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STZ+STZ+Strompreisbremse
Wann Übergewinnsteuern rechtens sind – und wann nicht

Die Strompreisbremse wurde vom Verfassungsgericht abgesegnet. Ein Argument für dauerhafte Übergewinnsteuern ist dies jedoch nicht.
Kommentar von
Igor Steinle
Berlin
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Die Gas- und Strompreise steigen in diesem Jahr deutlich. Von der Bundesregierung wurden Entlastungen beschlossen. Doch wann werden diese wirksam und wann werden sie umgestzt? ARCHIV - 14.10.2012, Niedersachsen, Hannover: Der Zählerstand eines Wechselstromzählers in einem Haushalt dreht sich um eine Kilowattstunde weiter (Langzeitbelichtung). Die Bundesregierung will bei der geplanten Gas- und Strompreisbremse private Haushalte sowie kleinere Firmen rückwirkend ab Januar entlasten. (zu dpa "Energiepreisbremsen sollen rückwirkend ab Januar gelten") Foto: picture alliance / dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Die Gewinne kamen nur zustande, weil der Strommarktmechanismus durch einen externen Schock verzerrt wurde – zu teilweise existenzbedrohenden Lasten von Verbrauchern und Unternehmen.

Julian Stratenschulte/dpa
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