Zu ihrem Abschied gab es viel Lob – und eine anonyme Strafanzeige. 15 Monate sah sich Kornwestheims Ex-OB Ursula Keck mit dem Vorwurf der Untreue konfrontiert. Wie ist sie, ihr Umfeld und die Stadt damit umgegangen?
Es gibt Bürgermeister, die ziehen nach dem Ende ihrer Amtszeit bewusst weg aus „ihrer“ Stadt. Sie wollen nicht auf Schritt und Tritt Gemeinderäten, Rathaus-Mitarbeiterinnen oder Bürgern begegnen, mit denen sie einst dienstlich zu tun hatten. Bei Ursula Keck (61) war das anders. Die langjährige Oberbürgermeisterin (2007 bis 2023) blieb nach ihrem Ausscheiden ganz selbstverständlich in Kornwestheim wohnen. Aus Stuttgart, wo sie zuvor Bezirksvorsteherin von Mühlhausen war, zog sie einst dorthin, längst ist ihr die nur wenige Kilometer entfernte 35 000-Einwohner-Stadt zur Heimat geworden. Beim Einkaufen, in der Nachbarschaft oder bei Veranstaltungen freut sie sich regelmäßig über freundliche Begegnungen.
Zuletzt bekam Keck öfter gesagt, wie man sich mit ihr freue, dass die Staatsanwaltschaft die Untreue-Ermittlungen im Zusammenhang mit ihrem Abschied mangels Tatverdachts eingestellt habe. Auch in den sozialen Medien erhielt sie dafür Zuspruch: endlich habe das „entwürdigende Schauspiel“ ein Ende gefunden, hieß es da etwa. Man habe nie geglaubt, dass an den anonym erhobenen Vorwürfen etwas dran sei.
Die offizielle Mitteilung der Stadt las sich ungleich kühler. Nüchtern teilte sie mit, die Staatsanwaltschaft habe das Ende des Verfahrens bestätigt. „Wir bedanken uns ausdrücklich bei den Ermittlungsbehörden und der Justiz für die gründliche Aufklärung des Sachverhalts“, ließ sich Oberbürgermeister Nico Lauxmann (CDU) zitieren. Für die Stadtverwaltung sei die Angelegenheit „damit abgeschlossen“.
Ein Wort der Erleichterung, dass der Verdacht gegen die Vorgängerin nun ausgeräumt ist, suchte man vergebens. Erst auf Nachfrage bekundete die Stadtsprecherin: „Wir sind froh, dass die Ermittlungen zu diesem Ergebnis gekommen sind.“ Während des Verfahrens habe das Rathaus neutral bleiben müssen, aber bei Anfragen stets auf die Unschuldsvermutung verwiesen. Auch in Zukunft werde man „respektvoll und ehrenhaft mit Frau Keck und ihrer Leistung … für die Stadt Kornwestheim … umgehen“.
Für die parteilose Verwaltungsexpertin endeten damit 15 belastende Monate. Gerade noch war sie, im August 2023, in einer dreistündigen Veranstaltung verabschiedet worden, hatten Redner einhellig ihre Verdienste um die „Salamander-Stadt“ hervorgehoben. Plötzlich, im September, geriet sie ins Visier der Justiz. Im Zusammenhang mit ihrem Ausscheiden bestehe der „Verdacht der Untreue zu Lasten der Stadt Kornwestheim“, hatte eine angebliche Rathaus-Mitarbeiterin anonym geschrieben. Konkret ging es um zwei großformatige Zeitungsanzeigen, in denen sich Weggefährten aus den verschiedensten Bereichen lobend über die scheidende Oberbürgermeisterin äußerten, sowie um ein Grillfest zum Abschied von den Beschäftigten just am Tag ihres 60. Geburtstages. Die Ausgaben von mehreren tausend Euro habe der Gemeinderat nicht vorab bewilligt. Schreiben dieses Inhalts gingen nicht nur an die Staatsanwaltschaft und ans Regierungspräsidium, sondern auch an die regionalen Medien – auf dass die Sache möglichst große Kreise ziehe.
Für die Behörden ist es nicht ungewöhnlich, dass Vorwürfe anonym an sie herangetragen werden. Immer wieder kommt es auch vor, dass diese parallel an die Öffentlichkeit lanciert werden – sei es, um eine gründliche Überprüfung zu garantieren, sei es, um den Beschuldigten zu schaden. Für die Staatsanwaltschaft spielt es laut einer Sprecherin keine Rolle, ob der Erstatter der Anzeige bekannt ist oder nicht: Wenn sich aus dem geschilderten Sachverhalt ausreichende Anhaltspunkte für Straftaten ergäben, leite man Ermittlungen ein. Medien wiederum berichten in der Regel erst dann, wenn ein Verfahren läuft – und haben dabei die „Unschuldsvermutung“ zu berücksichtigen: Bis zu einem rechtskräftigen Urteil darf niemand vorverurteilt werden. Doch schon die Schlagzeilen über den Verdacht empfinden Betroffene oft als ungerechtfertigte Strafe.
