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Mantelredaktion Tobias Peter

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Aktuelle Beiträge von Tobias Peter

STZ+STZ+ Gesellschaft
Friedrich Merz und ein Plot-Twist in der deutschen Politik

„It's the economy, stupid!“ Der alte Slogan Bill Clintons gilt nur noch bedingt. Neben Wirtschaftsthemen drängen kulturelle Streitfragen nach vorn – mit Folgen.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Schwarz-Rot
Eine Hängepartie bei der Reform der Rente ist sicher

Den Anstoß gaben CDU-Ministerpräsidenten aus dem Osten; jetzt steht ein zentraler Vorschlag der Rentenkommission erneut infrage. Was macht die SPD?

Berlin

STZ+STZ+ Bundesregierung
Es hakt gewaltig bei der Reform der Schuldenbremse

Die Kommission zur Schuldenbremse ist uneins, Union und SPD ebenso. Es gibt aber einen gewichtigen Grund, der für eine weitere Grundgesetzänderung spricht.

Berlin

STZ+STZ+ Carsten Linnemann
Der Mann, der ursprünglich einen anderen Traum hatte

Carsten Linnemann wird Gesundheitsminister. Eigentlich wollte der CDU-Generalsekretär schon nach der Wahl ins Kabinett – doch das passende Amt war nicht frei.

Berlin

STZ+STZ+ Der Kanzler und die CDU
Die Macht des Friedrich Merz steht auf tönernen Füßen

Friedrich Merz baut nach dem Abgang von Jens Spahn sein Kabinett um. Darin liegen Chancen, doch die Probleme des Kanzlers bleiben groß.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Verfassungsgericht
Ein Tempolimit für Gesetzgebung? Das gibt es so nicht

Beim Heizungsgesetz standen die Abgeordneten unter hohem Zeitdruck. In seinen Rechten verletzt worden, ist das Parlament laut Verfassungsgericht aber nicht.

Berlin

STZ+STZ+ Schwarz-Rot
Spahn und Miersch: Zwei, die einander zu vertrauen lernten

Jens Spahn und SPD-Fraktionschef Matthias Miersch bildeten eine Achse, die wichtig war für die schwarz-rote Koalition. Gerät jetzt das Reformpaket in Gefahr?

Berlin

STZ+STZ+ Partei in der Krise
„Die SPD verliert an zwei Seiten“

Der Politikwissenschaftler Uwe Jun erklärt, viele Menschen hätten den Eindruck, sie wüssten nicht mehr, was sie bekommen, wenn sie SPD wählen.

Interview

STZ+STZ+ US-Präsident
Trump treibt alle in den Wahnsinn – wie ein launischer Monarch

Donald Trump legt seinen Plan, Abgaben auf Schiffsladungen in der Straße von Hormus zu kassieren, zum Glück wieder zur Seite. Doch was wird er morgen tun?

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Abgeordnetenhaus
Wer wird Berlin regieren? Eine Wahl, viele Unbekannte

Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) tritt auf Druck der eigenen Partei nicht mehr an. Das Ergebnis der Wahl im September ist völlig unkalkulierbar.

Berlin

STZ+STZ+ Verteidigung
Was der Tomahawk-Deal mit Donald Trump bedeutet

Deutschland kauft Mittelstreckenwaffen vom Typ Tomahawk von den USA, die Russland abschrecken sollen. Es ist ein Geschäft mit Vorgeschichte.

Berlin

STZ+STZ+ Regierungserklärung
Merz wirbt um Zuversicht – mit einem neuen Sound

Der Kanzler lobt den Kompromiss der Mitte. In Sachen Verteidigung überrascht Friedrich Merz mit einer wichtigen Ankündigung.

Berlin

STZ+STZ+ Wirtschaftskrise
Das bedeutet Trumps Iran-Wende für die Deutschen

Die Eskalation könnte düstere ökonomische Folgen haben, von Inflation bis zu anhaltender Wachstumsschwäche. Für die Bundesregierung wird es nicht leichter.

Hintergrund

STZ+STZ+ Haushalt
Lars Klingbeil und die Lücken von morgen

Der Finanzminister macht im Etat 2027 mehr Schulden als ursprünglich geplant. In kommenden Jahren muss die Regierung kräftig sparen. Schafft sie die Wende?

Berlin

STZ+STZ+ Koalitionsausschuss
Ein großes Reformpaket, aber nicht ohne Trickserei

Schwarz-Rot hat sich auf ein großes Reformpaket verständigt. Die Entlastungen bei der Steuerreform fallen bei genauem Hinsehen aber spärlich aus.

