Die Staatsanwaltschaft hatte gegen den Schatzmeister beim AfD-Kreisverband ermittelt – bis zu dessen Tod im März. Aktuell wird aber weiter geprüft, ob Gelder abgezweigt wurden.
Mögliche finanzielle Unregelmäßigkeiten beim AfD-Kreisverband Stuttgart beschäftigen bereits seit Längerem die Staatsanwaltschaft Stuttgart. Wie ein Sprecher unserer Redaktion bestätigte, hatte die Behörde gegen „einen Schatzmeister eines Kreisverbands“ ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue eingeleitet. Dieses sei inzwischen eingestellt worden, nachdem die Person verstorben sei, hieß es zunächst. Es werde aber weiterhin geprüft, „in welchem Umfang Gelder veruntreut wurden und ob diese an die Berechtigten zurückgeführt werden können“, ergänzte die Staatsanwaltschaft am Dienstag. Ob dies im Rahmen förmlicher Ermittlungen erfolgt, blieb auf Nachfrage offen.
Die Landes-AfD hatte Ende April überraschend den Stuttgarter Kreisvorstand mit sofortiger Wirkung abberufen. Hintergrund seien „erhebliche organisatorische und finanzielle Klärungsbedarfe“, hieß es in einer Mitteilung. Diese machten eine „unverzügliche Neuordnung der Vorstandsarbeit“ im Kreisverband erforderlich. Zur Sicherung der Handlungsfähigkeit werde ein Notvorstand eingesetzt, der vom nächsten Landesparteitag bestätigt werde. Nach Informationen aus Parteikreisen geht es um den Verbleib von etwa 40 000 Euro.
Die Landesvorsitzenden Markus Frohnmaier und Emil Sänze wurden mit den Worten zitiert, man sei „verpflichtet, Schaden vom Kreisverband, von der Partei und auch von den beteiligten Personen abzuwenden“. Deshalb sei eine klare und sofortige Entscheidung notwendig gewesen. Die bisherigen Vorstandsmitglieder wurden aufgefordert, alle relevanten Unterlagen und Datenbestände bis zum 4. Mai an den Landesvorstand zu übergeben. Ob dies erfolgt ist, blieb zunächst offen.
Eine Schlüsselrolle bei den Vorgängen scheint der Schatzmeister der Kreispartei gespielt zu haben. Wie die Ermittlungen gegen ihn in Gang kamen, war nicht zu erfahren. Bereits Ende März hatte die AfD den Tod des Mannes mitgeteilt, der nur 46 Jahre alt geworden sei. In einem Nachruf hieß es, er habe seine Aufgabe im Kreisvorstand „mit Hingabe und absoluter Verlässlichkeit erfüllt“.
Parteiintern war es in der Folge zu Spekulationen gekommen, wonach der Schatzmeister nur untergetaucht sein könnte. Der Staatsanwaltschaft liegen laut dem Sprecher jedoch „keine Kenntnisse über Zweifel am Tod des Beschuldigten vor“. Allgemein sei jederzeit eine Wiederaufnahme von Ermittlungen möglich, wenn sich herausstelle, dass eine Person doch nicht verstorben sei, wurde erläutert. Anfragen an die Landes-AfD dazu waren unbeantwortet geblieben.
