Die Debatte um die Zukunft des innovativen Wohnbauprojekts Bahnstadt Nürtingen hält an. Der FDP-Landespolitiker Dennis Birnstock kritisiert das Vorgehen der Grünen.
Die neuesten Entwicklungen rund um die Nürtinger Bahnstadt rufen auch den FDP-Landtagsabgeordneten Dennis Birnstock auf den Plan. Birnstock begrüßt die Entscheidung der neuen Bundesregierung, die sich der Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) annehmen will.
Die letzte Änderung des Gesetzes von 2023 führte laut Birnstock „zu einem faktischen Ende von zahlreichen Projekten im Bereich der alten Gleisanlagen der Deutschen Bahn. Mit einem faktischen Projektstopp belegt worden sei neben Stuttgart 21 auch das Projekt zur Quartiersentwicklung am Nürtinger Bahnhof.
Wohnprojekte rund um Stuttgart 21 und Bahnstadt Nürtingen gestoppt
Der FDP-Landtagsabgeordnete erklärt dazu:„Es besteht Hoffnung, dass auch in Nürtingens Bahnstadt auf alten Bahngrundstücken nun Wohnungen gebaut werden können. Zuletzt wurde die notwendige Gesetzesänderung durch den damaligen Landwirtschaftsminister Cem Özdemir aufgehalten.“
Die Hürden, um auf alten Bahnanlagen neue Nutzungsmöglichkeiten zu schaffen, seien viel zu hoch gewesen, darauf hätten die Freien Demokraten schon länger hingewiesen. Leider sei es weder in der Ampel-, noch in der rot-grünen Minderheitsregierung möglich gewesen, diese zu senken.
Birnstock bezeichnet den Vorschlag der Grünen als „Schaufensterbeitrag“, zumal es sich um einen Vorschlag handle, der das Problem nur sehr eingeschränkt löse.
Die Argumentation, die Nürtinger Grundstücke seien gar nicht für die Bahn nutzbar, habe in der Vergangenheit keine Rolle gespielt. „Wer rückblickend eins und eins zusammenzählt, erkennt dabei schnell, dass es die Grünen waren, die hier im Bremserhäuschen saßen und wohl weiterhin sitzen“, erklärte der Landespolitiker. Nun gehe es um Nürtingen und darum „dass die Stadt wieder alle Handlungsmöglichkeiten im Städtebau bekommt“.
