Das Ziel steht seit sieben Jahren fest: 360 Parkplätze im Cityring in Stuttgart sollen weichen. Während die einen versuchen, das doch noch zu verhindern, kritisieren andere das Schneckentempo bei der Umsetzung der Pläne.
Der Zukunftsgeist hat sich anscheinend doch recht rasch verflüchtigt. Als Gastgeber der internationalen Urban-Future-Konferenz vor gut einem Jahr hatte der OB Frank Nopper (CDU) versichert: Die Ideen und Impulse brauche Stuttgart „ganz dringend. Wir sollten alles daran setzen, dass der Spirit nicht wieder verloren geht“. 14 Monate später ist fraglich, ob das gelungen ist.
Zentrales Thema bei der Urban Future, die einmal im Jahr in europäischen Metropolen stattfindet, ist, wie Städte sich so verändern können, dass es auch in einer noch heißeren Zukunft auszuhalten ist. So unterschiedlich die Ansätze sind, so haben sie doch einen roten Faden: mehr Platz für Grün und Menschen, dafür weniger für Autos. In die andere Richtung weist der Antrag, den die bürgerlichen Fraktionen im Gemeinderat vor Kurzem verschickt haben.
CDU, FDP und Freie Wähler fordern, die Parkplätze vor der Markthalle an der Dorotheenstraße nicht, wie beschlossen, umzuwandeln. Und auch die rund 40 (von insgesamt 56) bereits umgewandelten Parkplätze an der Straße will man zurückhaben. Argumentiert wird mit Existenzängsten der Markthallen-Händler.
Bereits vor sieben Jahren hat der Gemeinderat das Konzept „Lebenswerte Innenstadt“ beschlossen, seit 2021 ist es genauer definiert. Damit verbunden: Die insgesamt 360 oberirdischen Parkplätze sollen bis 2035 schrittweise Neuem weichen, das Tempo im Cityring auf 20 Kilometer in der Stunde begrenzt werden. Tempo 20 gilt seit Frühjahr 2022, das mit den Parkplätzen erweist sich als zäher. Von den angestrebten 360 sind bisher 60 umgewandelt – das ist derselbe Stand wie vor einem Jahr.
Im Ausschuss für Klima und Umwelt hatte Christoph Ozasek ( Klimaliste ) im Juli kritisiert, dass es nach wie vor keine klaren Zeitpläne für die „Lebenswerte Innenstadt“ gebe. Die Antwort, wie viele Parkplätze sie 2024, 2025 und 2026 jeweils umwandelt, konnte die Stadt auch auf Nachfrage unserer Redaktion nicht konkretisieren.
Klar ist, der Abschied von den Parkplätze an der Markthalle ist Teil des Konzepts. Während die einen versuchen, dass noch zu verhindern, beklagen andere das Schneckentempo und die teils lieblose Umsetzung. „Schädlich ist, wenn Ziele nicht umgesetzt und sichtbar werden“, sagt der Stadtrat Hannes Rockenbauch (SÖS).
Eine Erkenntnis, die Tim Asperges teilt. Der Belgier berichtete bei der Urban Future aus Leuven. Der Weg zur autofreieren Stadt sei kein Spaziergang, sagte er. Wichtig sei Geschwindigkeit, damit die Menschen schnell sehen, dass ihnen die Verkehrswende neue Orte schenkt. Das reduziere den Widerstand.
Der Antrag des bürgerlichen Lagers zur Dorotheenstraße wird wohl ins Leere laufen – aus zwei Gründen. Die ökosoziale Mehrheit steht, wenn auch knapp. Und diese Fraktionen winken unisono ab, wenn sie auf den Antrag angesprochen werden. Man nehme die Sorgen der Markthallen-Händler ernst, sagt der Grünen-Fraktionschef Björn Peterhoff. „Jetzt aber alles mit den sichtbaren Parkplätzen zu erklären, greift zu kurz.“ Man werde den Antrag nicht befürworten. „Reiner und purer Populismus“, sagt Rockenbauch. „Nur Parkplätze in schön helfen hier leider nicht“, sagt Lucia Schanbacher (SPD).
Die zweite Sache, die dem Antrag zuwider läuft, ist der Zeitgeist. Zwar versucht sich die Bundes-FDP gerade in neuer, alter Auto-Politik, indem sie mehr und billigere Parkplätze in den Städten fordert. Der Mobilitätsexperte Stefan Gössling, der weltweit Städte beobachtet, sagte in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ aber, er kenne keine Stadt, die dem Autoverkehr wieder mehr Raum geben wolle. „An der Tatsache, dass die Zahl der Autos in Innenstädten runter muss, führt kein Weg vorbei.“
