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Mantelredaktion Tobias Peter

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Aktuelle Beiträge von Tobias Peter

STZ+STZ+ Haushalt
Lars Klingbeil und die Sache mit dem Kaninchen im Hut

Die Regierung marschiert bei den Reformen zwar in die richtige Richtung. Der Haushalt ist aber eine riskante Wette auf die Zukunft.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Öffentlicher Dienst
Schluss mit der Verbeamtung von Lehrkräften!

Wer an Schulen unterrichtet, kann das genauso gut als Angestellter tun. Das Argument, dann wolle keiner mehr den Job, führt in die Irre.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Reformpaket
Das bedeutet die Steuerreform für den Einzelnen

Die Entlastungen bleiben hinter den ursprünglichen Versprechungen zurück. Ein Finanzwissenschaftler hat die Folgen für Singles und Familien durchgerechnet.

Berlin

STZ+STZ+ Koalitionsausschuss
Ein großes Reformpaket, aber nicht ohne Trickserei

Schwarz-Rot hat sich auf ein großes Reformpaket verständigt. Die Entlastungen bei der Steuerreform fallen bei genauem Hinsehen aber spärlich aus.

Berlin

STZ+STZ+ Länderfinanzausgleich
Kann Markus Söder Berlin den Geldhahn zudrehen?

Gibt es in der Hauptstadt eine Regierung unter Führung der Linken? Markus Söder will in diesem Fall über die Länderfinanzen sprechen. Wie viel Macht hat er?

Berlin

STZ+STZ+ Pflegeversicherung
Kompromiss nach Zitterpartie

Es wurde hart gerungen, aber nun ist das Pflegeneuordnungsgesetz vom Kabinett verabschiedet worden. Nun ist der Bundestag am Zug.

Berlin

STZ+STZ+ Friedrich Merz
Operation Kanzlertausch: Wie sähe ein solches Manöver aus?

So groß der Unmut über den Kanzler ist, so schwierig wäre ein Wechsel. Den kann es kaum ohne das Zutun eines Mannes geben: Friedrich Merz selbst.

Berlin

STZ+STZ+ Schuldenregel
Finanzminister Lars Klingbeil und die Elf-Milliarden-Euro-Frage

Finanzminister Lars Klingbeil spielt bei den Verteidigungsausgaben nach den Regeln. Das Ifo wirft ihm dennoch „Zweckentfremdung“ vor.

Berlin

STZ+STZ+ Sachsen-Anhalt
Ein Wahlkampf, der vor allem eine Warnung ist

Die SPD kämpft in Sachsen-Anhalt um den Einzug in den Landtag. Und gegen eine mögliche AfD-Regierung. Unterwegs mit SPD-Bundestagsfraktionschef Matthias Miersch.

Halle (Saale)

STZ+STZ+ Schwarz-Rot
Das Politikversagen in der Schuldenfrage

Der Umgang mit der Schuldenbremse ist eine Geschichte der doppelten Generationsungerechtigkeit. Es braucht eine weitere Reform – und mehr Wirtschaftswachstum.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Bundesregierung
Es hakt gewaltig bei der Reform der Schuldenbremse

Die Kommission zur Schuldenbremse ist uneins, Union und SPD ebenso. Es gibt aber einen gewichtigen Grund, der für eine weitere Grundgesetzänderung spricht.

Berlin

STZ+STZ+ Carsten Linnemann
Der Mann, der ursprünglich einen anderen Traum hatte

Carsten Linnemann wird Gesundheitsminister. Eigentlich wollte der CDU-Generalsekretär schon nach der Wahl ins Kabinett – doch das passende Amt war nicht frei.

Berlin

STZ+STZ+ Verfassungsgericht
Ein Tempolimit für Gesetzgebung? Das gibt es so nicht

Beim Heizungsgesetz standen die Abgeordneten unter hohem Zeitdruck. In seinen Rechten verletzt worden, ist das Parlament laut Verfassungsgericht aber nicht.

Berlin

STZ+STZ+ Kein Tempolimit für Gesetze
Die Abgeordneten haben es selbst in der Hand

Das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt: Es gibt kein konkretes Tempolimit für Gesetze. Die Bundestags-Mehrheit sollte trotzdem fair mit der Opposition umgehen.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Reformen
Die Wut schwelt in der SPD

Lars Klingbeil und Bärbel Bas haben sich mit der Union auf Reformen für Rente, Gesundheit und Arbeitsmarkt verständigt. Jetzt stehen sie vor drei Problemen.

Berlin

STZ+STZ+ Haushalt
Lars Klingbeil und die Lücken von morgen

Der Finanzminister macht im Etat 2027 mehr Schulden als ursprünglich geplant. In kommenden Jahren muss die Regierung kräftig sparen. Schafft sie die Wende?

Berlin
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