Aktuelle News zum Thema Olaf Scholz: Hier finden Sie einen Überblick über alle Meldungen und Informationen zum Thema Olaf Scholz.
Als Parteichefs müssen die beiden die Basis umgarnen, als Minister unbequeme Entscheidungen treffen. Der Zwiespalt ist nicht neu, ein Thema aber besonders heikel.
Merz muss im Fall Spahn nun seine Macht zu einem Zeitpunkt unter Beweis stellen, da sie erheblich angezweifelt wird.
Im ZDF-Talk von Markus Lanz wird gerätselt, warum Kanzler Friedrich Merz (CDU) noch schlechtere Beliebtheitswerte hat als sein Vorgänger Olaf Scholz (SPD).
Viele hatten gehofft, dass mit Bundeskanzler Merz ein frischer Wind in die deutsch-französischen Beziehungen kommt. Doch vor dem Ministerrat sind die Gräben noch tiefer geworden.
Deutschland kauft Mittelstreckenwaffen vom Typ Tomahawk von den USA, die Russland abschrecken sollen. Es ist ein Geschäft mit Vorgeschichte.
Hilft die Produktion von Verteidigungsgütern einem Land in der Automobilkrise? Das hochkarätig besetzte Podium „Zukunft der Region“ blickt auf Einladung von Stuttgarter Zeitung, Roland Berger und L-Bank auf einen Wirtschaftsfaktor im Erstarken.
Wundermaschine, technologische Speerspitze, Ultra-High-Tech: Der Quantencomputer fasziniert. Doch die wenigsten verstehen, zu was er gut sein soll. Der Versuch einer Erklärung.
Überkapazitäten, Stellenabbau, schwache Margen: Deutschlands Autobauer entdecken die Verteidigungsindustrie als neuen Wachstumsmarkt. Kann das die Wende bringen?
Eine Rede von Horst Seehofer, Gäste wie Angela Merkel und Olaf Scholz und Erinnerungen aus fast 15 Jahren Amtszeit: Winfried Kretschmann hat in Berlin seinen Abschied gefeiert.
Auch wenn die Altkanzlerin im Ruhestand ist, lässt sie sich hohe Friseur- und Visagistenrechnungen vom Bund bezahlen.
Ein Kandidat bei „Wer wird Millionär?“ überzeugt mit Wissen und Mut – und steht nach einer riskanten Entscheidung plötzlich vor der Millionenfrage.
Der SPD-Chef muss in der Regierung so dicke Bretter bohren, dass normales Werkzeug nicht mehr ausreicht. Aber weiß Klingbeil wirklich, was er will?
Ein Kandidat bei „Wer wird Millionär?“ sorgt mit einer kuriosen Beobachtung für Lacher: Friedrich Merz soll auf einem Kurzflug gleich vier Croissants gegessen haben.
Der Bundeskanzler und sein Vizekanzler Lars Klingbeil wollen das Land mit Reformen fit machen. Doch erst mal geben sie munter weiter Geld aus.
Erstmals seit gut sechs Jahren lässt sich Angela Merkel wieder auf einem Parteitag blicken. Dafür kommt die Ex-Kanzlerin nach Stuttgart.
Die Südwest-SPD will im Landtagswahlkampf mit dem ehemaligen Kanzler Scholz punkten – bei einem Wirtschaftsdialog und einer öffentlichen Bürger-Fragerunde.
Stars, Politiker und Wirtschaftsgrößen in aller Welt fahren sie und machen Mercedes berühmt. Zum Erfolg der S-Klasse gehören der Glamour-Faktor und ein wohlkalkuliertes Geschäftsmodell
Olaf Scholz besucht den Kreis Böblingen 2024 gleich zweimal. Vom EU-Projekttag in Sindelfingen bis zur Eröffnung des Quanten-Rechenzentrums in Ehningen – was bleibt in Erinnerung?
Der Ausschluss der AfD von der Münchner Sicherheitskonferenz hat im vergangenen Jahr die US-Regierung verärgert. Müssen Vertreter der Partei auch im kommenden Jahr draußen bleiben?
Es ist wie bei einem Schüler, der hofft, nicht jeden Tag auf dem Pausenhof verprügelt zu werden. Der Reformdruck bei den Sozialdemokraten ist groß – doch es fehlt noch an Antworten.
Vor gut einem Jahr musste der Staat die finanziell angeschlagene Meyer Werft retten. Jetzt steht ihr ein neuer Auftrag über mehrere Kreuzfahrtschiffe ins Haus.
Todeslisten im Darknet, Krypto-Spenden als Kopfgeld: Die Bundesanwaltschaft lässt einen Mann festnehmen, der zu schwerer Gewalt aufgerufen habe. Waren auch Scholz und Merkel im Visier?
Ist ja irre! 325.000 Arbeitskräfte waren laut Betrieben seit 2022 zusätzlich nötig, um die ausufernde Bürokratie in Deutschland zu bewältigen. Diese Zahl stammt von der Bundesagentur Arbeit.
Friedrich Merz präsentiert sich auf der IAA als Autokanzler. Dessen Ziel ist es, den Standort Deutschland so schnell wie möglich stark zu machen.
Drei schwäbische Oberbürgermeister hatten sich zum zweiten Mal an den Regierungschef in Berlin gewandt – nun hat Friedrich Merz geantwortet.
Olaf Scholz ist kein Kanzler mehr, soll aber weiterhin Mitarbeiter haben - und zwar mehr als eigentlich vorgesehen. Auch Dutzende andere Stellen kann die Bundesregierung nun schaffen.
Die SPD verabschiedet den früheren Bundeskanzler Olaf Scholz. Dabei bekräftigt er seinen Kurs in einer Zeit, in der zwischen Krieg und Frieden schwierige Entscheidungen anstanden.
