Die Grünen gehen geschlossen in den Wahlkampf – zeigen sich aber auch etwas fern der Realität, kommentiert Rebekka Wiese.
Gegen Ende seiner Rede wird Robert Habeck ernst. Der Vizekanzler und Wirtschaftsminister steht am Sonntag vor seiner Partei, um sich als ihr Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl aufstellen zu lassen. „Ich weiß, dass auch ich Vertrauen verloren habe“, sagt er. Und er habe sich ernsthaft gefragt, ob er wirklich kandieren solle.
Dabei ist die Antwort längst bekannt: Habeck zieht sich nicht zurück, er macht es. Am Wochenende haben die Grünen ihn auf ihrem Parteitag offiziell aufstellt – mit einem außergewöhnlich hohen Ergebnis: 96,48 Prozent. In Umfragen liegt die Partei allerdings gerade zwischen zehn und zwölf Prozent. Nun soll Habeck es schaffen, sie aus dieser Lage ins Kanzleramt zu führen – oder zumindest wieder in eine Regierung.
Auf ihrem Parteitag konnte man die Grünen in einem erstaunlichen Zustand erleben – euphorisch wirkten sie mitunter. Das zeigt auch die hohe Zustimmung für Habeck. In Wiesbaden war immer wieder von einem bestimmten Jahr die Rede: 2018. Damals wählte die Partei Robert Habeck und Annalena Baerbock zu ihren Vorsitzenden. Es war der Anfang der Zeiten, zu denen die Partei in Umfragen bei über 20 Prozent lag. Dieses Jahr sei eine ähnliche Energie von dem Parteitag ausgegangen wie damals, erzählte man sich nun in Wiesbaden auf der Bühne und unter den Delegierten.
Und es stimmt: Die Energie der Grünen ist bemerkenswert und sie dürfte Habeck stärken. Das ändert allerdings nichts an seinen größten Problemen – nämlich all die Dinge, die seit 2018 und besonders seit 2021 passiert sind. In den vergangenen drei Jahren hat der Ruf der Grünen Schaden genommen, der weitreichend ist. Die Stimmung gegen sie ist ihr größter Feind im Wahlkampf. Wie Habeck das drehen will, wird die entscheidende Frage sein. Von ihr hängt ab, ob seine Mission gelingt – oder ob er scheitert. Und noch gibt es offene Flanken.
Die Stimmung gegen die Grünen hat viel mit ihrem Wirken in der Ampelregierung zu tun. Dass ihm das bewusst ist, hat Habeck in seiner Rede angesprochen. Wenn er in diesen Tagen erklärt, wie er die Wirtschaft transformieren will, dann tut er das nicht mehr wie vor sechs Jahren. Damals war er ein Mann mit neuen Ideen. Jetzt tritt er als Minister an, unter dem die deutsche Wirtschaft in die Krise geraten ist. Das mag nicht allein seine Schuld sein. Doch wenn er erklärt, woran das liegt und wie er es ändern will, muss man sich fragen, bei wem das überhaupt ankommt.
Und dann ist da noch das andere Thema, das die Grünen im Wahlkampf hart erwischen könnte: die Debatte um Migration und Flucht. Keine Diskussion wurde in den vergangenen anderthalb Jahren so kontrovers geführt. Auch hier ist nicht klar, wie Habeck parieren will, wenn das Thema gegen ihn gespielt wird.
Die Grünen wollen in diesem Wahlkampf mehr über soziale Gerechtigkeit sprechen – und wie das mit Klimapolitik zusammenpassen kann. Angesichts der Inflation und den wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist das der richtige Ansatz. Zur Wahrheit gehört zudem: Wichtiger als jedes inhaltliche Angebot ist die Frage, wie die Grünen wieder die Deutungshoheit über sich selbst zurückgewinnen – und zwar über ihre Blase hinaus.
Die Geschlossenheit in Wiesbaden mag die Grünen für die kommenden Wochen gestärkt haben. Doch manchmal wirkten sie an diesem Wochenende auch etwas der Realität entrückt. Spätestens ab Montag werden sie wieder merken: Es ist nicht mehr das Jahr 2018. Es sind andere Zeiten. Sie werden neue Antworten brauchen.
