Die SPD-Spitze will Frontmann Andreas Stoch als Spitzenkandidat in den Wahlkampf für die nächste Landtagswahl in Baden-Württemberg schicken. Wie könnte er mitregieren?
Im Haus der Architekten hat die grün-schwarze Koalition nach der vorigen Landtagswahl ihr Bündnis besiegelt. Jetzt schlägt dort in schöner Stuttgarter Halbhöhenlage mit weitem Rundblick über die Landeshauptstadt die SPD-Spitze ihren Frontmann Andreas Stoch als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl vor. Der 55-jährige gebürtige Heidenheimer soll damit in den zweiten Wahlkampf starten, den er als Anführer der Südwest-Genossen bestreitet.
Stoch tritt anders als die meisten seiner Konkurrenten nicht mit dem Anspruch an, der nächste Regierungschef und somit Nachfolger von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zu werden. Aber punkten will der Sozialdemokrat damit, wie er in seiner Rede darlegt, dass er in Kretschmanns erster Legislaturperiode schon einmal erfolgreich mitregiert hat – als Kultusminister.
Ganz selbstverständlich ist das bei einem gelernten Juristen nicht, auch nicht, wenn er, wie Stoch, verheiratet ist, vier Kinder hat und unter anderem durch die konservative Schulpolitik des CDU-Vorvorvorgängers Gerhard Mayer-Vorfelder politisiert worden ist. Tatsächlich hat der jetzige Spitzengenosse, der nach dem Ende der grün-roten Koalition 2016 den Vorsitz der Landtagsfraktion und 2018 auch die Spitze der Landespartei übernommen hat, seinerzeit die schulpolitischen Kohlen aus dem Feuer holen müssen.
Seine Vorgängerin Gabriele Warminski-Leitheußer hatte mit der Einführung der Gemeinschaftsschule und der Abschaffung der verbindlichen Grundschulempfehlung zwar SPD-Herzensanliegen durchgesetzt, aber in der eigenen Fraktion und bei den Bildungsverbänden verbrannte Erde hinterlassen. Dass das mit Stoch wieder anders wurde, davon erzählte die frühere GEW-Landeschefin Dorothea Moritz in der Sitzung.
Stoch, dessen Herz nach wie vor für die Bildungspolitik schlägt, will die SPD 2026 so stark wie möglich wieder in eine Regierung führen. Doch das wird schwer. Zum einen haben die Bürger den Frust über Ex-Kanzler Olaf Scholz und die abgewählte Ampel noch nicht verdaut. Zum anderen findet sich die Südwest-SPD am Ende der Ära Kretschmann tief im politischen Windschatten. Wie dramatisch die Lage ist, hat die jüngste Umfrage gezeigt, wo die SPD seit Dezember um weitere drei auf zehn Prozent abgesackt ist. Das unterschreitet sogar das bisher schlechteste Landtagswahlergebnis von elf Prozent aus dem Jahr 2021. Bei diesen Zahlen sei ihm auch die Luft weggeblieben, sagte Stoch.
Dabei haben die Genossen natürlich gehofft, mit dem absehbaren Abschied vom nach wie vor populären Kretschmann, selbst auch wieder in der bürgerlichen Mitte punkten zu können. Kretschmann hat ja nicht nur der CDU, sondern auch der SPD viele Wähler abspenstig gemacht. Jetzt aber erweisen sich die Grünen – mit dem designierten Kandidaten Cem Özdemir und perspektivisch ohne Kretschmann – immer noch als doppelt so stark wie die SPD. Die im Bundestagswahlkampf erstarkte Linke verpasst den Genossen mit Umfragewerten von sieben Prozent einen weiteren Schlag ins Kontor.
Bei Kretschmanns Aufstieg an die Macht 2011 waren die Sozialdemokraten mit – damals mageren, aus heutiger Sicht jedoch unerreichbar wirkenden – 23,1 Prozent noch eine eigenständige Kraft im Land. Natürlich will Stoch trotz mieser Ausgangslage weiter kämpfen. Dass die SPD es ist, die Lösungen für die aktuelle Krisenlage hat, ist seine Überzeugung sowieso. Das Motto der Nominierungssitzung gilt für die SPD jetzt erst recht: „Andreas dreht das. Stoch für Baden-Württemberg.“ Am Ende wird Stoch einstimmig auf den Schild gehoben.
