STZ+STZ+Verfassungsschutz
: Reichen die AfD-Zitate für ein Parteiverbot?

Trotz drastischer AfD-Zitate im Verfassungsschutz-Gutachten zweifeln Verfassungsrechtler an der Verbotswürdigkeit. Dafür müsste der Partei ein zentrales Vergehen nachgewiesen werden.
Von
Igor Steinle
Berlin
Jetzt in der App anhören
Fahne mit AfD-Logo

Auch scharfe Kritik am Islam oder rechtes Gedankengut seien vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt, sagen Verfassungsrechtler.

Daniel Karmann/dpa
HINWEIS: Sie sind eingeloggt, Ihr Konto hat aber kein aktives StZ Plus-Abo
Sie haben bereits ein Abo?
Jetzt weiterlesen mit
Jetzt Artikel freischalten:
  • Zugriff auf alle Plus-Inhalte der StZ im Web und der App

  • Exklusive Artikel, Serien und Abovorteile genießen

Beliebtestes Angebot
Jahresabo
2,10€ / Woche
Zum Vorteilspreis lesen und 73 € sparen.*
Flexabo
2,75€ / Woche
Im 1. Jahr vergünstigt und flexibel mtl. kündbar.*
Probeabo
0,25€ / Woche
4 Wochen vergünstigt StZ Plus lesen.*