Trump und die Nato Chance für die Europäer
Donald Trumps Zorn auf die Nato ist kein Zeichen von Führungsstärke, sondern vielmehr ein Beleg seiner Hilflosigkeit, meint unser Autor Knut Krohn.
Donald Trumps Zorn auf die Nato ist kein Zeichen von Führungsstärke, sondern vielmehr ein Beleg seiner Hilflosigkeit, meint unser Autor Knut Krohn.
Donald Trump ist dem Charme von Mark Rutte dieses Mal nicht erlegen. Immer wieder hatte es der Nato-Generalsekretär in den vergangenen Monaten geschafft, den US-Präsidenten mit allerlei Schmeicheleien auf seine Seite zu ziehen. Wenn Trump drohte, das Bündnis platzen zu lassen oder in Grönland einzumarschieren, fand Rutte die richtigen Worte und Gesten, die explosive Situation zu entschärfen. Angesichts dieser Kunst galt der Niederländer schnell als „Trump-Flüsterer“, er schien der richtige Mann im richtigen Job.
Nun ist Mark Rutte bei seinem Treffen in Washington zum ersten Mal gescheitert. Er konnte den Zorn Trumps auf die Nato nicht besänftigen. Welche konkreten Folgen das haben wird, bleibt im Moment ungewiss. Vielleicht verpuffen die Drohungen, wie so viele andere in den vergangenen Tagen, Wochen und Monaten. Der Furor des unberechenbaren Mannes im Weißen Haus gegen die Nato beweist in diesem Fall aber nicht die Führungsstärke des US-Präsidenten, vielmehr speist er sich aus dessen Hilflosigkeit.
Zum ersten Mal scheint Donald Trump zu ahnen, dass der Krieg gegen den Iran für die USA nicht nur ein militärischer Rückschlag ist, sondern für ihn selbst auch eine schmerzhafte politische Niederlage darstellt.
Trotz der Angriffe ist das Regime in Teheran zwar geschwächt, sitzt aber noch immer fest im Sattel und besitzt eine beträchtliche Menge angereichertes Uran zum Bau einer Atombombe. Zugleich lässt die Blockade der Straße von Hormus die Preise für Öl und Gas weltweit in die Höhe schnellen, was Trump gegenüber seinen eigenen Wählern in große Erklärungsnot bringt. Auch werden die Golfstaaten dem US-Präsident nicht verzeihen, dass er sie in diesen Krieg hineingezogen und ihnen damit die Grundlagen für ihr Geschäftsmodell zerstört hat.
In dieser schwierigen Situation fordert Trump die Nato-Verbündeten erneut auf, die USA bei der Sicherung der Straße von Hormus zu unterstützen. Aber auch das tut er nicht aus einer Position der Stärke. Sollte die ausgehandelte Waffenruhe halten, muss etwa die Meerenge von Minen geräumt werden. In diesem Bereich verfügt die US-Armee über nicht genügend Fähigkeiten und das notwendige Gerät, wie eine aktuelle Analyse des US-Thinktanks Foreign Policy Research Institute betont. Darin heißt es, dass sich die USA hier immer auf die Nato verlassen hätten – jene Allianz, die von Trump als unfähig verspottet wird.
Für die Europäer wäre es natürlich überaus verlockend, den Seeverkehr durch die Straße von Hormus mit einer Nato-Mission zu sichern. Denn darin eingebunden wären auch die USA, und es könnte dem US-Präsident die Sinnhaftigkeit des Bündnisses deutlich vor Augen geführt werden. Aber auch eine Mission im Rahmen einer UN-geführten Initiative wäre möglich. Den Europäern bietet sich nun auf jeden Fall die große Chance, in diesem Konflikt endlich die Initiative zu ergreifen. So wäre eine Ausweitung der EU-geführten „Aspides“-Mission denkbar, an der auch Deutschland beteiligt ist.
Will die EU bei der Neuordnung des Nahen und Mittleren Ostens konstruktiv mitwirken, muss sie nun konkrete Vorschläge machen – auch wenn der Waffenstillstand noch in einem eher instabilen Zustand ist. Es müssen Pläne zur Entsendung von Minenräumern, Flugzeugen zur Seeerkundung oder schlicht Personal zur Koordinierung vorgelegt werden. Bundeskanzler Friedrich Merz hat betont, dass der Krieg im Iran nicht „unser Krieg“ sei – damit mag er in seinen Augen richtig gelegen haben. Aber einen möglichen Frieden in der Region gilt es nun robust abzusichern, das ist auf jeden Fall in deutschem Interesse.