Rathaus Stuttgart Stiftungsrat des Kunstmuseums soll AfD-frei werden
SPD/Volt sucht eine Mehrheit, um einem Stadtrat der rechtsextremen Partei einen Beiratssitz vorzuenthalten. Im Umgang mit der AfD unterscheiden sich die Fraktionen.
SPD/Volt sucht eine Mehrheit, um einem Stadtrat der rechtsextremen Partei einen Beiratssitz vorzuenthalten. Im Umgang mit der AfD unterscheiden sich die Fraktionen.
Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem stellt man sich im Stuttgarter Rathaus die Frage zum Umgang mit den Stadträten vom rechten Rand. Analog zum Bundestag, wo der AfD der Vorsitz in Ausschüssen vorenthalten wird, wird im Gemeinderat versucht, bei Neubesetzungen der AfD den Zugang zu Gremien zu verwehren. Der Gruppe Puls war es gelungen, der AfD den Sitz im Aufsichtsrat der Hafen GmbH wegzuschnappen. Aktuell bemüht sich die SPD, eine Mehrheit zu organisieren, um den Stiftungsrat des Kunstmuseums AfD-frei zu bekommen. Dafür war am 10. April beim Tagesordnungspunkt über die Besetzung von Gremien der städtischen Beteiligungsbetriebe das Einvernehmen versagt worden. Die Verhältniswahl wurde verschoben.