Familienministerin offen für Änderungen: Doch keine Kürzung beim Elterngeld?
Wird das Elterngeld doch nicht gekürzt?
Malin Wunderlich/dpaIm Sommer hatte das Familienministerium Pläne für eine Reform des Elterngelds vorgelegt. Demnach sollte die maximale Bezugsdauer für Paare von bislang 14 auf zwölf Monate sinken. Je drei Monate sollten für jeden Elternteil reserviert werden, sechs weitere Monate hätten die Eltern untereinander aufteilen können. Würde nur ein Elternteil Elterngeld beziehen, wären nach diesem Modell höchstens neun Monate möglich gewesen.
Nun deutet Prien eine mögliche Kehrtwende an. Nach den politischen Debatten der vergangenen Monate wolle sie erneut prüfen, ob die vorgesehenen Einsparungen beim Elterngeld in diesem Umfang tatsächlich sinnvoll seien. Auf die konkrete Frage, ob die Kürzung von 14 auf zwölf Monate noch verhindert werden könnte, erklärte die Familienministerin gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, sie sei dafür offen.
Koalition prüft mehrere Modelle
Fest steht damit allerdings noch nichts. Nach Angaben Priens berät die Bundesregierung derzeit über verschiedene Varianten und prüft deren finanzielle Folgen. Auch die geplante neue Aufteilung der Elterngeldmonate zwischen den Eltern steht noch einmal zur Diskussion. Auf ein bestimmtes Modell habe sich die Koalition bislang nicht verständigt.
Damit bleibt vorerst auch die bisherige Regelung bestehen. Paare können derzeit insgesamt bis zu 14 Lebensmonate Basiselterngeld untereinander aufteilen. In der Regel stehen einem Elternteil höchstens zwölf Monate zu; zwei weitere sogenannte Partnermonate kommen hinzu, wenn auch der andere Elternteil Elterngeld bezieht und die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt.
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Die Reformpläne waren insbesondere deshalb auf Kritik gestoßen, weil Familien damit weniger Monate zur Verfügung gestanden hätten und gleichzeitig ein größerer Anteil der Bezugszeit fest auf beide Elternteile verteilt worden wäre. Prien räumte inzwischen ein, dass die ursprünglich geplante Aufteilung für viele Familien nur schwer umzusetzen sei.
Prien verweist auf andere Staatsausgaben
In dem RND-Interview stellte Prien die Sparvorgaben für ihr Ressort zudem in einen größeren Zusammenhang. Während bei Familienleistungen Einschnitte diskutiert würden, stünden an anderer Stelle Milliardenbeträge zur Verfügung. Als Beispiel nannte sie die staatliche Entlastung beim Tanken und erklärte, sie könne nachvollziehen, wenn Bürger diese Prioritätensetzung als ungerecht empfänden.
Hintergrund der Reform sind Sparvorgaben für die Bundesministerien. Auch das Familienministerium muss seinen Beitrag zur Konsolidierung des Haushalts leisten. Die Kürzungen beim Elterngeld waren als eine Möglichkeit vorgesehen, diese Vorgaben zu erfüllen.
Die jüngsten Aussagen der Ministerin bedeuten daher nicht, dass die Kürzungen bereits gestrichen sind. Sie zeigen vielmehr, dass die ursprünglichen Pläne innerhalb der Bundesregierung erneut zur Verhandlung stehen.
Für Eltern heißt das: Die angekündigte Verkürzung auf zwölf Monate ist derzeit keineswegs beschlossen. Ob die Bezugsdauer tatsächlich bei bis zu 14 Monaten bleibt und wie die Monate künftig zwischen den Eltern aufgeteilt werden, muss die Koalition noch entscheiden.