Großprojekt unter Beschuss: Lucie im Rückwärtsgang – Wie die Stadtbahn zum Polit-Poker wird
So soll die Stadtbahn an der Rundsporthalle entlang fahren: Matthias Knecht hält das für nicht machbar.
Flakowski/Zweckverband Stadtbahn im Kreis LudwigsburgDie erste große Stadt im Landkreis stellt die Stadtbahnplanung ganz offen infrage. Ludwigsburgs Oberbürgermeister Matthias Knecht sagte am Dienstag: „Wenn die Hauptkommune die Planungen nicht mittragen kann, bedeutet das in letzter Konsequenz den Ausstieg aus dem Zweckverband.“ Eine unmissverständliche Ansage. Ist das bereits der Anfang vom Ende? Eine Analyse in drei Punkten.
1. Langer Anlauf
Die Zeiten der Einigkeit und Aufbruchstimmung wirken inzwischen fast surreal. Damals, als man die kritischen Stimmen – vor allem von der FDP – milde belächelte. Was ist passiert? Die finanzielle Notlage der Kommunen und des Kreises, gesellschaftlicher Wandel und neue Bedenken der Bürger – aber auch Unstimmigkeiten im Zweckverband-Team, denen der frühere Stadtbahn-Chef Frank von Meissner zum Opfer fiel.
Besonders relevant ist, dass in den vergangenen Jahren unangenehme Aspekte der Stadtbahn immer wieder umschifft wurden. Die Entscheider scheinen erst jetzt zu realisieren, wie kompliziert, teurer und konfliktbeladen die Stadtbahn ist. Der erste Schock über die Realität eines solchen Mammutprojekts scheint seit Jahresbeginn einzusetzen.
Gleichzeitig bröckelt auch die gesellschaftliche Rückendeckung. Ungewöhnlich lautstark meldete sich zuletzt der Ludwigsburger Innenstadtverein LUIS zu Wort – ein Schwergewicht aus der lokalen Wirtschaft. Auch das bleibt nicht ohne Wirkung.
2. Stadt im Rückwärtsgang
OB Knecht und Infrastruktur-Bürgermeister Sebastian Mannl gehen seit Monaten immer weitere, kleine Schritte im Rückwärtsgang. Erst zweifelte man nur an der Trasse durch die Weststadt, nun erklärt man sie faktisch für unmöglich.
Die Stadt beharrt auf der Streckenführung über bestehende Bahngleise direkt in den Bahnhof. Eine Trasse, die der Zweckverband jedoch mehrfach als nicht realisierbar eingestuft hat. Der Konflikt ist festgefahren – eine politische Pattsituation.
Der Zweckverband unter der Leitung von Michael Ilk will die Alternativtrasse (rot) – die Stadtverwaltung hält das für unmöglich.
Foto: Manfred ZapletalEs drängt sich der Eindruck auf, dass die Stadtspitze bewusst auf diese Pattsituation zusteuert – und einen Ausstieg quasi vorbereitet. Dafür spricht auch, dass die Verwaltung die Alternativtrasse bisher nicht zum Beschluss – ja nicht einmal zur Debatte – im Gemeinderat vorgelegt hat. Stattdessen kursiert aktuell ein wohl schon älterer Fragenkatalog der Stadt an den Zweckverband, der vor allem eines bewirkt: zeitlichen Verzug.
Das ist keine Anklage, die Stadtspitze hat durchaus gute Gründe für ihren mutmaßlichen Plan: Ludwigsburg hat Großprojekte wie den ZOB-Umbau, das Bildungszentrum West und weiteres zu stemmen. Die Sorge vor jahrelangen Stadtbahn-Baustellen und Bürgerprotesten ist nachvollziehbar.
3. So könnte es nun weitergehen
In den Gesprächen mit Lokalpolitikern wird auffällig häufig die Haushaltsdebatte im November erwähnt – die man abwarten müsse. Bis dahin könnte sich die Pattsituation weiter verhärten: Die Stadt beharrt auf dem Bahnhof, der Zweckverband auf der Weststadttrasse – Kompromisse sind nicht in Sicht, die anderen beteiligten Städte können nur machtlos zusehen.
Im November beugen sich dann die Ludwigsburger Räte über die immer schlechterer werdenden Haushaltszahlen und beginnen mit der Debatte. Aber nicht mit der Debatte über die richtige Trassenführung, sondern über den Ausstieg. Da mittlerweile auch Teile der CDU, Freien Wähler und der Grünen Zweifel äußern, ist eine Mehrheit für den Ausstieg wahrscheinlich. Oder braucht es am Ende noch eine Bürgerabstimmung?