Wohnungsbau in Deutschland: Bundestag macht Weg für Bau-Turbo frei
Der Bundestag hat den sogenannten Bau-Turbo beschlossen, der die Schaffung von Wohnraum in Deutschland beschleunigen soll. (Symbolbild)
IMAGO/Markus MatzelDer Bundestag hat am Donnerstag den sogenannten Bau-Turbo beschlossen, der die Schaffung von Wohnraum in Deutschland beschleunigen soll. Die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen von Union und SPD stimmten für den Gesetzesentwurf zur „Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung“. Die Oppositionsparteien AfD, Grüne und Linke votierten gegen die Regelung.
Mit dem Bau-Turbo will die Koalition die Beschaffung von Bauflächen für Wohnraum erleichtern und Planungs- und Genehmigungsprozesse beschleunigen. Hierzu sieht der Gesetzesentwurf auch ein Abweichen von bauplanungsrechtlichen Vorschriften vor.
So soll etwa - wenn eine Kommune sich dafür entscheidet, den Bau-Turbo anzuwenden - auf die Aufstellung eines aufwendigen Bebauungsplans verzichtet werden können. In begründeten Fällen soll zudem ein Abweichen von Lärmschutzvorgaben zulässig sein; auch in zweiter Reihe oder etwa auf Supermarktgebäuden soll gebaut werden dürfen.