Der OB votiert für das Haus für Film und Medien, der Baubeschluss soll innerhalb einer Woche über die Bühne gehen. Das passt nicht zu den Sparappellen.
OB Frank Nopper (CDU) ist in den letzten Wochen von der „Bunte“ zum „Absteiger der Woche“ gewählt worden. Das war für den auf Außenwirkung bedachten OB schmerzlich und in der Sache nicht gerechtfertigt. Preisverdächtig ist allerdings der Schlingerkurs im Rathaus. Nopper hat erklärt, dass man sich leider vom Schlaraffenland verabschieden müsse und nachgeschoben, dass er damit teure Bauprojekte meine. Nun votierte er für den Bau des Hauses für Film und Medien. Kostenpunkt: 115 Millionen Euro.
Bereits in seinem Statement zur Haushaltseinbringung hatte er gesagt, dass dieses Vorhaben „nicht mehr in die heutige Haushalts- und Finanzlandschaft passt“. Diese Erkenntnis ist richtig, zumal die Stadt sich für solche Neubauten verschulden muss. Falsch ist, mit Blick auf womöglich verlorene Vorprojektkosten, die Nopper auch anführte, den Baubeschluss durchzuwinken. Die Planung wäre ja nicht verloren, wenn man dieses Leuchtturmprojekt genauso behandeln würde wie die Sanierung und den Neubau von rund 20 Schulgebäuden. Diese müssen bis nach 2030 warten.
Ob diese Pflichtaufgaben, zu denen auch die Erneuerung von vor dem Zusammenbruch stehenden Brücken zählen, dann überhaupt noch geleistet werden können, ist allerdings die Frage. Denn die Stadt plant, sich in einem Ausmaß auch für nicht zwingend notwendige Projekte zu verschulden, durch die am Ende zwingend nötige nicht mehr finanziert werden könnten.
Diese Erkenntnis war bereits bei den Haushaltsplanberatungen vorhanden, Konsequenzen wie eine Prioritätenliste der Großvorhaben, zeitigte sie allerdings keine. Ohne klare Priorisierung drohen weiter Fälle wie der des Hauses für Film und Medien. Vielleicht kann das Regierungspräsidium Stuttgart der Stadt beim Thema Haushalten Nachhilfe geben. Vielleicht schafft es auch ein weiterer persönlicher Sprecher, den Nopper mit dem Doppeletat durch Kürzung bei anderen Stellen erhält, eine klare Linie für den OB zu zeichnen.
