Protest gegen Pflegereform: Verärgerte Pflegekräfte gehen in Stuttgart auf die Straße
In den vergangenen Tagen protestierten bereits die Krankenhäuser in Stuttgart gegen Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen: So schloss das Klinikum Stuttgart symbolisch seinen Haupteingang.
Tobias Grosser/Klinikum Stuttgart- Pflegedienste planen in Stuttgart einen Autokorso – Start am 18. Juni gegen die Pflegereform.
- Etwa 180 Fahrzeuge fahren ab etwa 15 Uhr durch die Innenstadt, dazu Kundgebung am Rotebühlplatz.
- Kritik am Referentenentwurf zum PNOG: Leistungseinschränkungen und Aussetzen der Tariftreue.
- Diakonie warnt vor nicht refinanzierten Personalkosten und gefährdeten fairen Löhnen.
- Verbände befürchten höhere Kosten für Betroffene und Versorgungslücken, vor allem im ländlichen Raum.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Mit ihren geplanten Maßnahmen will Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) das drohende Milliardendefizit bei den Pflege- und den Krankenkassen verhindern. Doch dies sorgt für heftige Kritik. Bundesweit tun Gewerkschaften, Kliniken, Arztpraxen und Pflegedienste in diesen Tagen ihren Unmut über die vorgesehenen heftigen Einschnitte kund. So auch die Diakonie Württemberg: Sie organisiert für Donnerstag, 18. Juni, einen Autokorso in Stuttgart. Etwa 180 Fahrzeuge von Pflegediensten sollen dabei ab etwa 15 Uhr durch die Innenstadt rollen. Zudem ist zur gleichen Zeit eine Kundgebung auf dem Rotebühlplatz geplant.
Die Diakonie Württemberg und weitere Verbände fordern Nachbesserungen. So sehe der vorgelegte Referentenentwurf zum Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) „starke Leistungseinschränkungen und das Aussetzen der Tariftreueregelung“ vor. Dies stärkt nach Ansicht der Veranstalter weder die Versorgungssicherheit noch verbessert es die Arbeitsbedingungen in der Pflege.
Diakonie befürchtet Mehrkosten für Pflegebedürftige
Insbesondere die unzureichende Anerkennung tariflicher Vergütungen gefährde faire Löhne, die Fachkräftesicherung und die Zukunft einer qualitativ hochwertigen Pflege: „Personalkosten werden schlichtweg nicht mehr refinanziert, was unsere Einrichtungen und Dienste existenziell bedroht“, sagt Kornelius Knapp, der Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Württemberg.
Mit der Kundgebung, die auch von der Liga der freien Wohlfahrtspflege, dem Landespflegerat und dem Landesseniorenrat unterstützt wird und an der weitere Verbände teilnehmen, wollen die Teilnehmenden nicht nur ihrem Ärger Luft verschaffen. Veranstalter und Teinehmende warnen auch vor höheren Kosten für Betroffene und Einbrüchen bei der pflegerischen Versorgung, auch in der stationären Pflege. „Der Entwurf enthält zwar wichtige Ansätze zur Stärkung von Prävention, Rehabilitation und Digitalisierung“, betont Kornelius Knapp, „aber gleichzeitig sehen wir erhebliche Risiken für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen.“ Zudem: Gemeinnützige Anbieter wie die Diakonie sind in ländlichen Gebieten oft die einzigen Pflegedienste – würden sie wegfallen, entstünde eine große Versorgungslücke, so die Diakonie.