Sorge vor Spionage: Bundeswehr: Welche chinesischen Autos dürfen nicht in Kasernen?
Bundeswehr verbietet bestimmte chinesische Autos in Kasernen. Welche Modelle von BYD, NIO und Geely betroffen sind und was hinter dem Verbot steckt.
Thomas Banneyer/dpaDie Bundeswehr verschärft ihre Sicherheitsvorkehrungen. Fahrzeuge bestimmter chinesischer Hersteller dürfen nicht mehr auf das Gelände von Kasernen und anderen militärischen Liegenschaften fahren. Hintergrund ist die Befürchtung, dass moderne Autos sensible Informationen sammeln und möglicherweise an chinesische Sicherheitsbehörden übermitteln könnten. Für Soldaten und andere Bundeswehrangehörige, die ein betroffenes Fahrzeug besitzen, hat die Entscheidung unmittelbare Folgen: Sie müssen ihr Auto künftig außerhalb der jeweiligen Sicherheitsbereiche parken und den restlichen Weg zu Fuß zurücklegen.
Diese chinesischen Automarken sind betroffen
Nach Informationen des „Spiegel“ kursieren innerhalb der Bundeswehr konkrete Listen mit Fahrzeugmodellen, für die Einfahrverbote gelten. Genannt werden insbesondere drei chinesische Hersteller:
- BYD: Der chinesische Automobilkonzern gehört zu den großen Herstellern von Elektroautos und Plug-in-Hybriden.
- NIO: Der Hersteller ist vor allem für seine vernetzten Elektrofahrzeuge und seine Batteriewechseltechnologie bekannt.
- Geely: Der chinesische Automobilkonzern produziert eigene Fahrzeuge und hält Beteiligungen an weiteren internationalen Automarken.
Welche einzelnen Modelle dieser Hersteller auf den Verbotslisten stehen, ist bislang nicht öffentlich bekannt. Ebenso ist unklar, ob weitere chinesische Marken betroffen sind. Eine vollständige, öffentlich zugängliche Übersicht der untersagten Fahrzeuge liegt derzeit nicht vor. Entscheidend ist dabei nicht allein, ob ein Auto aus China stammt oder einen Elektroantrieb besitzt. Nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums können auch Fahrverbote für Fahrzeuge verhängt werden, die vernetzt und mit Sensoren ausgestattet sind.
Warum verbietet die Bundeswehr chinesische Autos?
Die Bundeswehr befürchtet, dass moderne Fahrzeuge zur Ausspähung militärischer Einrichtungen eingesetzt werden könnten. Viele Autos verfügen heute über zahlreiche Kameras, Mikrofone, GPS-Systeme und weitere Sensoren. Die Technik wird unter anderem für Fahrassistenzsysteme, Navigation und Einparkhilfen verwendet. Dabei können auch Informationen über die Umgebung des Fahrzeugs erfasst werden. Auf einem militärischen Gelände könnten dadurch beispielsweise Aufnahmen von Gebäuden, Fahrzeugen, Waffensystemen oder Sicherheitsvorkehrungen entstehen. Werden solche Daten gespeichert und über eine Internetverbindung übertragen, besteht grundsätzlich das Risiko, dass sie an Unbefugte gelangen.
Besonders kritisch sehen Sicherheitsexperten die mögliche Weitergabe von Informationen an staatliche Stellen in China. Dort sind Unternehmen unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen zur Zusammenarbeit mit Sicherheitsbehörden verpflichtet. Öffentlich belegte Nachweise dafür, dass die betroffenen Automodelle tatsächlich sensible Bundeswehrdaten an chinesische Geheimdienste übermittelt haben, liegen allerdings bislang nicht vor. Bei den Einfahrverboten handelt es sich um eine vorbeugende Sicherheitsmaßnahme.
Auch chinesische Drohnen werden verboten
Parallel zu den Einschränkungen für Autos zieht die Bundeswehr Konsequenzen beim Einsatz chinesischer Drohnen. Bereits angeschaffte handelsübliche Kleindrohnen, insbesondere des Herstellers DJI, sollen nicht mehr verwendet werden. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums bestätigte dem „Spiegel“, dass vorhandene Systeme durch nationale oder europäische Produkte ersetzt werden sollen. Die Befürchtung ist ähnlich wie bei den Fahrzeugen: Mit Kameras und Sensoren ausgestattete Drohnen könnten Informationen über Truppenübungen, militärische Einrichtungen und Waffensysteme erfassen und weiterleiten.