Social Media und Faltblatt: Staatsanwaltschaft ermittelt nach Beleidigungen von Manuel Hagel
CDU-Politiker Manuel Hagel
Bernd Weißbrod/dpa/Bernd WeißbrodWegen des Verdachts der Beleidigung des baden-württembergischen CDU-Chefs Manuel Hagel hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart Ermittlungen eingeleitet. Es geht um derzeit vier Screenshots aus sozialen Medien, ein Schreiben sowie ein Faltblatt mit CDU-Wahlwerbung, auf dem ein Bild von Hagel mit einem Stift bearbeitet wurde, wie die Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Die Ermittlungen zu den unbekannten Urhebern dauerten an.
Zuvor hatte die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart erklärt, dass sie nach der Morddrohung gegen Hagel kein Ermittlungsverfahren eingeleitet habe. „Die im Wege der Vorermittlungen gewonnenen Erkenntnisse ergaben keine erfolgversprechenden Ermittlungsansätze“, wie ein Sprecher erklärte. Der mit dieser Entscheidung nun abgeschlossene Prüfvorgang der Generalstaatsanwaltschaft habe sich lediglich auf ein anonymes Schreiben bezogen, das nicht mehr vorliege.
Die nun aufgetauchten Schriftstücke und Screenshots wurden am Mittwoch dem Landeskriminalamt Baden-Württemberg übergeben. Sie haben den Angaben zufolge keinen Bezug zum ersten Fall.