Der Superblock im Westen ist derzeit ein Provisorium. Für eine dauerhafte Lösung müsste die Stadt nochmals mehrere Jahre planen. Was dauert daran so lange?
Es klingt scheinbar so einfach: In der Augustenstraße im Westen müsste man doch nur eine Ampel erneuern und ein paar Bäume pflanzen, und schon könnte der umstrittene Superblock dauerhaft bleiben. Die Realität sieht anders aus.
Im Stuttgarter Westen wird ja gerade ausprobiert, wie man ein hoch verdichtetes Stadtviertel vom Verkehr entlasten und wie man die Aufenthaltsqualität mit Sitzmöbeln und Pflanzen verbessern kann. Die neue Verkehrsführung ist schon für das bestehende Provisorium eingerichtet worden.
Dass es nun mit der dauerhaften Lösung schnell gehen könnte – diese Hoffnung hat das Stadtplanungsamt jetzt zerstieben lassen. Wenn der Gemeinderat nächstes Jahr entscheide, den Superblock zu belassen, dann brauche es trotz des schon bestehenden Provisoriums weitere drei Jahre Planungszeit, erst in den Doppelhaushalt 2030/31 könnte die Finanzierung aufgenommen werden, und die eigentliche Umsetzung wäre dann danach. Wie kann es sein, dass ein doch eher kleines Projekt so viele Jahre braucht? Plant sich Stuttgart zum Stillstand?
Oliver Hillinger, der Sprecher der Stadt Stuttgart, rechtfertigt die Zeiträume und spricht von einem „hohen Planungsaufwand“. Es sei nicht so einfach, Bäume wirklich in der Erde anzupflanzen; derzeit stehen im Superblock nur Pflanzenkübel. Und die Ampel an der Kreuzung von Senefelder Straße und Rotebühlstraße sei sehr veraltet und könne nicht für Radfahrer umgerüstet werden. „Diese Maßnahmen sind komplex“, so Hillinger.
Deshalb müssten manche Planungen auch an externe Büros vergeben werden. Der Gemeinderat brauche für seine Beschlüsse eine gewisse Zeit. Und es sei sinnvoll, eine erneute Bürgerbeteiligung durchzuführen, die ebenfalls dauere.
Eine Verkürzung des Verfahrens sei höchstens zu erreichen, indem man die Bürgerbeteiligung einschränke oder weglasse, sagt der Stadtsprecher weiter, aber das gelte es sorgfältig abzuwägen. Ansonsten werde „ein Großteil der notwendigen Planungszeit durch verbindlich einzuhaltende technische Standards und den vorgegebenen Rechtsrahmen, zum Beispiel das Vergaberecht, definiert.“
Ein Bedauern oder eine Kritik, dass in Stuttgart, Baden-Württemberg oder Deutschland grundsätzlich einiges zu langsam zu gehen scheint, findet sich in der Antwort der Stadt Stuttgart nicht. Es ist auch nicht von Personalmangel die Rede. Vielmehr wird betont, dass andere Projekte mit vergleichbarer Größenordnung gleich lang dauern würden.
Dafür spart der grüne Stadtrat Sebastian Karl nicht mit Kritik. Das Vorgehen der Stadt sei sehr unambitioniert, sagt er. Seiner Meinung nach bräuchte man etwa die Ampel gar nicht ersetzen, sondern nur eine Radampel mit gleicher Grünphase dazubauen. Und anderswo in der Stadt würden Bäume aus verschiedenen Gründen gefällt, und die Bauherren hätten die Pflicht, neue zu pflanzen – warum nicht in der Augustenstraße? „So übernehmen andere sogar noch die Kosten“, meint der Stadtrat.
Er versteht die lange Planungszeit schon deshalb nicht, weil das Provisorium relativ schnell umgesetzt worden sei und weil er wisse, dass die zuständigen Mitarbeiter im Stadtplanungsamt sehr engagiert bei der Sache seien. Vielleicht müsse man mal über neue Strukturen in der Verwaltung nachdenken – wenn mehrere Ämter an einem Projekt beteiligt seien, dauere es immer sehr lange.
In diese Kerbe schlägt auch Alexander Kotz, der CDU-Fraktionsvorsitzende. Seine Partei ist gegen den Superblock, weil etwa Handwerker nur noch schlecht zu den Häusern kämen. In Fall der Augustenstraße ist Kotz deshalb gar nicht so traurig, dass die Umsetzung lange dauert. Grundsätzlich aber spricht der CDU-Chef auch von Schwerfälligkeit. „Das ist ein Problem der Größe der Stadt Stuttgart“, so Kotz, „für alles gibt es hier einen Experten, der genauer hinschaut“. In kleineren Städten könne pragmatischer entschieden werden.
Er setzt deshalb große Hoffnung auf eine Organisationsuntersuchung, die der Gemeinderat in Auftrag gegeben hat. Darin soll geprüft werden, wo es klemmt in der Verwaltung. Kotz vermutet, dass zum Beispiel nutzlos viel Zeit vergehe, bis Besprechungstermine gefunden seien, an denen alle könnten: „Da kann man sicherlich Luft rauslassen“, so Alexander Kotz.
Lucia Schanbacher (SPD) wird noch deutlicher: Man könne es den Menschen nicht vermitteln, dass es ein volles Jahrzehnt dauere, bis ein kleines Projekt wie der Superblock umgesetzt sei – man habe ja schon vor drei Jahren damit angefangen. Für sie liegt das Problem aber tiefer. Infolge des Klimawandels sei es dringend notwendig, in der Stadt etwa mehr Bäume zu pflanzen oder Verschattungen anzubringen: „Wir stehen vor riesigen Herausforderungen und brauchen dann so lange, um ein kleines Projekt zu verwirklichen?“, fragt sie.