Bundeskanzler Friedrich Merz kann mit seiner klaren Haltung und pragmatischen Lösungsansätzen beim EU-Gipfel in Brüssel viele Sympathiepunkte sammeln.
Was denkt der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz über die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten? Bei einem Auftritt in seinem Wahlkreis äußerte er sich dazu.
Die zusätzlichen Milliarden fürs Militär sind aufs Pump. Die Deutschen müssen darüber reden, was das bedeutet, kommentiert Tobias Peter.
Ein „Manifest“ sorgt für Unruhe im politischen Berlin: Mehrere SPD-Politiker fordern eine sofortige Kehrtwende in der Außenpolitik – und gehen damit auch ihre Parteispitze offensiv an.
Verteidigungsminister Pistorius baut die Spitze seines Ministeriums um. Jens Plötner wird neuer Staatssekretär – und eine neue Stelle soll dazukommen.
Der Ukraine fehlen Raketen für Angriffe tief im russischen Hinterland. Taurus gibt es nicht – aber andere deutsche Hilfe.
Soll die Ukraine mit deutschen Waffen Ziele in Russland angreifen können? Olaf Scholz warnte vor den Gefahren - Friedrich Merz hält es für nötig.
Merz punktet mit seinem Stil in der Außenpolitik – und zeigt mit der Bundeswehrbrigade in Litauen, dass Deutschland sicherheitspolitisch erwachsen wird, kommentiert Tobias Peter.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat mehr Abschiebungen angekündigt und Kritik an seinen Vorgängern geübt. Seit 2015 habe es „zu viel ungesteuerte Einwanderung“ gegeben.
CDU, CSU und SPD machen sich an die Arbeit. Was haben sie mit der jungen Generation vor? Ein Blick auf die Pläne für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene.
Ob Leopard-Panzer, Raketenwerfer oder Flugabwehrsystem: Die Ampel-Regierung hat alle an die Ukraine gelieferten Waffensysteme im Internet veröffentlicht. Damit ist jetzt Schluss.
In Brüssel wird der neue Bundeskanzler Friedrich Merz mit offenen Armen empfangen. Ganz ungetrübt ist die Visite allerdings nicht – wegen der neuen deutschen Asylpolitik.
Die nächste Station auf der Vorstellungstour des neuen Kanzlers im Ausland ist Brüssel. Er hat sich vorgenommen, die „europapolitische Sprachlosigkeit“ Deutschlands zu beenden.
Der frisch gewählte Kanzler Friedrich Merz ist an seinem neuen Arbeitsplatz. Er dankt und würdigt seinen Vorgänger Scholz mit selten gehörten Tönen.
Es ist vollbracht, wenn auch erst im zweiten Anlauf: Friedrich Merz wird die neue schwarz-rote Regierung anführen. Er geht aber geschwächt in seine Amtszeit.
Nach 1245 Tagen endet die Kanzlerschaft von Olaf Scholz aller Wahrscheinlichkeit nach am Dienstag. Er verabschiedet sich mit einem Appell.
Dem scheidenden Kanzler ist wiederholt Zögerlichkeit bei der Unterstützung der Ukraine angelastet worden. Scholz sah das immer anders - und macht einen Abschiedsanruf.
Zum Zeremoniell, das an diesem Montag in Berlin für den scheidenden Bundeskanzler abgehalten wird, gehört traditionell auch Musik. Diese drei Lieder werden für Olaf Scholz gespielt.
Heute Abend verabschiedet sich die Bundeswehr mit dem Großen Zapfenstreich offiziell von Bundeskanzler Olaf Scholz. Auf dem historischen Paradeplatz des Bendlerblocks in Berlin erwartet die Zuschauer eine feierliche Zeremonie.
Die SPD hat sich Zeit gelassen: Nur Stunden vor Unterzeichnung des Koalitionsvertrags benennt sie ihre Minister. Darunter: Zwei Frauen unter 40. Ein Überblick
Hier erfahren Sie, wann der Zapfenstreich zur Verabschiedung von Olaf Scholz stattfindet und wo Sie die Zeremonie mitverfolgen können.
Der Verfassungsschutz stuft die AfD erstmals als „gesichert rechtsextremistisch“ ein – ein Schritt mit Signalwirkung, aber noch ohne juristische Konsequenzen. Wird die Partei nun verboten? Ganz so einfach ist es nicht.
Noch-Kanzler Scholz zeigt sich „bedrückt“ über das Erstarken der AfD. Dennoch warnt er vor einem „Schnellschuss“ bei einem Verbotsverfahren.
Die alte Regierung mit Olaf Scholz kommt zu einer letzten Kabinettssitzung zusammen. In weniger als einer Woche soll im Kanzleramt schon Friedrich Merz das Ruder übernommen haben.
Als Journalist hat er sich vor allem mit Außenpolitik befasst. Jetzt wechselt Stefan Kornelius die Seiten.
Die CDU hat am Montag ihre Personalentscheidungen für die neue Bundesregierung vorgestellt. Auch die Namen für die Posten der CSU sind inzwischen bekannt. Das hier sind die neuen Ministerinnen und Minister.
Die Trauerfeier für Papst Franziskus in Rom wird zum Ort für Weltpolitik. Vor allem ein Gespräch ist im Fokus. Aber nicht nur das.
Zur Beisetzung des Papstes kommen Staatsgäste aus aller Welt. Erstmals ist auch der US-Präsident Donald Trump wieder in Europa. Angesichts der Beerdigungsdiplomatie reden manche schon von einem „Tito-Moment“.
