Cem Özdemir und Manuel Hagel sehen Kultur sehr verschieden. Hilft das? Eine Einschätzung unseres Kolumnisten Jörg Scheller.
Immer kurz vor wichtigen Wahlen erinnern sich Medien reumütig an die Kunst- und Kulturpolitik – jeweils nachdem die großen Themen wie Wirtschaft, Sicherheit, Bildung oder Migration abgefrühstückt sind. Diese Reihenfolge verrät mehr über Prioritäten als jede Sonntagsrede. Aber besser spät als nie. Die Parteiprogramme liegen auf dem Tisch, doch was sind eigentlich die kunst- und kulturpolitischen Profile der Spitzenkandidaten mit realistischen Gewinnchancen, also Hagel (CDU) und Özdemir (Grüne)?
Der Grüne Cem Özdemir ist in Kunst- und Kulturdingen ein pluralistisch-egalitärer Liberaler mit einem Hang zur Popkultur. Oft spricht sich der Realo für Kunst- und Meinungsfreiheit aus, unter anderem 2019 in seiner Schillerrede in Marbach. Nicht aber differenziert er zwischen beiden. Das ist bezeichnend. Seine Partei neigt dazu, Kunst und Kultur dem Politischen und Sozialen unterzuordnen – wie schon der Künstler und Mitgründer der Partei, Joseph Beuys. Das Bauhaus etwa lobte der Sozialpädagoge Özdemir für die Abkehr von den „Gesellschaftsnormen der Kaiserzeit“, für die „Befreiung von Armut und Ungerechtigkeit und den Zumutungen der Industrialisierung“.
Die Grünen sehen in Kunst und Kultur primär Instrumente, um die Welt zu verbessern, respektive als Spiegel einer demokratisch geläuterten Welt. Ein Kunstverständnis, das sich aus der Autonomie des Ästhetischen und dem Eigensinn künstlerischer Sensibilität speist, ist ihnen, und wohl auch Özdemir, fremd.
Der Bankkaufmann Manuel Hagel gilt nicht als Kunst- und Kulturkenner. Im letzten Jahr aber schlüpfte er in die Rolle des Kunstromantikers und gelobte sogar, nie bei Kunst und Kultur zu sparen, sollte sich die CDU unter seiner Führung an der Regierung beteiligen: „Wer an Kunst und Kultur spart, der spart an der Wärme und am Kitt dieser Gesellschaft.“ Wenn sie so wichtig sind, warum tauchen sie so selten in den Verlautbarungen Hagels auf – vor allem dann nicht, wenn es ums Geld geht?
Werfen wir einen Blick zurück, in die Plenarprotokolle des Landtags. In Hagels Rede im Dezember 2024 bei der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung über die Feststellung des Staatshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2025/2026 sind Kunst und Kultur Leerstellen. In seiner Rede zur ersten Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026 im Vormonat sichern nicht Kunst und Kultur den sozialen Zusammenhalt. Vielmehr ist es die Bildung. Und als Hagel Kunst und Kultur doch noch kursorisch einflicht, dann nicht als den später im Wahlkampf beschworenen Wärmespender und Sozialkitt, sondern als – „Standortkracher“.
