Ralph Flöter ist umgezogen und hat sein Mandat in Gerlingen zurückgegeben. Weil der mögliche Nachrücker nicht antritt, hat das nun Konsequenzen – bis mindestens 2029.
Seit vergangener Woche ist der einzige Sitz der AfD im Gerlinger Gemeinderat vakant. Der bisherige Vertreter der Rechtsaußen-Partei, der Stadtrat Ralph Flöter, hat wegen seinem Wegzug aus Gerlingen sein Mandat nach rund eineinhalbjähriger Zugehörigkeit zum Kommunalgremium aufgeben müssen.
Da es der einzig mögliche Nachrücker, Dennis Rybka, aus „familiären Gründen“ abgelehnt hat, den Sitz im Gemeinderat einzunehmen, wird die selbst ernannte Alternative für Deutschland trotz eines entsprechenden Ergebnisses bei der Kommunalwahl 2024 mindestens bis zur nächsten Wahl 2029 keinen Stadtrat mehr in Gerlingen stellen können. Flöter und Rybka waren bei der Kommunalwahl die einzigen beiden Kandidaten der AfD in der Strohgäustadt gewesen.
Die Gemeindeordnung gibt einen klaren Weg vor
Wie die Stadtverwaltung auf Anfrage mitteilt, sei es auf Grundlage der Gemeindeordnung „nicht möglich, dass unbesetzte Sitze mit Ersatzpersonen eines anderen Wahlvorschlags oder bei unechter Teilortswahl mit Ersatzpersonen eines anderen Wohnbezirks besetzt werden“. Soll heißen: Die AfD kann keinen Vertreter für den Gemeinderat nachnominieren.
Dass das Kommunalgremium die gesetzliche Mitgliederzahl dadurch unterschreite und auch das kommunalpolitische Kräfteverhältnis, das sich aus der Gemeinderatswahl ergeben habe, im Gemeinderat nicht mehr richtig abgebildet werde, müsse dabei, so die Gemeindeordnung, in Kauf genommen werden. Zudem weist die Stadt darauf hin, dass das Ausscheiden aus dem Gemeinderat demnach „endgültig“ sei. Es kann also nicht rückgängig gemacht werden.
Ein Dank für den „respektvollen Umgang“
Wie Ralph Flöter auf Anfrage mitteilt, wird der 61-Jährige seinen Sitz im Ludwigsburger Kreistag behalten. Der gelernte Elektroinstallateur ist von Gerlingen nach Ditzingen umgezogen. Er kündigte an, bei der nächsten Kommunalwahl für die AfD in Ditzingen zu kandidieren. Rückblickend dankte er dem Gerlinger Gemeinderat für den „respektvollen Umgang“ mit seiner Person.