Aus Deutschland reist eine Delegation um das Staatsoberhaupt zur Trauerfeier für Papst Franziskus. Ein wohl baldiger Amtsträger ist nicht dabei.
2023 gelangt ein Autofahrer in einer Sicherheits-Kolonne auf den Frankfurter Flughafen, wo er Bundeskanzler Scholz umarmt. Jetzt gibt es ein Urteil - die Umarmung selbst spielt aber kaum eine Rolle.
In der Opposition war der wohl künftige Kanzler Merz offen für eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Als voraussichtlicher Kanzler bleibt er dabei – zur Freude einiger in der EU.
Der CDU-Chef kündigt nach seiner Wahl zum Kanzler einen neuen Politikstil an – und will aufgrund der aktuellen Weltlage keine Versprechen abgeben.
Lässt sich mit Donald Trump verhandeln oder zieht der sein Zollpaket nun durch? In Berlin hofft man auf Ersteres.
Die Generalstabschefs aus Frankreich und Großbritannien reisen nach Kiew, um die „militärischen Bedürfnisse“ zu prüfen. Berlin allerdings bremst bei der Diskussion über europäische Bodentruppen.
Können europäische Soldaten zur Friedenssicherung in der Ukraine beitragen? Kanzler Scholz ist weiterhin der Meinung, dass das jetzt nicht das drängendste Thema ist.
Die 21. Wahlperiode hat begonnen. Der Bundestag wählt die CDU-Frau Klöckner zu seiner Präsidentin. Während sie einen neuen Job bekam, ist Kanzler Scholz jetzt nur noch geschäftsführend im Amt.
Wenn der neue Bundestag zusammenkommt, wird die alte Regierung entlassen. So sieht es das Grundgesetz vor. Regierungslos wird Deutschland aber nicht sein.
Deutschland wird die Militärhilfe für die Ukraine verstärken. Während die USA ihre Unterstützung als Druckmittel gegen Kiew einsetzen, bringt die Bundesregierung zusätzliche Waffen auf den Weg.
Geheimdienste gehen davon aus, dass Russland spätestens 2030 militärisch in der Lage sein dürfte, einen weiteren Krieg zu beginnen. Die EU ist alarmiert - vor allem auch wegen Trumps Politik.
Ein türkischer Oppositionspolitiker wird vor seiner Kür zum Präsidentschaftskandidaten festgenommen. Der deutsche Bundeskanzler richtet mahnende Worte an die Regierung in Ankara.
Kommt es zu einer ersten teilweisen Waffenruhe in der Ukraine? Kanzler Scholz begrüßt das Ergebnis des Telefonats zwischen Trump und Putin, fordert aber weitere Schritte.
Nach der Abstimmung im Bundestag verfügt die nächste Bundesregierung über nahezu unbegrenzte Finanzmittel. Sie muss sie verantwortungsbewusst nutzen, fordert StZ-Chefredakteur Joachim Dorfs.
Die Ukraine stößt auf Druck der USA einen Friedensprozess an. Welche Rolle spielen die europäischen Verbündeten dabei? Kanzler Scholz tritt dem Eindruck entgegen, dass die EU nur Zuschauer ist.
256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen.
Der Bundesnachrichtendienst führt die Corona-Pandemie laut Medienberichten auf einen Laborunfall in China zurück. Altkanzlerin Angela Merkel schweigt dazu.
CDU-Chef Merz zeigt Interesse an einem europäischen Nuklearschirm. Frankreichs Präsident nimmt das dankend auf. Und der scheidende Kanzler Scholz? Er bleibt skeptisch.
Vor dem EU-Gipfel zur Ukraine ergreift Macron eine Initiative: Er prüfe, ob Verbündete unter den französischen Schutzschirm rücken könnten. Außerdem schlägt er ein weiteres Treffen vor.
Einen Tag vor dem EU-Gipfel in Brüssel telefoniert der scheidende Kanzler mit dem ukrainischen Präsidenten. Die beiden senden ein versöhnliches Signal nach Washington.
Vor dem EU-Gipfel zur Sicherheitslage in Europa stimmen sich die Verhandler für eine schwarz-rote Koalition mit dem Kanzler ab – im Gepäck haben sie ein riesiges Finanzpaket für Verteidigung.
Es ist ein großer Wurf in einer frühen Phase der Sondierungen zwischen Union und SPD: Die wichtigsten Finanzfragen sind abgeräumt. Das hilft auch dem Kanzler bei seiner Reise nach Brüssel.
Dass große Summen nötig sein würden, war klar. Doch mit ihrer Einigung auf ein Sondervermögen und eine Reform der Schuldenbremse dürften Union und SPD viele überraschen.
Die öffentliche Auseinandersetzung zwischen US-Präsident Trump und dessen ukrainischem Kollegen hat auch CDU-Chef Merz irritiert. Er plant derzeit keine rasche Visite in Washington.
Nach dem Eklat im Weißen Haus wollen London und Paris mit einer „Koalition der Willigen“ vorangehen, um eine Waffenruhe in der Ukraine auf den Weg zu bringen. Welche Rolle kann Berlin spielen?
Großbritannien und Frankreich wollen einen Plan für eine Waffenruhe in der Ukraine ausarbeiten. Scholz wirbt auch dafür, die Kooperation in der Nato auszubauen.
Nach dem Bruch zwischen Washington und Kiew versuchen die europäischen Verbündeten der Ukraine zu retten, was zu retten ist. Großbritannien und Frankreich wollen den Weg weisen.
Der Kanzler widerspricht dem Eindruck, den US-Präsident Trump beim Besuch von Selenskyj vermittelt hat. Niemand wolle den Frieden mehr als die Angegriffenen, so Scholz.
