Plochingen Ein Dauerthema – Radschnellweg dreht noch eine Schleife
Der Radschnellweg durchs Fils- und Neckartal ist ein Puzzlespiel. Das Plochinger Teilchen wird noch immer gesucht. Bis zum Herbst soll es aber gefunden sein.
Der Radschnellweg durchs Fils- und Neckartal ist ein Puzzlespiel. Das Plochinger Teilchen wird noch immer gesucht. Bis zum Herbst soll es aber gefunden sein.
Als vor einigen Wochen bei Ebersbach eine schicke Brücke über die Fils und ein 800 Meter langer Abschnitt des Radschnellwegs 14 (RS 14) eingeweiht worden sind, gab es endlich einmal strahlende Gesichter bei all denen, die diese Projekte möglichst rasch vorantreiben wollen.
Wobei das mit dem „möglichst rasch“ so eine Sache ist. Immerhin ist es fast vier Jahre her, dass das „Demonstrationsteilstück“ zwischen Ebersbach und Reichenbach eröffnet wurde. Dieses soll einmal den RS 14 – von dem schon ein paar Teilstrecken angelegt worden sind – aus dem Filstal kommend mit dem RS 4 verbinden, der über Esslingen in Richtung Landeshauptstadt führt.
Doch vom RS 4 ist noch nichts zu sehen, wofür es eine Reihe von Gründen gibt. So existiert zwar seit geraumer Zeit ein Plan des Landes für eine sogenannte Vorzugstrasse, die in manchen Kommunen aber als wenig vorzüglich angesehen wird. Unter anderem gibt es in Plochingen noch keine Klarheit, was den Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung erneut beschäftigt hat – und weiterhin beschäftigen wird.
Die ganze Angelegenheit ist kompliziert und reichlich verworren: Es geht zwar um den Radschnellweg, aber auch um das Sanierungsgebiet Fils. Es geht um Trassenvarianten, um Brücken, um eine neue Bahnunterführung, um eine anstehende Bauvergabe und nicht zuletzt um ein Bürgerbegehren.
Was sich dem Laien dabei nicht erschließt, ist die Diskussion um die RS-4-Brücke, die von Reichenbach kommend über die Fils führt – und zugleich und zumindest vorübergehend die Anbindung des Filsgebiets leisten könnte, da die aus diesem Grund vorhandene städtische Brücke baufällig ist und ersetzt werden muss.
Kommt die Radschnellwegbrücke nicht, muss eine Interimslösung her, die rund eine Million Euro kosten würde und allein von der Stadt zu bezahlen wäre. Die RS-4-Querung hingegen gehört zum Gesamtpaket des Projekts, sodass anteilig lediglich 60 000 Euro an internen Verwaltungskosten an Plochingen hängen bleiben würden.
Hinzu kommt ein weiterer Punkt: Vertraut man den vorliegenden Plänen, braucht es – ganz gleich auf welche Radschnellwegvariante es am Ende in Plochingen rausläuft – eine Brücke über die Fils, an welcher Stelle auch immer. Dass mit einem Baubeschluss für die vorgesehene RS-4-Brücke eine Festlegung auf eine der drei Varianten erfolgen würde, ist dabei nicht zu erkennen.
Gehandelt werden musste in und vor einer Sondersitzung des Gemeinderats jedenfalls, da das Gremium im Mai eine Vergabe abgelehnt hatte. Bis zum 30. Juni indes – so die ursprüngliche Frist – hätte der Brückenbau beschlossen und der Auftrag an eine aus vier Firmen bestehende Bietergemeinschaft erteilt werden müssen. Hätte deshalb, weil auf Betreiben der CDU-Ratsfraktion mit den Brüdern Nußbaum an der Spitze sowie der Stadtverwaltung eine Fristverlängerung bis zum 31. Oktober ausgehandelt wurde.
Für das Engagement der Christdemokraten gab es großes Lob aus den anderen Ratsfraktionen. Plochingen gewinnt dadurch Zeit, während es der RS 4, wenn man es so sagen möchte, weitere Zeit verliert. So ganz stimmt das allerdings nicht, denn auch die Variantenprüfung durch das Land lässt immer noch auf sich warten.
Ein weiterer Sachverhalt soll bis zur Beschlussfassung – einem entsprechenden CDU-Antrag wurde beinahe einhellig zugestimmt – ebenfalls noch final geklärt werden: So sehen die Räte, mit Ausnahme der Offenen Grünen Liste, in der „blauen Variante entlang der B 10, die einzige Lösung einen Radschnellweg in diesem Bereich zu realisieren“.
Und – dieser CDU-Antrag wurde einstimmig befürwortet – „die Stadtverwaltung klärt und synchronisiert den Planungsprozess in Bezug auf Bahnunter- oder -überführung, Trasse und Termin mit dem Regierungspräsidium mit dem Ziel, innerhalb der nächsten drei Monate ein Trassenergebnis im vorigen Sinne vorzuweisen“.
Die Absicht, die beiden zusätzlich vorliegenden Varianten und die dafür notwendige Bahnquerung möglichst schnell „ergebnisoffen zu untersuchen“, hat auch das Land. Mitte Juni hatte Verkehrsminister Winfried Hermann eine entsprechende Anfrage von Andreas Schwarz, dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Landtag demgemäß beantwortet.
Bürgermeister Frank Buß hält das nunmehr beschlossene Vorgehen derweil für sinnvoll, verwahrte sich aber zugleich gegen Vorwürfe aus dem Ratsrund, die Verwaltung habe es in dieser Sache schleifen lassen. „Wir haben uns wieder aufs Spielfeld gebracht und die zeitliche Verschiebung verschafft uns Luft“, erklärte er.
Er mahnte zudem an, die beiden Ziele, die es gebe, nicht aus den Augen zu verlieren: „Wir wollen die Trassenführung verhandeln, sollten dabei aber die Kräfteverhältnisse Stadt/Land im Auge haben. Und wir wir wollen die Sanierung des Filsgebiets zum Erfolg führen.“ Diese parallel laufenden Prozesse seien mit Bedacht zu steuern, ergänzte Buß.
Antrag
Die Plochinger CDU-Ratsfraktion lässt beim Thema Radschnellweg nicht nach. In der nächsten Sitzung am 8. Juli wird über einen von ihr gestellten Antrag entschieden, in dem verlangt wird, „dass zur Gemeinderatssitzung am 30. September entscheidungsbefugte Planer des Regierungspräsidiums/Verkehrsministeriums eingeladen werden, die über den Stand der Planungen und einer möglichen Entscheidungsempfehlung zu den RS-4-Trassenvarianten berichten“.
Bürgerbegehren
Der Widerspruch gegen die Ablehnung eines Bürgerbegehrens, das sich in erster Linie gegen die Vorzugsvariante des Landes durch den Plochinger Bruckenwasen richtete, wurde von der Kommunalaufsicht mittlerweile abgewiesen, nachdem die Vertrauensleute denselben nicht zurückgezogen hatten. Bürgermeister Frank Buß erklärte in der Ratssitzung, „dass den Initiatoren jetzt der Klageweg offen steht“. Ob dieser tatsächlich beschritten wird, ließ Bernd Gutmann, eine der Vertrauenspersonen, derweil noch offen.