Skandal in Esslingen: Ermittlungen gegen die Hochschule – wie ist der Stand?
Um Transparenz bemüht: Die Hochschule Esslingen hatte 2022 rechtswidrige Zahlungen von Leistungsbezügen an Professoren eingeräumt.
Roberto BulgrinErmittlungen und kein Ende. Noch immer beschäftigt sich die Staatsanwaltschaft Stuttgart eigenen Angaben zu Folge mit der Hochschule Esslingen. 2022 hatte die Bildungseinrichtung eingeräumt, im Jahr 2008 unter dem damaligen Rektor Bernhard Schwarz Leistungsbezüge an Professorinnen und Professoren rechtswidrig ohne eine ausreichende Prüfung gewährt zu haben.
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hatte sich ab Januar 2022 mit dem Vorfall beschäftigt. Ein Ende ist nicht in Sicht. „Die Ermittlungen dauern weiter an“, teilt Staatsanwältin Stefanie Ruben auf Nachfrage unserer Zeitung mit. Zum Zeitplan könne sie keine Angaben machen: „Ich kann keine Aussage dazu treffen, wann die Ermittlungen möglicherweise abgeschlossen sein könnten.“ Es werde empfohlen, weiter in regelmäßigen Abständen nachzufragen.
Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zum Skandal an der Hochschule Esslingen dauern weiter an.
Foto: Roberto BulgrinStatements der Hochschule Esslingen zu den Vorwürfen
Die Hochschule Esslingen hatte Mitte Oktober 2022 eingeräumt, dass es im Jahr 2008 zu rechtswidrigen Vergaben von Leistungsbezügen in 52 Fällen gekommen war. Teilweise seien Berufungsleistungen im Nachhinein erhöht worden, teilweise seien Leistungsbezüge ganz ohne oder ohne eine hinreichende Leistungsbewertung gewährt worden. Nach Angaben des Stuttgarter Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst handelt es sich um Bezüge in Höhe von etwa 1,6 Millionen Euro.
Zu finanziellen Rückforderungen an die so bedachten Dozentinnen und Dozenten kam es aber nicht. Die Prüfung habe im Nachhinein ergeben, so die Hochschule, dass die Gelder zu Recht gewährt worden seien. Die Professorinnen und Professoren hätten alle nötigen Voraussetzungen erfüllt. Die Zahlungen seien entsprechend den verwaltungsrechtlichen Regelungen erfolgt. Die betroffenen Professorinnen und Professoren seien schriftlich und in persönlichen Gesprächen über den Sachverhalt informiert worden.
Affären hatte es auch an Hochschulen in Konstanz und Ludwigsburg gegeben
Nach Fällen und „Zulagen-Affären“ etwa an den Hochschulen Konstanz oder Ludwigsburg war auch in anderen Einrichtungen genauer hingeschaut worden. Im Oktober 2021 war der Verdacht aufgekommen, dass sich ähnliche Vorkommnisse in Esslingen ereignet haben könnten. Der Fall wurde im Januar 2022 öffentlich gemacht.
Die Besoldungspraktiken des Jahres 2008 wurden daraufhin von der Hochschule Esslingen in Zusammenarbeit mit dem baden-württembergischen Wissenschaftsministerium überprüft. Nachdem die Hochschule eingeräumt hatte, dass sich der Anfangsverdacht bestätigt habe, Rückzahlungen aber nicht nötig seien, werden die Ergebnisse der Untersuchungen der Staatsanwaltschaft Stuttgart mit Spannung erwartet. Doch ein Ende der Ermittlungen ist laut der Behörde noch nicht absehbar.