Die SPD kann überleben, wenn sie sich auf das besinnt, was sie immer stark gemacht hat: gesellschaftliche Bündnisse schmieden. Die SPD muss eine Partei des Dialogs sein, auch in der Migrationspolitik, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.
Wahlsieger Friedrich Merz macht Tempo. Bis Ostern möchte der CDU-Chef eine Regierung gebildet haben. Die SPD warnt: Mit dem Motto „Vogel, friss oder stirb“ wird das nichts.
Er hat sich Zeit gelassen mit der Entscheidung: Robert Habeck will sein Mandat als Bundestagsabgeordneter wahrnehmen.
Die internationale Presse reagiert auf die Bundestagswahl. Dabei wird eine Sehnsucht erkennbar, dass Wahlsieger Friedrich Merz nicht nur einen Regierungsauftrag für Deutschland hat, sondern auch eine wichtige Figur in der Europapolitik werden soll.
In der „Berliner Runde“ werden kurz nach der Bundestagswahl mögliche Regierungsbündnisse diskutiert. Dabei tritt Wahlsieger Friedrich Merz sehr staatstragend auf – und erteilt der AfD eine Abfuhr.
Die SPD im Tief, ohne die Union geht nichts, Friedrich Merz wird wohl neuer Bundeskanzler. Doch die Aufgabe der Regierungsbildung wird noch schwieriger als gedacht, findet StZ-Chefredakteur Joachim Dorfs.
Auf unserer Website finden Sie alle Ergebnisse zur Bundestagswahl – automatisiert für jede Gemeinde in Baden-Württemberg. In diesem Beitrag erklären wir, wie wir dabei vorgehen.
In den Umfragen vor der Wahl liegt die SPD von Olaf Scholz weit hinten, seine Ablösung als Bundeskanzler gilt als wahrscheinlich. Das muss aber nicht das Ende seiner politischen Laufbahn bedeuten.
Wahlwerbespots genießen nach wie vor besondere Aufmerksamkeit im Wahlkampf. Das liegt auch daran, dass sich die Clips nicht nur fürs lineare Fernsehen, sondern auch für Portale wie YouTube eignen. Alle Spots im Überblick.
Bundeskanzler Olaf Scholz erteilt Koalitionen mit der Linkspartei oder dem BSW eine klare Absage. Der Grund.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU/CSU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz fordern übereinstimmend härtere Sanktionen für arbeitsunwillige Bürgergeldempfänger.
Der Bundeskanzler stellt sich hinter Selenskyj. Die Äußerung Trumps, der ukrainische Präsident sei ein Diktator, hält Scholz für falsch und gefährlich.
Sie alle bewerben sich für das mächtigste Amt der Bundesrepublik Deutschland, aber konfrontiert mit den Sorgen und Nöten von Normalbürgern wirkten die Spitzenkandidaten nicht immer souverän. Eine Analyse zur ARD-Sendung „Wahlarena“ von Sascha Maier.
Sechs Tage vor der Bundestagswahl stellen sich die Kanzlerkandidaten in einer ARD-Sendung den Fragen von Wählerinnen und Wählern. Vor allem bei Weidel wird es privat.
Die Diskussion über eine europäische Friedenstruppe für die Ukraine nimmt Fahrt auf. Aber ein Land, das sich gerade im Wahlkampf befindet, steht dabei auf der Bremse.
Als Folge des Anschlags von München wird erneut über Abschiebungen nach Afghanistan gestritten. Vieles ist noch unklar - auch das Profil des Täters gibt Rätsel auf.
Eine Woche vor der Wahl standen sich die Kanzlerkandidaten von SPD, Union, Grünen und AfD erstmals gegenüber. Ein hitziger Schlagabtausch zu Migration, Wirtschaft und mehr.
Nach dem Wahl-Quadrell von RTL und ntv hat Forsa 2.004 Zuschauer befragt, wer gewonnen hat. So haben die Befragten abgestimmt.
Die Runde von vier Kanzlerkandidaten lieferte einen spannenden Schlagabtausch. CDU-Chef Merz verbittet sich darin Belehrungen vom US-Vizepräsidenten Vance. Und keiner will ins Dschungelcamp.
Vor laufender Kamera haben Friedrich Merz, Olaf Scholz, Robert Habeck und Alice Weidel über gute Politik diskutiert. Merz wand sich zunächst um die Frage nach möglichen Koalitionspartnern, antwortete dann aber doch.
In der Fernsehdebatte „Quadrell“ entwickelt sich ein Streit um die Rolle der AfD. Der Bundeskanzler Olaf Scholz verweist auf die NS-Geschichte. Alice Weidel ist empört.
Die europäischen Staats- und Regierungschefs wollen schon am Montag in Paris über die Pläne von US-Präsident Donald Trump zur Beendigung des Ukraine-Kriegs beraten.
Eine 37-jährige Mutter und ihre zweijährige Tochter sind zwei Tage nach dem Anschlag auf eine Demo in München gestorben. Das teilte das bayerische Landeskriminalamt mit.
Nach dem Anschlag mit fast 40 Verletzten sind viele Details zum Motiv des Fahrers unklar. Die Rufe nach Abschiebungen nach Afghanistan werden lauter – was in der Praxis aber kompliziert ist.
US-Vizepräsident J.D. Vance spielt auch am zweiten Tag der Sicherheitskonferenz eine wesentliche Rolle – auch wenn er schon gar nicht mehr anwesend ist. Das hat auch mit der Bundestagswahl zu tun.
Scholz, Merz, Habeck, Lindner: Die Sicherheitskonferenz ist auch ein Schaulaufen der Wahlkämpfer. Der Samstag ist ihr großer Tag.
