Vetternwirtschaft: Die AfD trifft dieser Vorwurf ins Mark. Er demoliert ihr politisches Geschäftsmodell, meint unser Autor Armin Käfer.
Wenn etwas ein „Geschmäckle“ hat, ist es anrüchig. Anrüchig meint: fragwürdig, zwielichtig, unseriös, halbseiden, windig, von zweifelhaftem Ruf. So steht es im Wörterbuch der deutschen Sprache. Wenn AfD-Chef Tino Chrupalla findet, manche Zustände in seiner Partei hätten ein „Geschmäckle“, bescheinigt er den eigenen Leuten fragwürdiges, zwielichtiges, unseriöses, halbseidenes, windiges Verhalten. Besser hätte man es nicht auf den Punkt bringen können, was da gerade ans Tageslicht kommt.
Es geht um den Vorwurf der Vetternwirtschaft: AfD-Parlamentarier beschäftigen Angehörige von Parteikollegen auf Kosten der Steuerzahler. Inzwischen ist klar: Es handelt sich dabei nicht um Einzelfälle, sondern um regelrechte Netzwerke. Es verfestigt sich der Eindruck, diese politische Unkultur entspreche einem verbreiteten Muster. Chrupalla selbst haftet inzwischen das einschlägige Geschmäckle an. Auch die Frau von Markus Frohnmaier, AfD-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg, hat einen Job auf diese anrüchige Art ergattert. Besonders delikat ist der Umstand, dass Ulrich Siegmund in die Affäre verstrickt ist: der AfD-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt. Er durfte sich ernsthaft Hoffnungen machen, für seine Partei erstmals das Amt eines Ministerpräsidenten zu erobern.
Just aus seinem Mund stammt die Ansage, die AfD kämpfe „gegen eingefahrenen Politikfilz“. Doch was sind die Beschäftigungsprogramme in den eigenen Reihen, die laut Chrupalla ein „Geschmäckle“ verströmen, anderes als Symptome von „Politikfilz“? Daraus wird nichts Gutes – ob es sich wie 2013 in Bayern um CSU-Filz oder wie jetzt um AfD-Filz handelt.
Damit kein falscher Eindruck entsteht: Bisher gibt es keine Anzeichen von illegalen Praktiken. Das Abgeordnetengesetz verbietet Parlamentariern lediglich, eigene Verwandte zu beschäftigen. Wechselweise den Angehörigen von Gesinnungsgenossen einen mit Steuergeld finanzierten Posten zu verschaffen, ist nicht rechtswidrig. Aber nicht alles, was legal erscheint, ist auch legitim – schon gar nicht, wenn es um ein Verhalten geht, das die AfD bisher als „Selbstbedienungsmentalität“ der politischen Konkurrenz angelastet hatte.
Was manche ihrer Leute treiben, demoliert das eigene Geschäftsmodell. Die AfD gebärdete sich als saubere Alternative zu einer angeblich volksvergessenen Elite der „Systemparteien“, die sich den Staat zur Beute gemacht hätten. Nun verhalten sich AfD-Politiker exakt so, wie sie es angeprangert hatten: Sie nutzen ihre durch Wählervotum erlangten Privilegien, um der Sippschaft von Kollegen Privilegien zuzuschanzen.
Wie hältst Du’s mit der AfD?, lautet eine Gretchenfrage der deutschen Innenpolitik. Sie wird nun zur Gretchenfrage für alle, die mit dieser Partei sympathisieren, sie gar schon gewählt haben oder zu wählen gedenken. Auch Leute, die sich von SA-Parolen, menschenverachtendem Identitätsgeschwätz und rechtsextremistischen Tendenzen nicht abschrecken ließen, werden ins Grübeln geraten, ob es sich bei der selbsternannten Alternative wirklich um eine Alternative handelt.
AfD-Rechtsaußen Björn Höcke verdankt seine Prominenz vor allem seinem notorischen Hang zum Zitieren. Seine Zitate entstammen häufig der braunen Mottenkiste. Hier soll er ausnahmsweise selbst zitiert werden. Mit Blick auf die Postenaffäre mahnt er seine Partei: „Wir können nur an uns selbst scheitern.“ Und er fügte hinzu: „Dieses Scheitern gerät in den Bereich des Möglichen.“ Das mag in manchen Ohren wie ein frommer Wunsch klingen. Für die Republik wäre es ein Segen. Und falsch ist die Prognose nicht – obwohl sie von Höcke stammt.
