Bärbel Bas kündigt Rücktritt an: Warum tritt die Arbeitsministerin zurück?
Bärbel Bas hat heute überraschend ihren Rücktritt verkündet.
Christophe Gateau/dpaBärbel Bas hat am Morgen ihren Rücktritt als Bundesministerin für Arbeit und Soziales sowie als Co-Vorsitzende der SPD bekannt gegeben. In einer persönlichen Erklärung auf Instagram erläutert die Sozialdemokratin die Gründe für ihren Rückzug. Im Mittelpunkt stehen der Tod ihrer Stieftochter und die Belastungen durch öffentliche Angriffe, die nach ihren Angaben auch aus den Reihen des Koalitionspartners kamen.
„Heute wende ich mich mit einer sehr persönlichen Nachricht an Euch“, beginnt Bas ihre Mitteilung. Nach dem Tod ihrer Stieftochter habe sie festgestellt, dass sie Zeit brauche, um ihre Trauer zu verarbeiten. Diese wolle sie sich nun ausreichend nehmen.
Warum tritt Bärbel Bas zurück?
Neben dem schweren familiären Verlust nennt Bas einen weiteren Grund für ihre Entscheidung: den zunehmenden öffentlichen Druck. Die Angriffe auf ihre Person seien auch während ihrer persönlich schwierigen Situation fortgesetzt worden.
Dabei kritisiert die SPD-Politikerin ausdrücklich den Umgang innerhalb der Regierungskoalition. Die öffentlichen Angriffe seien „leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners“ weiter forciert worden, schreibt Bas.
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Die Auseinandersetzungen zwischen Union und SPD hatten sich in den vergangenen Monaten verschärft. Insbesondere bei sozialpolitischen Reformen, der Rentenpolitik und Fragen des Arbeitsmarktes waren erhebliche Differenzen zwischen den Koalitionspartnern sichtbar geworden. Bas stand als zuständige Ministerin wiederholt in der Kritik.
Bereits vor ihrem Rücktritt hatte sich die SPD-Politikerin mehrfach über persönliche Anfeindungen beklagt. Zuletzt hatte sie wegen eines Trauerfalls mehrere öffentliche Termine abgesagt.
Bärbel Bas gibt beide Spitzenämter auf
In ihrer Erklärung macht Bas deutlich, dass sie sich derzeit nicht in der Lage sieht, ihre politischen Aufgaben mit der erforderlichen Kraft auszuüben.
„Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben“, erklärt sie.
Ihren Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil habe sie darüber informiert, dass sie den SPD-Parteivorsitz mit sofortiger Wirkung niederlege. Gleichzeitig habe sie Bundeskanzler Friedrich Merz gebeten, sie aus ihrem Ministeramt zu entlassen.
Der Schritt kommt für die Bundesregierung in einer schwierigen politischen Phase. Union und SPD ringen weiterhin um zentrale Reformvorhaben, insbesondere in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.
Bas bedankt sich bei Mitarbeitern und SPD
Trotz der schwierigen Umstände richtet Bas in ihrer Abschiedserklärung auch persönliche Worte an ihre bisherigen Weggefährten.
Sie sei überzeugt, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesarbeitsministeriums eine starke Hausleitung verdient hätten, die anstehende Gesetze und Reformen mit voller Kraft vorantreibe. Zugleich bedankt sie sich für die Unterstützung, die sie während ihrer Amtszeit erfahren habe.
Auch ihrer Partei wünscht Bas eine erfolgreiche Zukunft. Die SPD müsse aus den zurückliegenden Wahlergebnissen die richtigen Schlüsse ziehen und wieder zu einer politischen Kraft werden, die Deutschland in eine gute Zukunft führe.
Besonders dankt sie Lars Klingbeil und SPD-Fraktionschef Matthias Miersch für die Zusammenarbeit.
Bleibt Bärbel Bas in der Politik?
Ein vollständiger Abschied aus der Politik ist mit dem Rücktritt nicht verbunden. Bas kündigt ausdrücklich an, ihr Bundestagsmandat weiter ausüben zu wollen.
„Im Deutschen Bundestag werde ich weiterhin die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises Duisburg vertreten“, schreibt sie. Sie hoffe, ihre parlamentarische Arbeit bald wieder mit voller Kraft aufnehmen zu können.
Zum Abschluss ihrer Erklärung wählt Bas persönliche Worte: „Heute endet für mich ein Kapitel, aber nicht die Geschichte.“