Die brutale Autofahrt in eine Menschenmenge in der bayerischen Landeshauptstadt hat große Bestürzung ausgelöst. Der Kanzler will den Tatort besuchen und sein Mitgefühl deutlich machen.
Was macht Olaf Scholz, wenn er irgendwann nicht mehr Kanzler ist? In einem Podcast hat der 66-Jährige darauf eine eindeutige Antwort.
Mehr als 200 hochrangige Regierungsvertreter aus aller Welt kommen zur Münchner Sicherheitskonferenz. Einer wird mit besonders großer Spannung erwartet – und mit einigen Befürchtungen.
Markus Lanz empfängt von Dienstag bis Donnerstag verschiedene Gäste in seiner Talkshow. Wer war gestern im ZDF zu Gast?
Armin Laschet kostete 2021 ein falscher Lacher die Wahl. Manche meinen, dass die „Hofnarr“-Äußerungen des Kanzlers ein vergleichbarer Patzer sind.
Ist Olaf Scholz unter die Narren gegangen? Oder hat er sich selbst durch eine unpässliche Äußerung auf einer privaten Feier zu einem solchen gemacht? Die „Hofnarr“-Äußerung des Kanzlers zieht immer breitere Kreis. Doch was ist überhaupt ein Hofnarr und welche Aufgabe hatte er am Hof? Eine historische Spurensuche.
Bundeskanzler Scholz wehrt sich im Wahlkampfendspurt gegen Rassismus-Vorwürfe. Nun meldet sich der Adressat seiner Äußerungen zu Wort.
Nach dem Wirbel um angeblich rassistische Aussagen hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das Gespräch mit dem Berliner CDU-Politiker Joe Chialo gesucht. Am Mittwochabend hätten die beiden telefoniert, verlautete am Donnerstag aus der SPD-Zentrale.
Was Bundeskanzler Olaf Scholz von den aktuellen Dönerpreisen hält und welche Fragen ihm noch von den Kindern gestellt wurden, können Sie in diesem Artikel im Video anschauen.
Ein „Feigenblatt“ verdeckt etwas, das verborgen bleiben soll – doch die Bezeichnung kann auch eine politische Dimension haben. Im aktuellen politischen Diskurs ist der Begriff wieder in den Fokus gerückt.
Für eine Fernsehsendung müssen die beiden Kanzlerkandidaten Scholz und Merz Kindern Rede und Antwort stehen. Dabei geht es nicht nur um Politik.
US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin könnten bald persönlich aufeinandertreffen - nach Trumps Worten wohl in Saudi-Arabien.
Im Wahlkampfendspurt sorgt eine Aussage des Kanzlers für Wirbel. Der SPD-Politiker wehrt sich gegen Rassismus-Vorwürfe.
Ein Teil der Unternehmen will laut einer Umfrage des baden-württembergischen Industrie- und Handelskammertages künftig mehr im Ausland investieren – das bedroht den heimischen Standort.
Das TV-Duell zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und Herausforderer Friedrich Merz ist ausgefochten – doch wer hat jetzt gewonnen? Eine komplizierte Frage, auf die es keine einfache Antwort gibt.
Der Kanzler zeigt sich im ersten TV-Duell mit seinem CDU-Herausforderer angriffslustig. Der lässt sich aber nicht aus der Reserve locken. Bei einem Thema geht es besonders hart zur Sache.
Am Sonntag empfängt Caren Miosga in ihrer Polit-Talkshow wieder Gäste. Um wen es sich dabei handelt und was zur Diskussion steht, erfahren Sie hier.
Widersachertum und Abgrenzung helfen in dieser krisengeschüttelten Welt nicht weiter. Für die großen Themen braucht es Kompromisse. Das gilt für die Migration, aber auch die Erderhitzung. Langfristig ist das ohnehin nicht zu trennen, meint unsere Autorin Judith A. Sägesser.
US-Präsident Trump geht gegen das Weltstrafgericht vor. Der Bundeskanzler Olaf Scholz hält das für den falschen Weg.
Ein Vorstoß von US-Präsident Trump zur Umsiedlung von rund zwei Millionen Palästinensern aus dem Gazastreifen stößt international auf heftige Kritik. Auch der Kanzler hat sich nun geäußert.
Mit derzeit 17 Flugzeugen und Hubschraubern bringt die Bundeswehr den Kanzler und seine Minister zu Terminen im In- und Ausland. Bei der Nutzung gibt es einen klaren Spitzenreiter.
Wie haben sich die erregten Migrationsdebatten im Bundestag auf die Zustimmungswerte der Parteien ausgewirkt? Erste Umfragen zeigen kein eindeutiges Bild.
Gemeinsames Abstimmen von Union und AfD beim Thema Asyl hat den Streit vor der Bundestagswahl zusätzlich aufgeheizt. Nun fordert der Grünen-Kanzlerkandidat etwas für einen Wahlkampf Ungewöhnliches.
Das klassische TV-Duell zweier Kanzlerkandidaten steht vor dieser Bundestagswahl in der Kritik. Nun gibt es doch eine Viererrunde.
Seit der vergangenen Woche ist im Bundestagswahlkampf alles anders. Vor allem für Friedrich Merz, der sich auf dem CDU-Parteitag in Berlin von den Delegierten feiern lässt. Geht es für ihn nun aufwärts? Oder ist der fast schon sicher geglaubte Sieg gefährdet?
Trump macht Ernst und erhebt Zölle auf Importe aus Mexiko, Kanada und China, die EU könnte bald folgen. Es droht eine Spirale aus Zöllen und Vergeltung – mit schweren Folgen für die Weltwirtschaft.
Keine drei Wochen vor der Bundestagswahl läutet die CDU die heiße Wahlkampfphase ein. Generalsekretär Linnemann betont die Notwendigkeit eines Kurswechsels.
