Benzin und Diesel werden immer teurer: Entlastungen beim Spritpreis ab Oktober?
Was tun gegen die hohen Spritpreise?
Bernd Weißbrod/dpaAls möglichen Zeitpunkt nannte der CDU-Politiker den 1. Oktober. Fest beschlossen ist bislang allerdings keine konkrete Maßnahme.
In der ARD-Sendung „Maischberger“ machte Frei deutlich, dass aus seiner Sicht rasch gehandelt werden müsse. Auf die Frage, ob Steuern und Abgaben auf Kraftstoffe gesenkt werden sollten, sagte er, man müsse „etwas tun“ – und zwar so schnell wie möglich. Eine Umsetzung zum 1. Oktober sei zwar „sehr ambitioniert“, könne aber gelingen, wenn Regierung und Parlament zügig zusammenarbeiteten.
Steuersenkung in Aussicht gestellt
Als mögliche Instrumente nannte Frei zwei Varianten. Zum einen könne die Energiesteuer auf Kraftstoffe gesenkt werden – nach dem Vorbild des früheren Tankrabatts. Zum anderen brachte er eine Reduzierung der Mehrwertsteuer auf Benzin und Diesel von derzeit 19 auf 7 Prozent ins Spiel. Frei argumentierte, dass der Staat wegen der hohen Preise auch höhere Mehrwertsteuereinnahmen erziele. Eine Möglichkeit sei deshalb, einen Teil davon an die Verbraucher zurückzugeben. Auch in einem Interview mit RTL und ntv hatte Frei Sofortmaßnahmen zum 1. Oktober gefordert.
Eine Festlegung auf eine der beiden Varianten vermied der CDU-Politiker jedoch. Seine Vorschläge seien Optionen, über die nun beraten werden müsse. Entscheidend seien unter anderem die Kosten, die Dauer einer möglichen Entlastung und die Frage, wie zielgerichtet eine Maßnahme wirke.
Frei deutete zugleich an, dass eine kurzfristige Hilfe möglicherweise nicht ausreichen werde. Wegen der angespannten Lage am Persischen Golf rechnet er nicht damit, dass die Ursachen für die hohen Kraftstoffpreise schnell verschwinden. Deshalb müsse neben möglichen Sofortmaßnahmen bis zum Jahresende auch über eine längerfristige Antwort nachgedacht werden.
Wann die Koalition über konkrete Schritte entscheidet, ließ Frei offen. Es solle allerdings schnell gehen. „Wir haben es eilig“, sagte er bei „Maischberger“. Ob tatsächlich bereits ab dem 1. Oktober eine Entlastung an der Tankstelle greift und wie diese aussehen könnte, ist damit noch offen.