Steinmeier in Paris: „Die Deutschen werden gute Europäer bleiben.“
Staatsbesuch in Frankreich: Bundespräsident Steinmeier und Staatspräsident Macron Hand in Hand vor dem Élysée-Palast in Paris.
Eric Tschaen/actionpress- Steinmeier und Macron betonen in Paris die europäische Einheit und die Freundschaft.
- „Die Deutschen werden gute Europäer bleiben“, sagt Steinmeier vor dem Élysée-Palast.
- Er warnt vor Polarisierung und verweist auf schwierige Zeiten mit Ukraine-Krieg und Innenpolitik.
- Kritik an dominierender Achse weist er zurück – ohne die Partnerschaft funktioniere Europa schlechter.
- Beide stärken die Demokratie und setzen ein Zeichen bei Kranzniederlegung und Flamme der Erinnerung.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist derzeit beim französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu Gast. Beide verbinden Jahre der gemeinsamen politischen Arbeit und, dass ihre Amtszeit im kommenden Jahr endet. Der Besuch in Frankreich ist für beide ein Abschied, den die Staatschefs für einen Rückblick, aber auch für einen Ausblick auf die Zukunft nutzen.
So etwa bei einem gemeinsamen Pressetermin vor dem Élysée-Palast am Donnerstag (8. Oktober). „Die Deutschen werden gute Europäer bleiben“, versicherte Steinmeier seinem französischen Kollegen. Er wolle dies den Franzosen sagen, „in Zeiten, in denen in Deutschland Wahlen stattgefunden haben, die weltweit diskutiert werden“, fügte er hinzu. „Deutschland kann nur als europäisches Deutschland erfolgreich sein, eng eingebettet in die Europäische Union“, betonte Steinmeier mit Blick auf Kommentare aus Frankreich nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD etwa in Sachsen-Anhalt.
Sein Staatsbesuch in Frankreich falle in „verdammt schwierige“ Zeiten, so Steinmeier. Er verwies auf die geopolitischen Herausforderungen und den Ukraine-Krieg, aber auch auf die innenpolitische Situation beider Länder. „Wir erleben eine Polarisierung der Gesellschaft mit einer Stärkung der radikalen Ränder“, sagte Steinmeier. Dies erschwere Regierungsbildungen und das Regieren. Vor allem, da die Kommunikation über Politik zunehmend in die sozialen Medien abwandere.
Steinmeier lobt Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich
Steinmeier wies Kritik an der engen deutsch-französischen Zusammenarbeit in Europa zurück, die manche als dominierend empfänden. „Die Erfahrung hat gezeigt, dass ohne deutsch-französische Zusammenarbeit Europa schlechter funktioniert. Und in diesen herausfordernden Zeiten können wir uns das nicht leisten“, sagte der Bundespräsident. „Lassen wir uns Europa nicht schlechtreden“, fügte er hinzu. Auch sei die deutsch-französische Versöhnung eine Verpflichtung für die heutige Generation und „für diejenigen, die nach uns in unsere Ämter kommen“.
Auch der französische Präsident Emmanuel Macron hob die Bedeutung der deutsch-französischen Freundschaft hervor. Er verwies auch auf die Notwendigkeit, „die Demokratie zu stärken“ angesichts der „Polarisierung“ in der Gesellschaft und in einer Zeit, in der „Verschwörungstheorien und Skepsis manchmal die Oberhand gewinnen“. Die Verantwortung beider Seiten werde sich in den nächsten Monaten und Jahren zeigen, um „diesen Frieden unerschütterlich zu machen“, fügte er hinzu.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l) und Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, legen am Grab des Unbekannten Soldaten in Paris einen Kranz nieder.
Bernd von Jutrczenka/dpaZuvor ist Steinmeier am Pariser Triumphbogen mit militärischen Ehren von Macron empfangen worden. Der Bundespräsident entfachte die Flamme der Erinnerung am Grabmal des Unbekannten Soldaten und legte ein Blumengebinde nieder. Anschließend fuhr er von der berittenen Präsidentengarde begleitet die Champs-Élysées hinunter, die anlässlich des Staatsbesuchs mit deutschen und französischen Flaggen geschmückt wurden. Im Elysée traf er mit Macron zu einem Gespräch unter vier Augen zusammen.
In Begleitung von Macron geht es für Steinmeier am Freitag weiter nach Bordeaux, wo die Themen Raumfahrt und Verteidigung im Mittelpunkt des Besuchs stehen. Dort endet auch die Reise des Bundespräsidenten.