Nach einer denkwürdigen Woche bringt Kanzler Scholz den Migrationsstreit aus dem Bundestagswahlkampf mit nach Brüssel.
Grünen-Chef Banaszak hat im Zusammenhang mit der AfD eine Frage an Unionskanzlerkandidat Merz gestellt. Auch Bundeskanzler Scholz (SPD) unterstellt seinem CDU-Rivalen rechtspopulistische Ambitionen.
Olaf Scholz spricht mit Blick auf die Debatte um die Migrationspolitik in einem Podcast über die politische Zukunft Deutschlands. Eine Koalition von Union und AfD hält er nicht für ausgeschlossen.
Nach dem Beschluss eines Asylrechts-Antrags mit Unterstützung der AfD hagelt es Vorwürfe von SPD und Grünen gegen Unionskanzlerkandidat Merz. Nun meldet sich auch die frühere CDU-Parteichefin.
Bei der gestrigen Abstimmung im Bundestag erhielt der Migrationsantrag der CDU/CSU eine Mehrheit. Doch was passiert nun?
Ein Antrag der Union für eine schärfere Migrationspolitik wird auch mit Stimmen der AfD angenommen. Nie konnte sich die AfD so mächtig fühlen wie heute. Das wird dauerhaft politische Folgen haben, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.
Eigentlich soll es bei der Regierungserklärung am Mittwoch um die Gewalttat von Aschaffenburg gehen. Es war eine historische Debatte. Erstmals hat ein Antrag der Union durch Stimmen der AfD eine Mehrheit gefunden.
Der Wahlkampf rüttelt den Bundestag durch. Der Kanzler und sein aussichtsreichster Herausforderer gehen mit offenem Visier aufeinander los. Und die AfD-Chefin attackiert beide.
In der Migrationsdebatte ist nun der Bundestag am Zug. Die FDP-Fraktion wird neben die Forderungen der Union einen eigenen Antrag stellen.
Eigentlich wollte die SPD im Wahlkampf zur Aufholjagd blasen. Eine neue Umfrage zeigt das Gegenteil.
Lange Zeit war er „nur“ ein US-Milliardär, jetzt ist er auch Berater des US-Präsidenten. Kanzler Scholz hält das nicht davon ab, Elon Musk immer schärfer zu kritisieren.
In der Energiewende soll die Stahlproduktion „grün“ werden - mit dem Einsatz entsprechenden Wasserstoffs. Doch der ist knapp.
Wir haben alle bisher angekündigten TV-Duelle und anderen Wahlkampf-Formate für Sie aufgelistet.
Noch nie war das Land der Täter so prominent bei einer Gedenkfeier in Auschwitz vertreten. Der Bundespräsident findet dort klare Worte - auch an die Adresse eines US-Milliardärs und Trump-Freunds.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert im Interview, die bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten im Kampf gegen irreguläre Migration konsequent anzuwenden. Unionskandidat Friedrich Merz wirft er fehlende „staatsmännische Weitsicht“ vor.
Erst will CDU-Chef Merz nur mit AfD-Chefin Weidel im Fernsehen streiten, jetzt soll Wirtschaftsminister Habeck die Runde komplementieren. Wie finden das die von Merz Nominierten?
Einen Monat vor der Wahl rückt nach der Messerattacke von Aschaffenburg das Thema Migration in den Mittelpunkt. Was passiert nächste Woche im Bundestag?
Unionskanzlerkandidat Merz will im Bundestag noch vor der Wahl über eine schärfere Migrationspolitik abstimmen lassen. Kanzler Scholz geht in die Offensive.
In einem Brief an Kanzler Olaf Scholz dringen die fünf größten Zulieferunternehmen und die IG Metall auf Unterstützung. An erster Stelle steht dabei die Förderung der Elektromobilität, aber auch die Revision des Neuzulassungsstopps für Verbrenner 2025.
Ausreisepflichtig, gewalttätig und offensichtlich psychisch krank: Viele fragen sich, weshalb der mutmaßliche Angreifer noch in Deutschland und auf freiem Fuß war. Was wir wissen – und was nicht.
Eine grausame Attacke im bayerischen Aschaffenburg – und das mitten im Bundestagswahlkampf. Es gibt schwere Vorwürfe zur Tat, aber auch mäßigende Stimmen.
Eine grausame Attacke im bayerischen Aschaffenburg - und das mitten im Bundestagswahlkampf. Es gibt schwere Vorwürfe zur Tat, aber auch mäßigende Stimmen.
Die Chefs und Betriebsratsvorsitzenden der nach eigenen Angaben fünf größten deutschen Automobilzulieferer sowie die IG Metall wenden sich in einem offenen Brief an den Kanzler. Die Sorgen sind groß.
Unionskanzlerkandidat Merz will lieber mit AfD-Gegenspielerin Weidel im Fernsehen debattieren als mit Amtsinhaber Olaf Scholz. Weidel wäre bereit für den Schlagabtausch.
Wieder eine Messerattacke eines Migranten, wieder Tote. Heute dürfte der Tatverdächtige dem Haftrichter vorgeführt werden. Führende Politiker drängen auf Aufklärung.
Der Kanzler reagiert erschüttert und verärgert auf die Messer-Attacke von Aschaffenburg mit zwei Toten. Nach seiner Rückkehr aus Paris wird er tätig.
Kanzler Scholz will für drei Milliarden Euro zusätzliche Ukraine-Hilfen die Schuldenbremse aussetzen. Sonst drohen ihm zufolge Kürzungen im Sozialen. Die Außenministerin lässt das nicht gelten.
