Abstimmung im Landtag: AfD rasselt durch fast alle Gremien-Wahlen
Sie sollen draußen bleiben: Knapp als ein Dutzend Wahlgänge, knapp als ein Dutzend Niederlagen für die AfD.
Bernd Weißbrod/dpa- Im Landtag scheiterten AfD-Kandidaten in fast einem Dutzend geheimer Wahlen.
- Die Partei entsendet keine Vertreter in zentrale außerparlamentarische Gremien.
- Nur Dennis Klecker kam in den Medienrat – gewählt nach Verhältniswahl, nicht Mehrheitswahl.
- Auffällig: AfD-Kandidaten erhielten teils mehr als 35 Stimmen, sogar bis 41.
- Fraktionschef Martin Rothweiler sprach von Boykott und einem demokratiepolitischen „Trauerspiel“.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Landeszentrale für politische Bildung, SWR-Rundfunkrat, Baden-Württemberg-Stiftung: Die AfD-Fraktion darf keine Vertreter in die wichtigsten außerparlamentarischen Gremien entsenden. Die Kandidaten der Partei scheiterten bei einer Reihe von Wahlgängen im Plenum, sie wurden von den anderen Fraktionen abgelehnt.
Lediglich der Abgeordnete Dennis Klecker wurde als Mitglied in den Medienrat der Landesanstalt für Kommunikation gewählt. Diese Wahl fand nicht nach den Regeln der Mehrheitswahl statt, sondern nach der Verhältniswahl, wie ein Sprecher des Landtags erklärte.
Die AfD-Kandidaten fielen jedoch allesamt durch bei den Wahlen der Vertreter für das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung, den Beirat des Linden-Museums Stuttgart, für den Rundfunkrat des Südwestrundfunks, den Stiftungsrat des Zentrums für Kunst und Medien Karlsruhe (ZKM), für das Parlamentarische Kontrollgremium, den Verwaltungsrat der Württembergischen Staatstheater, den Verwaltungsrat des Badischen Staatstheaters, für den Aufsichtsrat der Baden-Württemberg-Stiftung, das Kuratorium der Staatlichen Toto-Lotto GmbH sowie für den Oberrheinrat.
AfD erhält Stimmen „über den Durst“
Die Wahlen fanden größtenteils geheim statt. Interessant: Die AfD-Fraktion verfügt nur über 35 Sitze im Parlament, die Kandidaten erhielten aber bei fast allen Wahlen mehr als 35 Stimmen, meist sogar über 37, teils sogar 41 Stimmen. Mitglieder anderer Fraktionen haben also für die AfD-Kandidaten gestimmt.
Die AfD selbst bezeichnet das Ergebnis als demokratiepolitisches „Trauerspiel“. Die AfD-Kandidaten seien „geschlossen boykottiert“ worden, sagte Fraktionschef Martin Rothweiler. „Millionen Wähler sollen offenbar auch über parlamentarische Umwege von politischer Mitwirkung ausgeschlossen werden.“