Schneeräumen: Darf man Schnee auf die Straße schippen?
Wohin mit dem Schnee?
Mulevich / shutterstock.comBeim Räumen des Gehwegs besteht oft das Problem, dass man die Schneemassen nicht sinnvoll auftürmen kann, ohne Fußgänger oder Autos zu beeinträchtigen. Wohin also mit dem Schnee?
Wohin den Schnee schippen?
Nach Angaben des ADAC gibt es in Deutschland keine einheitliche gesetzliche Regelung dazu, wo der Schnee aufgehäuft werden darf. Allerdings betont der ADAC-Jurist Klaus Heimgärtner, dass man den Schnee nicht einfach auf die Straße oder den Fahrradweg schippen darf. Dies könne zu Beeinträchtigungen führen. Die Rechtsexperten der Stiftung Warentest raten daher, den Schnee im Idealfall auf dem eigenen Grundstück im Garten oder Hof aufzutürmen. Sei dies nicht möglich, könne an der der Fahrbahn zugewandten Seite des Gehsteigs kleine Haufen gebildet werden. Diese dürften jedoch weder die Fußgänger noch den Straßenverkehr behindern.
Weiterhin betonen die Rechtsexperten, dass der Schnee nicht so geräumt oder gelagert werden darf, dass er den Rinnstein oder die Einläufe der Straßenentwässerung blockiert. Außerdem dürfen keine Schneehaufen vor Ein- und Ausfahrten, an Bushaltestellen, auf Radwegen oder an Behindertenparkplätzen entstehen. In der Nähe von Zebrastreifen, Kreuzungen und Einmündungen ist Schnee nur in einer Höhe erlaubt, die die Sicht für den Autoverkehr nicht einschränkt.
Wann muss geräumt werden?
Geräumt werden muss in der Regel werktags zwischen 7:00 und 20:00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen häufig erst ab 8:00 oder 9:00 Uhr. Bei anhaltendem Schneefall reicht einmaliges Räumen nicht aus – dann muss mehrmals am Tag nachgelegt werden. Nur wenn das Räumen komplett zwecklos wäre, etwa bei extremem Blizzard, kann die Pflicht vorübergehend aussetzen. Der geräumte Weg auf dem Gehweg muss außerdem so breit sein, dass zwei Personen oder auch ein Kinderwagen beziehungsweise Rollstuhl sicher aneinander vorbeikommen – meistens sind das etwa 1,20 bis 1,50 Meter.