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Wichtiger Termin im Bundestag
Um wie viel Uhr stellt Scholz die Vertrauensfrage?

Heute ist ein entscheidender Tag für Bundeskanzler Olaf Scholz: Im Bundestag wird über seine Vertrauensfrage abgestimmt. Hier erfahren Sie, wann es losgeht.
Von
Lukas Böhl
Stuttgart
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Heute ist der Tag der Abstimmung.

Juergen Nowak / shutterstock.com

Bundeskanzler Olaf Scholz wird heute um 13:00 Uhr im Bundestag seine Vertrauensfrage stellen. Die Sitzung beginnt mit einer 25-minütigen Erklärung des Kanzlers, gefolgt von einer etwa zweistündigen Debatte, bevor es zur namentlichen Abstimmung kommt. Scholz benötigt die absolute Mehrheit von 367 Stimmen, um das Vertrauen des Bundestags ausgesprochen zu bekommen. Doch angesichts des Bruchs der Ampelkoalition gilt ein Erfolg als unwahrscheinlich. → Hier erfahren Sie, wo Sie die Abstimmung live im TV verfolgen können.

Was passiert bei einer verlorenen Vertrauensfrage?

Sollte Scholz die Vertrauensfrage verlieren, kann er dem Bundespräsidenten vorschlagen, den Bundestag aufzulösen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat anschließend 21 Tage Zeit, um über diesen Vorschlag zu entscheiden.

Möglicher Wahltermin im Februar 2025

Bei einer Auflösung des Bundestags müsste eine Neuwahl innerhalb von 60 Tagen stattfinden. Nach der aktuellen Planung ist der 23. Februar 2025 als Wahltermin im Gespräch. Die Auflösung des Bundestags ist daher für den 27. Dezember geplant.

→ Hier erfahren Sie, wann der Wahl-O-Mat 2025 erscheinen soll

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Übergangsregierung bleibt im Amt

Unabhängig vom Ausgang der Abstimmung bleibt Olaf Scholz bis zur Konstituierung eines neuen Bundestags im Amt. Sollte der Bundestag aufgelöst werden, würde er geschäftsführend weiterregieren, bis ein neuer Kanzler oder eine neue Kanzlerin gewählt ist.

Was passiert, wenn Scholz die Vertrauensfrage "gewinnt"?

Falls Scholz die notwendige Mehrheit erhält, bleibt er Kanzler und es gäbe keine Grundlage für Neuwahlen. Allerdings hätte er weiterhin die Möglichkeit, die Vertrauensfrage zu einem späteren Zeitpunkt erneut zu stellen, um Neuwahlen zu erzwingen.