Hohe Spritpreise: Gibt es einen zweiten Tankrabatt?
Wird es weitere Entlastungen für Autofahrer geben?
Marcus Brandt/dpaDie Bundesregierung plant trotz erneut gestiegener Kraftstoffpreise derzeit keinen zweiten Tankrabatt. Das stellte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag in der Regierungspressekonferenz klar. Auf die Frage nach möglichen weiteren Entlastungsmaßnahmen sagte er, es gebe dafür aktuell keinen Zeitplan.
„Momentan sind keine neuen Entlastungsmaßnahmen geplant“, erklärte Kornelius. Die Bundesregierung beobachte die Entwicklung jedoch weiter. Hintergrund der steigenden Preise sei unter anderem die angespannte Lage im Nahen Osten und an der Straße von Hormus. Je nach Entwicklung der dortigen Kampfhandlungen sei auch künftig mit Preisschwankungen zu rechnen.
Die Straße von Hormus gehört zu den wichtigsten Transportwegen für Erdöl und Flüssiggas. Konflikte oder Einschränkungen in der Region können deshalb schnell Auswirkungen auf die internationalen Energiemärkte und damit auch auf die Preise an deutschen Tankstellen haben.
Regierung sieht derzeit keinen Handlungsbedarf
Auf die Frage, wann aus Sicht der Bundesregierung der Zeitpunkt für neue Entlastungsmaßnahmen gekommen sei, blieb Kornelius zurückhaltend. Die Regierung habe keine entsprechenden Planungen. Derzeit bestehe keine Notwendigkeit, über eine neue Maßnahme zu sprechen.
Damit erteilte die Bundesregierung einem kurzfristigen zweiten Tankrabatt vorerst eine Absage. Eine endgültige Festlegung für die Zukunft ist damit allerdings nicht verbunden. Kornelius betonte, dass die Lage genau beobachtet werde.
Die Bundesregierung fordert zugleich eine Entspannung der Situation am Persischen Golf. Die Konfliktparteien müssten die Kampfhandlungen beenden und dazu beitragen, dass die Straße von Hormus wieder uneingeschränkt geöffnet werde.
Erster Tankrabatt sollte Märkte beruhigen
Bereits im Mai hatte die Bundesregierung die Kraftstoffpreise zeitweise durch eine Entlastungsmaßnahme gesenkt. Diese Regelung ist inzwischen ausgelaufen. Nach Angaben des Regierungssprechers habe die damalige Maßnahme zu mehr Berechenbarkeit und zu einer Beruhigung der Märkte beigetragen.
Kritik, die Entlastung sei teuer und nur kurzfristig wirksam gewesen, wies Kornelius nicht ausdrücklich zurück. Eine Bewertung, ob der Tankrabatt im Nachhinein ein Fehler gewesen sei, nahm er ebenfalls nicht vor.
Auf die Nachfrage, warum bei erneut steigenden Preisen nun keine vergleichbare Beruhigung notwendig sei, erklärte Kornelius lediglich, dass die Bundesregierung gegenwärtig keinen Anlass für eine neue Maßnahme sehe.
Zweiter Tankrabatt bleibt unwahrscheinlich
Für Autofahrer bedeutet die Aussage der Bundesregierung zunächst, dass sie nicht mit einer schnellen staatlichen Entlastung rechnen können. Auch andere Maßnahmen zur Senkung der Kraftstoffkosten wurden nicht angekündigt.
Ob die Regierung ihre Haltung ändert, dürfte vor allem davon abhängen, wie stark die Preise weiter steigen und wie sich die Lage an der Straße von Hormus entwickelt. Zum jetzigen Zeitpunkt lautet die Antwort auf die Frage nach einem zweiten Tankrabatt jedoch klar: Er ist nicht geplant.