Verhandlungen über Haushalt: Koalition nimmt geplante Kürzungen im Sozialbereich zurück
Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) verlässt den Haushaltsausschuss des Bundestags.
Kay Nietfeld/dpa- Koalition stoppt geplante Kürzungen bei sozialpolitischen Vorhaben.
- Betroffen ist unter anderem der Kindersofortzuschlag für Geringverdiener.
- Einigung fiel im Zuge der laufenden Haushaltsverhandlungen in Berlin.
- Die Information stammt aus Kreisen beider Koalitionsfraktionen.
Die Zusammenfassung wurde von einer generativen künstlichen Intelligenz erstellt.
Die schwarz-rote Koalition hat sich im Zuge der Haushaltsverhandlungen darauf geeinigt, zuvor geplante Kürzungen bei sozialpolitischen Vorhaben zurückzunehmen. Dabei geht es etwa um den Kindersofortzuschlag für Geringverdiener, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Kreisen beider Koalitionsfraktionen erfuhr.
Die Union wollte zudem erreichen, auch die inflationsbedingte kalte Progression vollständig auszugleichen. Die entsteht, wenn das Einkommen wegen der Inflation steigt, man deshalb höhere Steuern zahlt, sich von seinem Geld aber nicht mehr leisten kann. Eine Lösung dazu wurde vorerst nicht bekannt.