaltung mit mehreren Faktoren. Zum einen seien Gespräche „im Regelfall“ auf 15 Minuten angesetzt gewesen. Dann wären rechnerisch immerhin noch weitere viereinhalb Stunden Zeit für einen Plausch mit dem Stadtoberhaupt geblieben. Allerdings verabschiedete sich Nopper für längere Zeit vom Rathaus wegen eines schon länger zugesagten Termins: Der OB habe an einer Feier zum 100. Geburtstag eines ehemaligen Stadtrats teilgenommen, teilte die Pressestelle mit.
Nach deren Angaben begann der Arbeitstag des Oberbürgermeisters bereits um 8.40 Uhr mit einem Vorgespräch im Rathaus; verlassen habe er das Gebäude erst um 21.15 Uhr. Neben der längeren Unterbrechung habe es nur wenige Pausen gegeben. Drei angemeldete Bürger hätten kurzfristig abgesagt. In dieser Zeit fand kein Bürgerkontakt statt.
Kein Thema wurde ausgelassen
Während der Gespräche seien stets ein oder zwei Verwaltungsmitarbeiter anwesend gewesen. Deren Aufgabe sei insbesondere die Protokollführung, die Nachbereitung einzelner Anliegen sowie die „Systematisierung allgemeiner Anregungen“ gewesen. Der Protokollant sei im Laufe des Tages aus organisatorischen und rechtlichen Gründen ausgewechselt worden.
Inhaltlich kreisten die Anliegen laut Rathaus vor allem um Sicherheit und Sauberkeit, Verkehrsfragen, Schulmodernisierung, Wohnungsnot, Bauprojekte sowie die Situation von Handel, Gastronomie und Gewerbe. Auch Spielplätze, Kindertagesstätten und die Beleuchtung im öffentlichen Raum seien Thema gewesen.
Verwaltung muss besser ansprechbar sein
Konkrete politische oder verwaltungsinterne Konsequenzen aus der ersten Bürgersprechstunde gibt es bislang allerdings nicht. Maßnahmen würden „möglicherweise nach einer Gesamtschau der drei Bürgersprechstunden des Jahres 2026“ ergriffen, heißt es aus dem Rathaus. Immerhin habe sich bereits eine „wichtige“ – allerdings nicht neue – Erkenntnis ergeben: Die Verwaltung müsse „für Einzelanliegen und allgemeine Anliegen aus der Bürgerschaft besser ansprechbar sein“.
Für den Verwaltungsunterbau liest sich das wie eine Drohung. Seit Jahren wird hinter vorgehaltener Hand moniert, der OB versuche es fast jedem Einzelnen, der ihn zu fassen bekommt, recht zu machen – und verliere dabei das große Ganze und zu oft auch das Regelwerk aus dem Blick. Erst kürzlich bei der Bürgerversammlung im Stuttgarter Norden wollte er für zwei sich über die Parkraumnot beschwerende auswärtige Angestellte einer Apotheke die Möglichkeit einräumen, das Anwohnerparken zu nutzen – das aber eingeführt worden war, um solche Pendler aus dem Gebiet herauszuhalten.
Gemeinderat soll nichts erfahren
Eine öffentliche Auswertung der Gespräche, die derartige Problemlagen zum Thema hatten, sei derzeit nicht vorgesehen, teilte die Stadt mit. Auch dem Gemeinderat sollen die Inhalte bislang nicht präsentiert werden. Intern sei allerdings eine Auswertung geplant.
Interessant ist auch die Argumentation der Stadt zur Arbeitszeit des Oberbürgermeisters. Die Bürgersprechstunde sei „ganz bewusst“ auf einen Samstag gelegt worden, „damit seine Arbeitszeit für andere Amtsgeschäfte nicht reduziert werden muss“. Deshalb gebe es „keine Veranlassung“, genauer zu dokumentieren oder zu kommunizieren, wie viel Zeit Nopper tatsächlich für Bürgergespräche aufgewendet habe.
Für die kommenden Veranstaltungen im Juli und November kündigt die Stadt organisatorische Anpassungen an. Künftig sollen auch kurzfristige Termine ermöglicht werden. Außerdem solle die Bürgersprechstunde möglichst nicht mehr durch andere Veranstaltungen oder Jubiläumsbesuche unterbrochen werden – damit „noch mehr Termine möglich sind“. Die Verwaltung weist zudem auf Noppers Dialogformat „Sommertour“ hin. Da der OB die Bezirke in einen zweijährigen Rhythmus aufgeteilt hat, wird er 2026 die im Vorjahr nicht besuchte Hälfte der Stadtbezirke beehren.