Berlin

STZ+STZ+ Schwarz-Rot
Das Politikversagen in der Schuldenfrage

Der Umgang mit der Schuldenbremse ist eine Geschichte der doppelten Generationsungerechtigkeit. Es braucht eine weitere Reform – und mehr Wirtschaftswachstum.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Staatsverschuldung
Die Welt lebt auf Pump: Wie lange geht das noch gut?

Deutschland, Frankreich, China, die USA und andere sind hoch verschuldet. Das muss nicht schlimm enden. Aber es gibt ernst zu nehmende Risiken.

Berlin

STZ+STZ+ Subventionsabbau
Die Spar-du-doch-Gesellschaft

Grundsätzlich sind alle für Einsparungen und Subventionsabbau – nur dann nicht, wenn es konkret wird. So kann es in Deutschland nicht weitergehen.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Homosexuelles Leben
Der Schutz queerer Menschen gehört ins Grundgesetz

Die SPD fordert mit Recht, den Schutz vor Nachteilen wegen der sexuellen Identität ins Grundgesetz aufzunehmen. Das gängige Gegenargument ist nicht stimmig.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Bürokratieabbau
Eine einfache Steuererklärung – ganz ohne Bierdeckel

Schwarz-Rot will die Steuererklärung vereinfachen. Was können erste Schritte sein? Und: Wie sähe ein wirklich großer Wurf aus?

Berlin

STZ+STZ+ Kein Tempolimit für Gesetze
Die Abgeordneten haben es selbst in der Hand

Das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt: Es gibt kein konkretes Tempolimit für Gesetze. Die Bundestags-Mehrheit sollte trotzdem fair mit der Opposition umgehen.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Bundesregierung
Die höhere Sektsteuer ist okay – aber nicht die Begründung

Die Bundesregierung will die Sektsteuer nicht erhöhen, um die Gesundheit zu fördern. Es geht ums Geld. Das sollte sie ehrlich sagen.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Fall Spahn und die Folgen
Soll Leihmutterschaft legal sein? Es braucht eine offene Debatte

Der Fall Jens Spahn erschwert einen Austausch ohne Scheuklappen, wenn es um das Thema Leihmutterschaft geht. Der wäre aber dringend nötig.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Ausbildungsverträge
Es ist klug, dass mehr junge Menschen ins Handwerk streben

Wegen künstlicher Intelligenz wackeln viele Jobs, die früher sicher schienen. Viele Schulabgänger ziehen daraus die richtigen Schlüsse.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ DIW-Chef
„Diese Reformen reichen für einen Aufschwung nicht aus“

DIW-Chef Marcel Fratzscher sieht in den Regierungsplänen nichts, was die Konjunktur rasch anschieben könnte. Das sei aber noch nicht einmal größte Problem.

Interview

STZ+STZ+ Aktionsplan
Lars Klingbeil sagt Steuerbetrügern den Kampf an

Der Finanzminister legt einen Aktionsplan vor. Ein Punkt darin dürfte noch für viele Debatten sorgen: der Wegfall der Straffreiheit bei Selbstanzeige.

Berlin

STZ+STZ+ Steuerkriminalität
Schluss damit, dass der Staat es Großbetrügern leicht macht

Finanzminister Lars Klingbeil hat einen Aktionsplan zur Bekämpfung von Steuerkriminalität vorgelegt. Er enthält viele gute Ansätze.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Reformen
Die Wut schwelt in der SPD

Lars Klingbeil und Bärbel Bas haben sich mit der Union auf Reformen für Rente, Gesundheit und Arbeitsmarkt verständigt. Jetzt stehen sie vor drei Problemen.

Berlin

STZ+STZ+ Kommission
Bei der Schuldenbremse ist keine Lösung in Sicht

Die Kommission, die eine Reform der Schuldenbremse erarbeiten soll, findet keine gemeinsame Linie. Das gilt auch für Union und SPD.

Berlin

STZ+STZ+ Haushalt
Lars Klingbeil und die Sache mit dem Kaninchen im Hut

Die Regierung marschiert bei den Reformen zwar in die richtige Richtung. Der Haushalt ist aber eine riskante Wette auf die Zukunft.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Öffentlicher Dienst
Schluss mit der Verbeamtung von Lehrkräften!

Wer an Schulen unterrichtet, kann das genauso gut als Angestellter tun. Das Argument, dann wolle keiner mehr den Job, führt in die Irre.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Reformpaket
Das bedeutet die Steuerreform für den Einzelnen

Die Entlastungen bleiben hinter den ursprünglichen Versprechungen zurück. Ein Finanzwissenschaftler hat die Folgen für Singles und Familien durchgerechnet.

Berlin