Seit der Kommunalwahl ist die AfD in Pforzheim die stärkste Fraktion gewesen. Doch daraus habe man nichts gemacht. Schuld sei auch die Kreisvorsitzende Diana Zimmer.
Es geht nicht um Inhalte, sondern nur um Posten: Der Vorwurf, den die AfD gerne den so genannten Altparteien macht, trifft nun die Partei selbst. Und er kommt nicht von außen, sondern aus den eigenen Reihen. In Pforzheim sind auf einen Schlag drei Stadträte aus der AfD-Gemeinderatsfraktion ausgetreten. Der Schritt kommt einem Beben gleich. Pforzheim war die große Hoffnung der Rechtsaußen-Partei. Bei der Kommunalwahl vor knapp einem Jahr war sie hier – landesweit einmalig – mit neun Mandaten zur stärksten Fraktion aufgestiegen. Jetzt ist der Spitzenplatz weg. Die CDU liegt mit ihren acht Sitzen wieder vorne.
Zu den Hintergründen ihres Austritts äußerten sich die drei Stadträte Mathias Bock, Manuel Kratt und Niels Mommer am Freitag in einer schriftlichen Erklärung. Darin werfen sie der Kreisvorsitzenden Diana Zimmer vor, dass unter ihr eine „sachorientierte Parteiarbeit faktisch nicht mehr möglich“ sei. Nur interne Netzwerke und persönliche Profilierung spielten eine Rolle. Die Fraktionsarbeit im Gemeinderat sei durch Intoleranz und ideologische Einseitigkeit geprägt.
Zimmer erklärte in einer vom Kreisverband verbreiteten internen E-Mail, die drei Abtrünnigen hätten den „eingeschlagenen Kurs der Professionalisierung“ nicht mitgetragen. Bock, Kratt und Mommer warfen der 26-Jährigen hingegen vor, sie habe den Kreisverband, der auch den Enzkreis umfasst, durch ihre organisatorischen Unzulänglichkeiten „ins Chaos“ gestürzt. Die Partei sei zur „Laienschauspieltruppe“ verkommen. Sinnbildlich sei „die Auflösung der funktionierenden Kreisgeschäftsstelle“ und „deren Verlegung in die Privatwohnung der Vorsitzenden“.
Zimmer hatte den Vorsitz der Gemeinderatsfraktion nach ihrer Wahl in den Bundestag im Februar an ihren Bruder Alexsei Zimmer abgegeben. Dieser rief Bock, Kratt und Mommer dazu auf, aus dem Gemeinderat auszuscheiden und ihre Mandate an die AfD zurückzugeben. Allerdings wollen die Drei als „Bürgerliche Allianz Pforzheim“ ihre Arbeit fortsetzen. Darüber informierten sie bereits Oberbürgermeister Peter Boch (CDU). Der in Pforzheim ohnehin zersplitterte Gemeinderat besteht damit künftig aus acht Fraktionen und zwei Gruppen.
Gleichzeitig verließen auch zwei Kreisräte im Enzkreis die Partei, darunter der dortige Fraktionschef Christoph Wichardt. Auch sie beklagten, es gehe zunehmend um Netzwerke und immer weniger um Kompetenz und Leistung. Von einer Professionalisierung könne keine Rede sein, sagte Wichardt.
Während sich Diana Zimmer („Ich bin ein kluges Köpfchen“) nicht weiter äußerte, wies der AfD-Landessprecher Markus Frohnmaier die Vorwürfe zurück. Er sehe die Partei auf einem guten Weg. Der nun vollzogene Bruch sei „überraschend“. Offenbar handele es sich um Rückzugsgefechte nach dem Austritt des ehemaligen Stuttgarter Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel. „Ich ordne diese Leute diesem Umfeld zu.“ Spaniel war im Machtkampf gegen die Bundesvorsitzende Alice Weidel unterlegen.
Doch auch in anderen Kreisverbänden wird gestritten. In Konstanz musste diese Woche der Weidel-treue Kreisvorstand zurücktreten. Zuvor hatte es Zweifel an der Gültigkeit der entsprechenden Wahlversammlung gegeben. Sie soll von Landessprecher Frohnmaier selbst geleitet worden sein.
Auch in den Kreisen Calw und Freudenstadt rumort es in der AfD. „Es fehlen der Partei auf der kommunalen Ebene die integrativen Figuren“, sagte Professor Raphael Bauschke von der Ludwigsburger Verwaltungshochschule. Schon in der vergangenen Wahlperiode hatte es in vielen Kreistags- und Gemeinderatsfraktionen der AfD im Land Zerwürfnisse gegeben.
