Ehrenamt in Stuttgart: Warum die AfD Erfolg damit hat, Vereine einzuschüchtern
Michael Mayer ist Vorsitzender der AfD-Gemeinderatsfraktion in Stuttgart.
LichtgutDer AfD sind Vereine in Stuttgart zu woke. Mal kritisiert die Gemeinderatsfraktion den VfB Stuttgart, weil er das Stadion in Regenbogen-Farben hat erleuchten lassen, mal hat sie es auf die Veranstaltungen „Lange Nacht der Demokratie“ oder „Umsonst und draußen“ abgesehen. Oder wie zuletzt auf die Stadtteilkinos, weil im Kino in Kaltental Filme wie „Oskars Kleid“ oder „Alter Weißer Mann“ gezeigt wurden.
In Vereinen wird normalerweise nicht nur Fußball gespielt, es wird nicht nur gehäkelt, es werden nicht nur Filme gezeigt und zu Kaffee und Kuchen eingeladen. In ihnen spiegeln sich die Gesellschaft und deren Debatten in kleiner Form wider. Die Diskussionen, die in der Öffentlichkeit geführt werden, werden auch dort geführt. Dass die Ehrenamtlichen und die Vereinsmitglieder das Recht haben, auch zu aktuellen politischen Debatten Position zu beziehen, sollte selbstverständlich sein. Denn eine Sache hat die AfD ganz grundlegend nicht verstanden.
Unsere Rechtsstaatlichkeit lebt von Meinungsvielfalt. Dazu zählt nicht nur die eigene Meinung, sondern auch die der anderen. Die AfD möchte, dass ihre Positionen in den Vereinen und Bewegungen im ganzen Land Einzug halten. Dabei sind rechte Positionen längst zu einem Teil öffentlicher Debatten geworden.
Täglich sinkt die Hemmschwelle dafür, was sich Menschen trauen zu sagen. Was gestern als menschenverachtend galt, wird heute von Politikern im ganzen Land wiedergegeben – Stichwort „Stadtbild“. Was die AfD kritisiert, ist gerade die Meinungsfreiheit all jener, die nicht ihrer Meinung sind.
AfD schüchtert Ehrenamtliche ein: Angst vor politischem Engagement
Fatal ist dies, weil Vereine sich viel mehr politisch engagieren dürfen, als sie oft denken. Doch mit einer Sache ist die AfD schon erfolgreich. Viele Ehrenamtliche haben Angst, sich gegen rechts zu positionieren, weil sie damit ins Fadenkreuz dieser Partei geraten können. Denn plötzlich wird sogar ein kleiner Stuttgarter Kinoverein, der gerade mal einen dreistelligen Betrag von der Stadt bezuschusst bekommt, zum Feind erklärt. Diese Entwicklung sollte uns Sorgen bereiten.