Affäre in Donzdorf: Frau Bürgermeister darf nicht aufstocken
Der Donzdorfer Bürgermeister Martin Stölzle ärgert sich über seinen Gemeinderat.
Stadt DonzdorfDonzdorf - Der Donzdorfer Bürgermeister Martin Stölzle und seine Stadträte reden nur noch das Nötigste miteinander. Den Nachsitzungen der Räte bleibt der Schultes neuerdings fern. „Menschen, die so mit einem umgehen, muss ich nicht auch noch in meiner Freizeit treffen“, sagt er. „Der Herr Stölzle ist eingeschnappt, weil er unsere Entscheidung nicht akzeptiert“, erwidern die Räte. Entbrannt sind diese tief gehenden Unstimmigkeiten an einer Personalie, allerdings nicht an irgendeiner. Es geht um die Ehefrau des Bürgermeisters.
Martin Stölzle hat seine zweite Frau kennengelernt, nachdem die Architektin vor einigen Jahren als Bauverständige für die damals neue städtische Baurechtsbehörde eingestellt worden war. Im Zuge der jetzigen Umstrukturierungen im Bauamt wollte die Verwaltung sie als Architektin verstärkt mit dem beauftragen, was sie Stölzle zufolge ohnehin schon teilweise getan hat: mit Planungen.
Die Stadt braucht mehr Planer
„Ihre tarifliche Eingruppierung hätte sich nicht geändert, nur der Stellenumfang wäre von 40 auf 60 Prozent angehoben worden. Insgesamt hätten wir aber im Zuge der Umstrukturierung nicht aufgestockt. Die Sache war verwaltungsintern als beste Lösung befunden worden, und auch der Personalrat sah das so“, erklärt Martin Stölzle. Im Übrigen brauche man angesichts der anstehenden Aufgaben mehr Planer in der Stadt, argumentiert Stölzle.
Doch alle drei Fraktionen im Gemeinderat sahen das anders. „Wir haben nichts gegen Frau Stölzle, und sie leistet gute Arbeit, aber so eine Sache hat immer ein Geschmäckle, auch wenn wir dem Bürgermeister da gar nichts unterstellen wollen“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Siegfried Staiger. Er deutet auch an, dass man Frau Stölzle den Job wohl gegeben hätte, wenn sie nicht die Gattin des Bürgermeisters wäre. Dem Vorwurf der Kungelei solle man umgehen, pflichtet ihm auch Gero Hummel von den Freien Wähler bei.
Der Gemeinderat legt ein Veto ein
Zudem habe die Stadt schon einen Stadtplaner. Um ihn zu entlasten, haben die Räte die umstrittene Stelle im Personalplan nicht für einen weiteren Architekten, sondern für einen Techniker ausgelobt. Und nicht nur das. Nicht-öffentlich wurde auch noch beschlossen, dass die Frau Bürgermeister künftig nur noch jene Aufgaben auszuüben habe, die ihr als Bauverständige auch übertragen sind.
Stölzle als Verwaltungschef hat diesen Beschluss von einem Rechtsanwalt prüfen lassen – zum Ärger der Räte. Die Kommunalaufsicht jedoch bestätigte dem Gemeinderat die Rechtmäßigkeit seines Beschlusses. Seither scheint das Tischtuch im Ratssaal völlig zerschnitten.
Der Rat reagiert nicht auf das Gesprächsangebot
„Ich bin nach wie vor der Überzeugung, dass wir einen weiteren Architekten brauchen, ganz unabhängig von der Personalie Frau Stölzle“, sagt der Schultes gegenüber der StZ. Die Lösung der Räte koste die Stadt nicht nur 15 000 Euro mehr pro Jahr, sie entlaste auch den Amtsleiter nur bedingt, meint er. Auch, um wieder in der Sache miteinander reden zu können, habe er den Räten aber ein Gesprächsangebot gemacht und dafür sogar externe Moderatoren vorgeschlagen. „Ich habe keine Antwort bekommen. Das ärgert mich am meisten. So geht man nicht miteinander um“, sagt Martin Stölzle.
Die Stadträte wiederum zeigen zumindest nach außen hin ebenfalls Gesprächsbereitschaft. Man habe das Thema eigentlich aus dem Kommunalwahlkampf ganz heraushalten wollen, aber es werde halt viel geschwätzt im Ort, sagt Gero Hummel, der Sprecher der Freien Wähler. „Klar ist, dass wir wieder aufeinander zugehen wollen. Wir wollen das auf jeden Fall nach der Wahl machen. Bis dahin hat keiner von uns den Kopf dafür so richtig frei“, erklärt er. Schließlich sei die ganze Angelegenheit sehr bedauerlich, denn man habe bis dato gut zusammengearbeitet.
Frau Stölzle will fort
Die Familie Stölzle will übrigens Konsequenzen aus dem Hickhack ziehen. „Wir haben das erst verdauen müssen, aber wir sind zu dem Schluss gekommen, dass meine Frau über kurz oder lang die Stadtverwaltung verlassen wird“, erklärt Martin Stölzle.