Bürgerproteste in Ludwigsburg: Flüchtlingsunterkunft: OB Knecht räumt Fehler auf
Der Ludwigsburger OB Matthias Knecht entschuldigt sich.
Simon GranvilleDer Ludwigsburger Oberbürgermeister Matthias Knecht (parteilos) hat Fehler bei der Kommunikation der Pläne für eine neue Flüchtlingsunterkunft in Hoheneck eingeräumt. Das übliche Verfahren sei nicht eingehalten worden, „dafür müssen wir uns entschuldigen“. Grund sei offenbar ein Kommunikationsproblem innerhalb der Stadtverwaltung gewesen. „Da hätten einige Beteiligte vielleicht ein bisschen öfter miteinander reden sollen. Für die Zukunft müssen wir natürlich auch das Verfahren zwischen Stadt und Landratsamt enger und besser abstimmen. “ Gleichzeitig betonte Knecht, dass die Pläne nicht vom Tisch seien. „Der Bedarf besteht ja weiterhin.“
Baubürgermeisterin Andrea Schwarz hat in Hoheneck einen schweren Stand.
Foto: Emanuel Hege/Emanuel HegeEigentlich sei das Vorgehen beim Bau einer neuen Flüchtlingsunterkunft in der Stadt immer dasselbe und hätte auch bei dem Projekt in der Hackstraße eingehalten werden sollen. Demnach würden die Pläne nach einer ersten nichtöffentlichen Information des Gemeinderats zunächst bei einer öffentlichen Veranstaltung der Bevölkerung vorgestellt. Erst danach solle das offizielle Baugenehmigungsverfahren mit der vorgeschriebenen Nachbaranhörung starten.
Im vorliegenden Fall war die vorausgehende Bürgerinformation ausgefallen, weil das Landratsamt die Pläne bereits fertig eingereicht hatte. Das Baurechtsamt hatte daraufhin die Nachbarn informiert. Die Landesbauordnung sieht dafür eine Frist von fünf Tagen nach Eingang des Bauantrags vor.
OB will neue Bürgerinformation anbieten
Bei einer nun nachgeholten Bürgerinformation waren die Emotionen hochgegangen. Die Baubürgermeisterin Andrea Schwarz (SPD) hatte einen schweren Stand. Der OB kündigte nun einen neuen Anlauf an. Das Landratsamt will in der Hackstraße in Modulweise eine neue Unterkunft für 114 Geflüchtete erstellen. Sie ersetzt die bisherige Unterkunft mit 94 Plätzen. Gleichzeitig werde auch auf den Containerbau verzichtet, der auf dem Parkplatz an der Kugelberghalle geplant war. Dort hätten weitere 50 Flüchtlinge unterkommen sollen.