Südwest-Linke im Bundestag Ein Viertel der Abstimmungen verpassen? So geht es einfach nicht
Die Linken-Abgeordneten im Bundestag verpassen im Schnitt mehr als jede vierte Abstimmung. Das sendet ein fatales Signal, meint unser Reporter Sascha Maier.
Die Linken-Abgeordneten im Bundestag verpassen im Schnitt mehr als jede vierte Abstimmung. Das sendet ein fatales Signal, meint unser Reporter Sascha Maier.
Wenn im Bundestag namentlich abgestimmt wird, fehlt im Durchschnitt jeder vierte baden-württembergische Linken-Abgeordnete. Das ergab eine Auswertung unserer Zeitung von Fehlzeiten, die den Zeitraum der aktuellen Legislaturperiode seit März 2025 betrachtet. Die Südwest-Linken sind damit bei wichtigen Entscheidungen noch seltener anwesend als die Linken-Abgeordneten aus den anderen Bundesländern. Dabei weist die Linke auch insgesamt im Vergleich mit den anderen Fraktionen im Bundestag den schlechtesten Wert auf.
Geschenkt, dass zwei Ausreißer die Zahlen der Südwest-Linken in den Keller ziehen. Ob gewählte Abgeordnete nun 20 oder 25 Prozent der wichtigen Abstimmungen verpassen, ist nicht ausschlaggebend. Wenn jemand ohne triftigen Gründe wie schwere Krankheiten oder Schicksalsschläge so viel bei der Arbeit fehlt, ist das bei jedem normalen Arbeitgeber eigentlich kaum tragbar – auch für die Mitbeschäftigten, an denen das Geschäft dann hängenbleibt.
Natürlich kann es den Regierungsparteien in den meisten Fällen gleichgültig sein, ob Linke mit ihren 8,8 Prozent Sitzen im Bundestag nun gegen ihre Anliegen stimmen oder es gleich ganz bleiben lassen. Aber die Abwesenheiten bei namentlichen Abstimmungen sagt eben auch etwas über Anwesenheit und damit Oppositionsarbeit im Parlament insgesamt aus. Und da dürfen sich gerade die Wähler der Linkspartei schon fragen, warum die Ränge ihrer Volksvertreter im Bundestag oft so dünn besetzt sind. Wer nicht da ist, ist nicht sichtbar.
Die Linken-Abgeordneten Vinzenz Glaser und Marcel Bauer begründen ihr regelmäßiges Fehlen im Bundestag vor allem mit „geteilter Sorgearbeit“ – altmodisch ausgedrückt, dass sich eben beide Elternteile um die Kinder kümmern, was 2026 eine Selbstverständlichkeit sein sollte. Doch diese Ausrede geht komplett an der Realität der allermeisten Familien vorbei, die genau dieses Modell leben, aber bei denen sich sicher nicht beide durchschnittlich ein Mal pro Woche oder öfter bei der Arbeit entschuldigen lassen müssen.
Dann sagen sie, von Baden-Württemberg bis nach Berlin seien es je nach Wohnort 700 bis 800 Kilometer. Das ist korrekt, aber wer seinen Namen auf eine Landesliste schreiben lässt, um in der Bundespolitik etwas zu bewegen, sollte schon wissen, worauf er sich einlässt. Wären Glaser und Bauer nicht Bundestagsabgeordnete, sondern zum Beispiel Metzger, wäre dieses Leben, etwa in Reutlingen zu wohnen und in Berlin zu arbeiten, überhaupt nicht möglich. Denn Metzger und 99 Prozent aller anderen Berufstätigen erhalten nicht zusätzlich zu ihrer Diät von 12.000 Euro im Monat noch mal 5300 Euro Aufwandspauschale, die für Reisekosten, Zweitwohnsitz und so weiter gedacht sind.
Zugute halten muss man der Linkspartei, dass niemand das Argument ins Feld geführt hat, auf einen Teil der Abgeordnetendiäten zu verzichten. Viele Linke tun das – der BW-Mandatsträger Glaser etwa hat sein Nettogehalt eigenen Angaben nach auf 3000 Euro gedeckelt. Aber auch hier müssen sie sich die Frage gefallen lassen, ob das Geld nicht besser in Kinderbetreuung investiert wäre – oder zumindest der andere Elternteil beruflich etwas entlastet werden könnte, um die Herausforderungen des Familienalltags zu meistern.
Es ist richtig und wichtig, auf die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zuzugehen, um Wege zu finden, die Vereinbarkeit von Mandat und Familie zu verbessern, wie es Linken-Abgeordnete aus Baden-Württemberg getan haben. Aber daran, dass die Kita-Eingewöhnung für Familien nicht immer ein Zuckerschlecken ist, wird auch das nichts ändern.
Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz war bereits zu beobachten, dass die Erfolgswelle der Linken abebbt. Sie verpassten bei beiden Wahlen den Einzug ins Parlament, obwohl es in den Umfragen eigentlich gut aussah. Das Thema Abwesenheit bei namentlichen Abstimmungen im Bundestag war dabei sicher kein entscheidender Faktor . Aber dennoch muss die Linke jetzt aufpassen, dass ihre Welle nicht irgendwann durch unnötige Disziplinlosigkeit bricht.
Denn anders als die Wähler der AfD, die laut Erhebungen im Bundestag die zweitmeisten Fehlzeiten im Schnitt für sich verbucht, wählen die Wähler der Linken die Partei nicht zu nennenswerten Teilen aus purer Systemverachtung. Dort mag es fast salonfähig sein, auf Gehaltslisten fragwürdiger Staaten zu stehen und das verhasste System auszubeuten. Die meisten Linke-Wähler dagegen setzen ihr Kreuz wahrscheinlich getrieben von Gerechtigkeitsbewusstsein. Und wenn ihre Vertreter im Bundestag dies nicht überzeugend vorleben, sind sie schnell wieder bei den Grünen oder bei der SPD.
Natürlich müssen Linke im Bundestag nichts so staatstragend auftreten wie die Union, ein bisschen Rebellion gehört zum Markenkern der bunten Truppe. Dass sich der Karlsruher Marcel Bauer mit Juli Klöckner zankt, weil er seine Baskenmütze im Parlament nicht abnehmen will und daraus aufmerksamkeitsheischend Kapital schlägt, ist eine Sache. Dass er von 46 namentlichen Abstimmungen bei 22 fehlte, ist aus Linken-Sicht angesichts der kreativen Interpretation des Mandats eigentlich schade.
Veränderungen in der Parteiführung, massiver Richtungsstreit bei Themen wie dem Nahostkonflikt – auf die Linke kommen ohnehin stürmische Zeiten zu. Vielleicht wäre jetzt der richtige Zeitpunkt, aus der Parteivergangenheit zu lernen, die immer wieder gezeigt hat: Die Linke ist darin, Begeisterung zu entfachen, mindestens genauso gut wie darin, Vertrauen zu verspielen.