Merz vor der Vertrauensfrage?: Warum der Sonntag für den Kanzler zum Schicksalstag werden könnte
Nach den Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern steht Friedrich Merz vor einer wichtigen Machtprobe in der Union. Welche Szenarien nun diskutiert werden.
Moritz Frankenberg/dpaFür Friedrich Merz könnte der 20. September zum entscheidenden Tag seiner Kanzlerschaft werden. Nach den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin will der CDU-Chef offenbar Klarheit über seine politische Zukunft erzwingen. Nach Informationen von Table.Briefings erwägt Merz, das CDU-Präsidium noch am späten Wahlabend zusammenzurufen. Dabei soll es nicht um eine formale Vertrauensfrage im Bundestag gehen, sondern um eine parteiinterne Machtprobe. Die Botschaft. Entweder die Parteispitze unterstützt Merz und einen verschärften Reformkurs oder seine Kritiker müssen offen sagen, dass sie ihn ablösen wollen. Vor allem die Ministerpräsidenten Hendrik Wüst, Daniel Günther und Boris Rhein sollen damit zu einer klaren Position gezwungen werden.
Merz will die Flucht nach vorne antreten
In der Union wächst der Druck auf den Kanzler. Nach möglichen schwachen Ergebnissen am Sonntag soll sich die Situation nicht erneut über Wochen zuspitzen. Merz will deshalb offenbar selbst die Initiative übernehmen. „Stützen oder stürzen“ – darauf läuft die Entscheidung nach Darstellung aus Parteikreisen hinaus. Gleichzeitig könnte er neue politische Angebote auf den Tisch legen, etwa größere Steuerentlastungen und weitere Maßnahmen zur Senkung der Energiepreise.
Wer könnte Merz ersetzen?
Das größte Problem seiner Kritiker: Ein klarer Nachfolger fehlt. Hendrik Wüst gilt als möglicher Kandidat, hat aber im Frühjahr selbst eine Landtagswahl vor sich. Markus Söder wäre bundesweit bekannt, ist in Teilen der CDU jedoch weiterhin umstritten. Boris Rhein könnte als Kompromisskandidat gelten, besitzt bundespolitisch aber weniger Profil. Genau das stärkt Merz. Seine Gegner können ihn kritisieren, haben bislang aber keine überzeugende Alternative.
Sonntag könnte zur Machtprobe werden
Wie ernst die Lage ist, zeigt auch eine Änderung in Merz' Reiseplanung. Eigentlich wollte er am Dienstag zur UN-Vollversammlung nach New York reisen. Nun soll er nach Informationen aus seinem Umfeld auf jeden Fall an der Sitzung der Unionsfraktion teilnehmen. Damit könnte der Wahlsonntag weit mehr werden als ein Stimmungstest in zwei Bundesländern. Schneidet die Union schlecht ab, dürfte der Machtkampf offen ausbrechen. Bekommt Merz dennoch Rückendeckung für seinen Kurs, könnte er gestärkt daraus hervorgehen. Verweigern ihm zentrale CDU-Größen die Unterstützung, wäre die Kanzlerfrage endgültig eröffnet.