Mehrere Menschen werden in einem Park in Aschaffenburg angegriffen. Der Bundeskanzler fordert Konsequenzen.
Elon Musks Hitlergruß-ähnliche Geste bei einer Rede zu Trumps Amtseinführung sorgt für Irritationen. Auch beim Weltwirtschaftsforum in Davos ist sie Thema. Der Kanzler reagiert.
Rückzug aus dem Pariser Klimaabkommen, geplanter Austritt aus der WHO oder Drohungen in Richtung Panama: Unmittelbar nach seiner Amtseinführung sorgt der neue US-Präsident für Furore. Nun äußern sich Politiker aus Deutschland zu seinen Plänen.
Das Finanzministerium zieht Bilanz zum Haushaltsjahr 2024. Was bedeutet das für den offenen Etat 2025?
Kein Streit im Wahlkampf wird derzeit mit so harten Bandagen geführt, wie der um die Ukraine-Hilfe. Kanzler Scholz legt jetzt noch einmal nach.
Mehr als 300 Millionen Besucher zählen tausende Volksfeste und Weihnachtsmärkte pro Jahr in Deutschland. Der Anschlag von Magdeburg zeigt, dass sie besser geschützt werden müssen, sagt der Kanzler.
Für ihre erste große Wahlkampfkundgebung wählt die SPD bewusst den Standort eines angeschlagenen Autobauers. Der Kanzler thematisiert dort aber nicht nur die Sicherung von Industriearbeitsplätzen.
Drei Milliarden Euro mehr für die Ukraine - noch vor der Wahl. Das wollen SPD, Grüne, FDP und Union. Sie könnten die Hilfe im Bundestag beschließen. Wenn sie sich über die Finanzierung einig wären.
Wenige Wochen vor der Neuwahl des Bundestages gibt es ein Ringen um zusätzliche Hilfe für die Ukraine. Die FDP fordert Kanzler Scholz auf, den Weg dafür freizumachen.
Union und FDP werfen Minister Habeck vor, im Jahr 2022 einen Weiterbetrieb der Atomkraftwerke nicht ergebnisoffen geprüft zu haben. Der Grünen-Politiker widerspricht.
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat die Einigung zwischen Israel und der Hamas begrüßt und gefordert, dass das Abkommen für einen Prozess „hin zu einer Zweistaatenlösung“ genutzt wird.
Olaf Scholz und Christian Lindner werden wohl keine Freunde mehr. Der FDP-Chef zeigt sich erstaunt über eine Äußerung des Kanzlers.
Der Esslinger Oberbürgermeister Matthias Klopfer hat offenbar genug von Knallerei und zerfetzten Gliedmaßen an Silvester. Er fordert ein Verbot. Beim Neujahrsempfang in Esslingen ging er auch auf Vorhaben des Jahres 2025 ein und überraschte mit einer Ankündigung.
Die Nato reagiert auf Sabotagefälle und will ihre Präsenz in der Ostsee verstärken: Scholz sagt bei einem Gipfel in Helsinki, was Deutschland bereit ist zu tun.
Auf den Landeslisten von CDU, SPD, Grünen und AfD finden sich mehrere Parteivorsitzende – und eine Kanzlerkandidatin. Wen schicken die Südwest-Parteien ins Rennen?
Erst nach langem Zögern entschied sich die SPD-Führung dafür, wieder mit Olaf Scholz an der Spitze in den Wahlkampf zu ziehen. Jetzt ist seine Kandidatur endgültig besiegelt.
Olaf Scholz im Wahlkampfmodus: Harsch geht er CDU-Herausforderer Merz an. Beim Sozialen sieht er dabei über Unionsversprechen an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hinweg.
Was wäre, wenn am nächsten Sonntag Wahl wäre? Die Union führt die Umfragen vor der Bundestagswahl weiter an. Bei der Frage nach dem „besten“ Kanzler, hat ein Kandidat zugelegt.
Der Kanzler äußert sich zu dem Zwischenfall bei einem Wahlkampfauftritt von Christian Lindner. Er kritisiert Tätlichkeiten dieser Art und zeigt sich solidarisch.
Was will Donald Trump von Grönland? Mit Äußerungen – nicht nur zu der Insel – schreckt der Amerikaner die Europäer auf. Bundeskanzler Olaf Scholz reagiert mit deutlichen Worten.
In sechs Wochen ist bereits Bundestagswahl. Bei einer Umfrage legen insbesondere AfD und Grüne zu. Der große Wahlsieger könnten aber CDU und CSU werden. Sie hätten freie Wahl beim Koalitionspartner.
Bald ist Trump zurück im Weißen Haus. Vorab lobt er Italiens rechte Ministerpräsidentin bei einem Abendessen in höchsten Tönen. Ein Musk-Vertrauter veröffentlicht dazu ein Foto.
Für den Kanzler ist es die letzte Neujahrsansprache vor der vorgezogenen Wahl. Er nutzt sie für einen Appell an alle Bürger in unsicheren Zeiten.
Nach dem Tod des früheren US-Präsidenten Jimmy Carter reagieren weltweit Politiker mit Trauer. Nun meldet sich auch der deutsche Bundeskanzler zu Wort.
Die „Welt am Sonntag“ veröffentlicht einen Gastbeitrag, in dem Milliardär Elon Musk für die AfD wirbt. Innerhalb der Redaktion sorgt der Beitrag für erheblichen Ärger, es soll bereits erste Kündigungen geben.
Es sei sehr wahrscheinlich, dass Unionskandidat Merz der nächste deutsche Bundeskanzler wird, sagt Wahlforscher Matthias Jung. Doch er sieht auch Schwächen - und gute Chancen für die Grünen.
