Landesregierung

Halbzeit des Landtags in Baden-Württemberg Das waren die fünf witzigsten Momente im Parlament

[0] Vor zweieinhalb Jahren haben die Menschen in Baden-Württemberg ihr Parlament neu gewählt. Die Halbzeit bis zur nächsten Wahl ist erreicht. Wer und was in den vergangenen Monaten im Landtag in Stuttgart für Lacher gesorgt hat, sehen Sie im Video.

Grün-Schwarze Landesregierung Grüne Jugend bemängelt „schleppende“ Regierungsweise

[0] Anlässlich der Halbzeit der von Ministerpräsident Winfried Kretschmann geführten Regierung in Baden-Württemberg übt die Grüne Jugend Kritik.

Baden-Württemberg Grün-Schwarz will 2018/2019 zwei Milliarden Euro mehr ausgeben

[0] Über den Nachtrag sollen etwa die Maßnahmen finanziert werden, die Grün-Schwarz zur Luftreinhaltung in Stuttgart plant, um Fahrverbote für Diesel der Euronorm 5 abzuwenden.

Halbzeit für Kretschmann & Co

Grün-Schwarz ist kein Modell

[0] Das Land wird solide regiert. Aber innovatives Potenzial zeigt die grün-schwarze Koalition nicht, meint der StZ-Autor Reiner Ruf.

Halbzeit für Grün-Schwarz in Baden-Württemberg Bis dass die Wahl sie scheidet

[0] Die Grünen beknien Winfried Kretschmann, bei der nächsten Landtagswahl erneut als Spitzenkandidat anzutreten. Bei der CDU ist die Begeisterung über den eigenen Spitzenmann Thomas Strobl gedämpfter. Was spricht fürs Weitermachen, was dagegen?

Mehr Beamte im Ministerium von Thomas Strobl Was steckt hinter kräftigem Personalaufbau?

[0] Kein Ministerium ist seit 2016 so gewachsen wie das Innenressort von Thomas Strobl (CDU). Der Minister verweist auf auf neue Aufgaben, doch die SPD vermutet andere Gründe dahinter.

Runder Tisch der Landesregierung Irritationen um Initiative zur Zukunft der Medien

[0] Die Landesregierung will den Medien im Medienwandel helfen. Aber wie? An den „runden Tischen dazu herrschte ein großes Stimmengewirr, das jetzt zu ordnen ist. Schon wird Kritik laut – vorneweg von SWR und SPD.

Urteil zur Luftreinhaltung Land verschleppt Zwangsgeld-Beschluss

[0] Gerichtsurteile zur Luftreinhaltung werden nicht nur in Baden-Württemberg, sondern bundesweit nur zögernd umgesetzt. Die bayerische Justiz lässt deshalb jetzt eine Beugehaft prüfen.

Konsequenzen des Missbrauchsskandal Staufen-Urteil: Grün-Schwarz unter Druck

[0] Das Urteil gegen die Staufener Kinderschänder bringt die baden-württembergische Landesregierung in Zugzwang, aus dem Skandal Konsequenzen auf der Behördenseite zu ziehen. Einen Untersuchungsauschuss mag die Opposition nicht fordern – noch nicht.

Papier wird ausgelegt Luftreinhaltung: Plan Ende August

[0] Die Landesregierung wird das Ergebnis ihrer Beschwerde gegen ein Euro-5-Fahrverbot nicht abwarten.

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