EU-Kommission: Schlafwandelndes Europa
Wenigstens EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ist sieben Monate nach der Europawahl schon im Amt. Die Ernennung der EU-Kommissare zieht sich aber noch hin.
AFP/JOHN THYSIn der Ukraine tobt ein Krieg, der Frieden und Freiheit in Europa bedroht. Im Nahen Osten könnte der Konflikt zum gefährlichen Flächenbrand eskalieren und in den USA steht eine Wahl an, die fundamentale Folgen für die Weltpolitik haben könnte. All das scheint die Europäische Union nicht zu beunruhigen. Der politische Trott nimmt seinen seit Jahrzehnten eingeübten Ablauf. Im Mai wurde ein neues Parlament gewählt, dann ging es in die Sommerpause und erst jetzt – sieben Monate danach – beginnt das Auswahlverfahren für die EU-Kommissare. Frühestens im Dezember gibt es die „Regierung Europas“, wahrscheinlich aber später.
Die alarmierende Realität wird ignoriert
Den letzten Respekt der EU verspielt
Warum konnte die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen nicht zumindest die neue Außenbeauftragte Kaja Kallas früher ins Amt einsetzen? Sie war die unbestrittene Nachfolgerin von Josep Borrell, der gezeigt hat, dass er mit dem Management der Krisen in der Ukraine und im Nahen Osten hoffnungslos überfordert ist. Die EU muss jetzt beweisen, dass sie im entscheidenden Augenblick flexibel reagieren kann. Derzeit könnte wohl die Welt untergehen, in Brüssel würde es niemand bemerken, da das zuständige Personal in Ausschusssitzungen tagt.