Rückführungen aus dem Südwesten: Zehn Straftäter aus Baden-Württemberg nach Afghanistan abgeschoben
Die meisten der abgeschobenen Straftäter saßen bereits in Deutschland in Haft.
Julian Stratenschulte/dpa- Zehn verurteilte Straftäter aus Baden-Württemberg wurden am Mittwoch nach Afghanistan abgeschoben.
- Delikte: Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Drogenhandel – einmal sexueller Missbrauch.
- Drei Abschiebungen erfolgten direkt aus Strafhaft, fünf aus Pforzheim, zwei nach kurzfristiger Festnahme.
- Maßnahme organisierte das Bundesinnenministerium, beteiligt waren Sonderstab und RP Karlsruhe.
- Zwei zusätzliche Plätze wurden kurzfristig besetzt. Dieses Jahr wurden insgesamt 34 Straftäter abgeschoben.
Die Zusammenfassung wurde von einer generativen künstlichen Intelligenz erstellt.
Behörden haben am Mittwoch zehn Straftäter aus Baden-Württemberg nach Afghanistan abgeschoben. Wie das Landesjustizministerium mitteilt, wurde die Maßnahme durch das Bundesinnenministerium organisiert. Außerdem waren der Sonderstab „Gefährliche Ausländer“, der im Landesjustizministerium angesiedelt ist, und das Regierungspräsidium Karlsruhe an der Aktion beteiligt.
So sind die Personen straffällig geworden
Die abgeschobenen Personen sind wegen unterschiedlicher strafrechtlicher Delikte zu Geldstrafen oder Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren und vier Monaten verurteilt worden, heißt es. Sie begingen unter anderem Körperverletzungsdelikte und leisteten Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Darüber hinaus wurde demnach eine Person wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln verurteilt – eine wegen sexuellen Missbrauchs.
Drei Personen wurden laut Ministerium direkt aus der Strafhaft heraus abgeschoben, fünf Personen aus der Abschiebungshafteinrichtung in Pforzheim. Zwei Personen wurden vor der Abschiebung durch die Landespolizei festgenommen. Für die abgeschobenen Personen bestehen Einreiseverbote für das gesamte Gebiet der Schengen-Staaten.
Zwei Personen wurden noch kurzfristig festgenommen
„Grundsätzlich bringen wir aus Baden-Württemberg immer mehr Personen zu Abschiebeflügen nach Afghanistan, als wir Plätze haben“, wird Staatssekretär Siegfried Lorek zitiert. Beim Abschiebeflug am Mittwoch seien eigentlich nur acht Personen aus Baden-Württemberg vorgesehen gewesen. Da Plätze kurzfristig ungenutzt blieben, wurden diese von den Behörden noch aufgefüllt. Zwei ausreisepflichtige Straftäter aus Baden-Württemberg, die die Landespolizei kurze Zeit vorher festgenommen und zum Flughafen gebracht hatte, waren somit auch an Bord. „So vermeiden wir, dass die knappen Kapazitäten in den Abschiebeflügen nach Afghanistan ungenutzt bleiben“, so Lorek. Im laufenden Jahr wurden laut Ministerium insgesamt 34 Straftäter aus Baden-Württemberg nach Afghanistan abgeschoben.
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Was ist der Sonderstab „Gefährliche Ausländer“?
Um die schnelle Aufenthaltsbeendigung von schweren Straftätern und von Personen, die die Sicherheit des Landes gefährden, kümmert sich in Baden-Württemberg laut dem Landesjustizministerium der Sonderstab „Gefährliche Ausländer“. Er beseitigt demnach Abschiebungshindernisse und beschleunigt komplexe ausländerrechtliche Verfahren.