Strafrechtlich blieb an Ursula Keck am Ende nichts hängen. Sie durfte die Ausgaben für die Zeitungsanzeigen und das Grillfest im städtischen Bauhof – mit 10 000 und knapp 5000 Euro jeweils deutlich weniger als anonym behauptet – alleine bewilligen, entschied die Staatsanwaltschaft, der Gemeinderat habe nicht einbezogen werden müssen. Die Öffentlichkeitsarbeit zum Ausscheiden der Oberbürgermeisterin sei „nicht unüblich“, zumal Kornwestheim über kein Amtsblatt verfüge, die Feier habe einen rein dienstlichen Rahmen gehabt. Auch das Regierungspräsidium sah schon früh kein Dienstvergehen und somit keinen Anlass für ein Disziplinarverfahren. Sie sei „glücklich, dass die rufschädigenden Unterstellungen widerlegt wurden“, bilanzierte Keck erleichtert. „Alle gegen mich erhobenen Vorwürfe waren und sind falsch.“
Ob ihr Vorgehen sonderlich geschickt war, kann man so oder so sehen. Auf die Idee mit den Anzeigen war sie gekommen, weil viele Redewünsche für die offizielle Verabschiedung nicht erfüllt werden konnten. In kurzen Statements äußerten sich Akteure aus Stadt und Region lobend über die Zusammenarbeit – etwa die Regierungspräsidentin Susanne Bay, die „etliche gute, inspirierende Termine und Gespräche“ hervorhob, der Vorstandschef Jürgen Junker vom Finanzkonzern W&W, der Kecks Beitrag zum neuen Firmencampus in Kornwestheim würdigte oder OB-Kollegen aus der Region wie Matthias Knecht aus Ludwigsburg, der die Nachbar-Rathauschefin als „starke und tatkräftige Frau“ rühmte, die ihm „persönlich ans Herz gewachsen“ sei.
Was manche als bestelltes Lob empfanden, betrachtete Keck auch als Ermutigung an Frauen, sich das OB-Amt zuzutrauen. Nur jedes elfte Rathaus in Baden-Württemberg hat eine Chefin – diesen Anteil zu steigern, war ihr seit jeher ein Anliegen. Beim Städtetag war die Kornwestheimerin treibende Kraft einer Kampagne namens „Ich kann das! Bürgermeisterinnentalente gesucht“, die Kandidatinnen Mut machen sollte. Noch immer, weiß man dort, hätten Frauen als Rathauschefs keinen leichten Stand. Wenn ein Mann einmal auf den Tisch haue, werde ihm das als Führungsstärke ausgelegt, einer Bürgermeisterin hingegen als Aggressivität. Auch eine gewisse Distanziertheit wird nicht von allen goutiert. Wer als Rathauschefin nicht nach den Sitzungen zum gemeinsamen Bier mitgeht und wie Keck mit vielen Akteuren bis zuletzt per Sie ist, wird zuweilen skeptisch beäugt. Als sie entschied, nach 16 Jahren nicht wieder anzutreten, war auch das kommunalpolitische Klima ein Grund: Zu stark, fand die Parteilose, die ihr Amt als überparteilich verstand, seien parteipolitische Aspekte in den Vordergrund gerückt. Mehrmals wurde Keck nach Angaben ihrer Anwälte „Opfer von anonymen Anzeigen“ – die sich allesamt als substanzlos erwiesen – oder von Sachbeschädigungen, in ihrem Wohnumfeld.
Das Ende des Verfahrens wirft für manche ihrer Freunde neue Fragen auf. Dürfe eigentlich jeder aus der Anonymität heraus mit Dreck werfen?, schrieben sie auf Facebook. Müssten nicht Ermittlungen gegen die anonyme Anzeigeerstatterin aufgenommen werden? Dafür sehe man keinen Anlass, heißt es bei der Staatsanwaltschaft. Bisher liege keine entsprechende Strafanzeige vor, so eine Sprecherin. Und man sehe auch keine Anhaltspunkte dafür, „dass bewusst falsche Tatsachen vorgetragen wurden“.
Ursula Keck überlegt noch, ob sie Anzeige erstatten soll – oder die Sache auf sich beruhen lässt. Auf Facebook bedankte sie sich jedenfalls „von Herzen bei den Menschen, die mir in den vergangenen 15 Monaten ihre Solidarität gezeigt haben“.
