Die Proteste vor zwei Jahren wurden zwar niedergeschlagen, doch sie überschatten die Islamische Republik nach wie vor. Die Führung in Teheran hat kein Rezept gegen die Wut der Menschen und gegen Armut, Arbeitslosigkeit und Korruption.
Eine junge Frau singt und tanzt in der U-Bahn, lässt sich dabei filmen und erreicht mit ihren Videos im Internet Tausende Zuschauer. In einem westlichen Land wäre eine Sängerin wie die 29-jährige Zara Esmaeili auf dem besten Weg, ein Star zu werden. Doch Esmaeili ist Iranerin, die mit offenem Haar auftritt. Polizisten zerrten sie vor vier Wochen aus ihrer Wohnung in der Nähe von Teheran. Seitdem wurde sie nicht wieder gesehen.
Esmaeili ist eine von Dutzenden Iranerinnen, die wegen Verstößen gegen Vorschriften wie die Kopftuchpflicht und das Gesangs- und Tanzverbot für Frauen in den Kerkern des Regimes verschwunden sind. Dass Frauen es immer noch wagen, trotz der drohenden Strafen ohne Kopftuch in der Öffentlichkeit aufzutreten, zeigt zwei Jahre nach Beginn des großen Aufstandes gegen das islamistische Regime, dass insbesondere die jungen Iraner und Iranerinnen weiterkämpfen. „Die Proteste vom Herbst 2022 überschatten die iranische Politik nach wie vor“, sagt Ali Fathollah-Nejad, Iran-Experte und Gründungsdirektor der Berliner Denkfabrik CMEG.
Auch Arman Mahmoudian von der Universität Süd-Florida hat beobachtet, dass die Proteste die „politische Dynamik“ im Iran entscheidend verändert haben. Der Widerstandsgeist der Jüngeren ist eine Hiobsbotschaft für das Regime. „Bei den Protesten von 2022 machten sich die iranische Generation Z und die jüngeren Millennials erstmals bemerkbar und legten den tiefen Graben zwischen der Jugend und dem Establishment offen“, sagte Mahmoudian unserer Zeitung.
Am 16. September 2022 starb die 22-jährige Kurdin Jina Mahsa Amini im Gewahrsam der Teheraner Religionspolizei, die sie wegen eines angeblich nicht streng genug geknüpften Kopftuchs festgenommen hatte. Aminis Tod löste die schwersten Massenproteste gegen die Islamische Republik seit Jahrzehnten aus. Millionen gingen unter dem Slogan „Frauen, Leben, Freiheit“ auf die Straße. Das Regime wurde von der Wut der Bürger überrascht, schlug den Aufstand aber nieder. Mehr als 500 Menschen wurden bei Straßenschlachten getötet, Zehntausende Demonstranten festgenommen und mindestens acht von ihnen hingerichtet.
Der Staat setzt Hinrichtungen weiter zur Abschreckung ein. Im vergangenen Jahr schickte die Justiz nach Zählung von Menschenrechtlern 834 Menschen zum Galgen, 40 Prozent mehr als 2022. In diesem Jahr setzt sich der Trend laut den Vereinten Nationen fort: Demnach wurden allein im August 93 Menschen hingerichtet. Große Straßenproteste gibt es seit mehr als einem Jahr nicht mehr. Etliche Iraner haben sich ganz von der Politik abgewandt. Revolutionsführer Ali Khamenei, der mächtigste Mann im Land, ließ bei den Präsidentschaftswahlen im Juli den Reformer Massud Peseschkian zur Wahl zu, um möglichst viele Iraner an die Urnen zu bringen. Der 69-jährige Peseschkian siegte gegen den Hardliner Said Dschalili, doch die Wahlbeteiligung blieb niedrig.
Seit einigen Wochen gebe es wieder mehr Proteste im Iran, sagt Fathollah-Nejad. „Die soziale Unzufriedenheit ist in allen Berufsgruppen zu beobachten“, sagte er unserer Zeitung. Als Beispiel nannte Fathollah-Nejad einen landesweiten Streik von Krankenschwestern und Krankenpflegern. Dabei gebe es Solidaritätsbekundungen von anderen Berufsgruppen. „Das bedeutet, dass dieses Bewusstsein eines kollektiven Kampfes nach wie vor präsent ist.“
Eine Umfrage im Auftrag des iranischen Kulturministeriums ergab, dass mehr als 90 Prozent der Iraner unzufrieden sind. Jeder dritte halte den Staat für „irreparabel“. Arbeitslosigkeit, Armut, Korruption und Regeln wie die Kopftuchpflicht sind die Hauptgründe für den Frust. Das heißt: Khameneis Regime bereitet selbst den Boden für mögliche neue Unruhen, weil es in vielen Bereichen versagt: Das Regime habe keine Antworten auf die strukturellen Krisen, sagt Fathollah-Nejad. „Ich gehe davon aus, dass sich das auch unter Peseschkian nicht ändern wird.“
Der neue Präsident will die Wirtschaftslage verbessern, indem er den Westen mit neuen Atomgesprächen dazu bringt, die Sanktionen gegen den Iran zu lockern. Peseschkian spricht sich für mehr Toleranz beim Kopftuch aus, doch nicht er hat das Sagen, sondern Khamenei. Peseschkian hütet sich bisher, den Revolutionsführer oder andere Hardliner zu kritisieren, für die das Kopftuch-Gebot zu den Grundwerten des islamischen Systems gehört.
Zwei Jahre nach Mahsa Aminis Tod geht der Iran auf neue Spannungen zu. Ein Sturz von Khameneis Regime sei zwar unwahrscheinlich, sagt der Iran-Experte Mahmoudian. Doch wenn der Staat mitten in der Wirtschaftskrise auch noch versuchen sollte, die Kopftuchpflicht mit Gewalt durchzusetzen, „dann sind neue Proteste sehr wahrscheinlich“.
