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Statt „Brandmauer“
FDP-Landeschef Rülke im Südwesten für rote Linien gegen AfD

Der scheidende FDP-Landeschef in Baden-Württemberg spricht sich für einen neuen Umgang mit der AfD aus. Statt auf eine „Brandmauer“ setzt er auf klare Bedingungen für mögliche Gespräche.
Von
red/dpa
Pforzheim
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FDP-Landeschef Hans-Ulrich Rülke plädiert für «rote Linien» statt einer Brandmauer gegen die AfD. (Archivfoto)

Michael Kappeler/dpa
  • FDP-Landeschef Rülke fordert „rote Linien“ statt „Brandmauer“ gegen die AfD.
  • Gespräche nur, wenn die AfD Remigrationsphantasien aufgibt – Verweis auf Höcke.
  • Ähnliche Bedingungen nennt er für die Linkspartei, etwa bei Antisemitismus und Enteignung.
  • Begründung: In Sachsen-Anhalt erhielten AfD und Linkspartei zusammen über 50 Prozent.
  • Rülke verlangt einen „tiefgreifenden Neustart“ der FDP, auch mit möglicher Namensänderung.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

Baden-Württembergs scheidender FDP-Landeschef Hans-Ulrich Rülke hat im Umgang mit der AfD für einen Kurswechsel plädiert. Statt einer „Brandmauer“ empfiehlt er allen Parteien der Mitte „rote Linien“. „Wenn die AfD beispielsweise von Herrn Höcke und ihren Remigrationsphantasien abrückt, dann kann man mit ihr reden“, sagte Rülke der „Pforzheimer Zeitung“ mit Blick auf Thüringens AfD-Chef Björn Höcke. Dasselbe gelte für die Linkspartei und deren Antisemitismus beziehungsweise Enteignungswünsche.

Rülke begründete seine Haltung mit dem Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am Sonntag. Wenn AfD und Linkspartei dort zusammen mehr als 50 Prozent der Stimmen erreichten, komme man „mit einer Brandmauer nach rechts und nach links nicht mehr weiter“, sagte er.

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Mit Blick auf die Zukunft seiner Partei forderte Rülke erneut einen „tiefgreifenden Neustart“ der FDP. Das schließe auch eine mögliche Namensänderung ein. Die Partei habe durch die Ampelregierung und die Zeit unmittelbar danach erheblich Vertrauen verloren. Die FDP war bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.