Demos in Stuttgart

: Gewerkschafter machen den Arbeitgebern Dampf

Keine großen Reden bei der Gewerkschaft

Statt „großen Reden“ die „Arbeitswelt“ sprechen zu lassen kamen dieses Mal Beschäftigte aus vielen Bereich zu Wort – etwa zur krisenhaften Situation in Einzelhandel, Pflege oder Gastronomie, zu Teilzeit und Minijobs. Alarm schlug die Gewerkschaftsjugend in Sachen Mieten, „Hoch mit den Löhnen, runter mit den Mieten“ lautete eine zentrale Parole beim Zug der Demonstration durch die City. „Was macht den Arbeitgebern Dampf? Arbeitskampf! Arbeitskampf!“, lautete eine andere. „Reiche besteuern“ und „Hände weg vom Arbeitszeitgesetz“ waren weitere wichtige Forderungen. Richtig „stolz darauf, dass wir so einen friedlich 1. Mai mit den Themen hinbekommen haben, die uns wichtig sind“, war die DGB-Regionalgeschäftsführerin Julia Friedrich.

Der Demo-Zug „Heraus zum revolutionären 1. Mai!“ verlief laut dem Sprecher Marcel Winter ebenfalls „halbwegs ruhig“. Die Teilnehmer fühlten sich durch die Polizei zwar etwas schikaniert, zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kam es aber nicht. Kurzzeitige Nervosität entstand beispielsweise am Eingang zur Schulgasse, wo laut Anti-Konflikt-Team der Polizei eine „größere Ansammlung hoch zur anderen Demonstration“ auf dem Kronprinzplatz wollte, von der Polizei aber nicht als große Gruppe durchgelassen wurde. Bis sie einzeln und grüppchenweise an ihr Ziel kamen, dauerte, was von den Teilnehmern mit einem Buh-Konzert bedacht wurde. Rund 1700 durchweg in Schwarz gekleidete Demonstranten sollen es laut den Veranstaltern gewesen sein, die Polizei zählte etwa 700 Demonstranten.

Einen Massenjubel gab es, als vom Lautsprecherwagen, der in der DGB-Demo den „antikapitalistischen Block“ angeführt hatte, verkündet wurde, dass dieses Jahr Banner von bis zu vier Metern Länge erlaubt seien. Im vergangenen Jahr war es weniger als die Hälfte gewesen. Verstöße dagegen hatten dann zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstrierenden und der Polizei geführt. Der Zug sei „mehrmals angehalten“ von der Polizei angehalten worden mit der Ansage, dass „Transparente niedriger zu halten seien“. Er bezeichnete dies als „Eingriff in die Versammlungsfreiheit“. Zu einer Eskalation sei es aber nicht gekommen. Der Aufzug wurde in der Taubenstraße durch die Versammlungsleitung vorzeitig beendet.

Polizei mit Pferden und Drohne im Einsatz

Die Polizei Stuttgart war mit mehreren hundert Beamten anlässlich mehrerer Versammlungen zum Tag der Arbeit am Donnerstag im Einsatz, inklusive Reiter und Drohne. Bei der Versammlung, die vom Kronprinzplatz nach Heslach führte, kam es im Verlauf des Aufzuges mehrfach zum Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen. Einzelne Teilnehmer hatten sich laut Polizei zudem vermummt, weshalb der Aufzug zwischendurch angehalten wurde. Es kam aufgrund dieser Verstöße zu einzelnen Festnahmen. „Durch das kooperative Zusammenwirken mit den Versammlungsleitungen ist es uns heute gelungen, die Aufzüge weitgehend friedlich durch das Stadtgebiet zu geleiten. Auch wenn wir gegen einzelne Personen Strafverfahren einleiten mussten, sind wir mit dem Einsatzverlauf grundsätzlich sehr zufrieden“, erklärte Timo Brenner, Pressesprecher der Stuttgarter Polizei.