Das mutmaßliche Attentat in Magdeburg sorgt bundesweit für Bestürzung. Der Kanzler will die Stadt besuchen, wie Sachsen-Anhalts Ministerpräsident sagt.
Auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg ist ein Autofahrer in eine Menschengruppe gefahren. Mindestens zwei Menschen wurden dabei getötet – darunter ein Kleinkind. Mehr als 60 Menschen seien verletzt worden.
Volkswagen will bis 2030 mehr als 35.000 Stellen abbauen, Werke sollen hingegen nicht geschlossen werden. Für den Kanzler ist das auch ein Signal für den Standort.
Der ukrainische Präsident ist zu Gast beim EU-Gipfel in Brüssel. Dort bittet er um mehr europäische Unterstützung.
Die deutsche Autoindustrie steckt in der Krise, in Brüssel äußert sich Kanzler Scholz kritisch zu möglichen EU-Strafen für die Hersteller. Damit ist er nicht alleine.
Dass Kanzler Scholz seiner Parteivorsitzenden im Bundestag die kalte Schulter gezeigt hat, hat für viele Diskussionen gesorgt. Jetzt äußert sich SPD-Chefin Esken erstmals öffentlich zu der Szene.
Es gibt fünf Kanzlerkandidaten und trotzdem zwei TV-Duelle zwischen Scholz und Merz. Grüne und AfD fühlen sich benachteiligt. Die SPD-Chefin sieht die „Kernrichtungen“ dagegen abgebildet.
Scholz gegen Merz und Habeck gegen Weidel – so stellen sich ARD und ZDF die TV-Duelle der Kanzlerkandidaten im Wahlkampf vor. Doch zumindest einer macht da nicht mit.
Spontan sagt Frankreichs Präsident Macron seine Teilnahme am EU-Gipfel ab. Er reist ins Überseegebiet Mayotte, wo ein Zyklon massive Zerstörung angerichtet hat. Für Vertretung ist gesorgt.
Union und SPD stellen das Thema Wirtschaft in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfes. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass dieser mit harten Bandagen geführt wird.
An zwei Sonntagen im Februar planen ARD/ZDF und RTL jeweils ein TV-Duell mit den Kanzlerkandidaten Merz und Scholz. Von anderen Parteien kommt Kritik an der kurzen Gästeliste.
In Debatten und Interviews zeichnet sich ab: Der Wahlkampf für die Bundestagswahl dürfte ziemlich rau werden. Baden-Württembergs Ministerpräsident rät zur Zurückhaltung.
An zwei Sonntagen im Februar planen ARD/ZDF und RTL jeweils ein TV-Duell mit den Kanzlerkandidaten Merz und Scholz. Zu den Moderatoren der geplanten Politshows gehört Günther Jauch.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Vertrauensfrage im Bundestag verloren. Der nächste Schritt ist nun die Auflösung des Bundestages.
Was geht noch durch den Bundestag vor der Neuwahl im Februar? Einige Projekte wollen CDU/CSU mittragen.
Der Kanzler hat die Vertrauensfrage im Bundestag planmäßig verloren. Die nächste Station auf dem Weg zur Neuwahl ist das Schloss Bellevue. Dort fällt nun die endgültige Entscheidung.
Es ist eine Niederlage nach Plan für den Kanzler: Der Bundestag hat ihm das Vertrauen entzogen. Nun fehlen nur noch zwei Schritte bis zur Neuwahl.
Es ist ein historischer Tag im Bundestag. Eine Regierung neigt sich dem Ende zu. Der Kanzler stellt die Vertrauensfrage. Die Debatte ist aber schon voll und ganz vom Wahlkampf geprägt.
Es ist die erste Bundestagsabstimmung in seinen gut drei Jahren als Kanzler, die Olaf Scholz verlieren will. In seiner Rede zur Vertrauensfrage läutet er den Wahlkampf mit einer harten Attacke ein.
Tag der Vertrauensfrage im Bundestag. Kanzler Scholz will sie verlieren - doch kommt es vielleicht zu einer Überraschung? Nicht durch die Unionsfraktion, sagt deren Parlamentarischer Geschäftsführer.
Rund zehn Wochen vor der Bundestagswahl liegt die Union in der Gunst der Wähler weit vorn. Aber die SPD gewinnt in einer Umfrage etwas hinzu. Wie sieht es mit den Koalitionsoptionen aus?
Europa zerbricht sich den Kopf über einen Ausweg aus Russlands Krieg gegen die Ukraine. Ein Bombardement aus Raketen, Marschflugkörpern und Drohnen bringt das Land weiter in Bedrängnis.
Vor den Neuwahlen im Februar beschließt die Regierung gemeinsam mit der FDP noch ein wichtiges Steuergesetz.
Nach dem Sturz von Assad könnten 6.000 syrische Ärzte in ihr Heimatland zurückkehren, fürchtet Gesundheitsminister Lauterbach. Kanzler Scholz will aber keinen von ihnen zur Ausreise zwingen.
Der Wahlkampf wird kurz und hart. Aber nicht schmutzig oder unfair, versprechen sich und den Wählern die Kanzlerkandidaten von SPD, Union und Grünen.
Bundesernährungsminister Cem Özdemir hatte sich schon früher für eine geringere Mehrwertsteuer auf Lebensmittel eingesetzt. Den Vorstoß von Bundeskanzler Olaf Scholz zum Thema kritisiert er als Wahlkampf.
Bundeskanzler Olaf Scholz macht den nächsten Schritt in Richtung Neuwahlen in Deutschland: Dafür hat er bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas die Vertrauensfrage beantragt.
Ex-Finanzminister Lindner hat zuletzt bei der Gala „Ein Herz für Kinder“ nicht allzu tief in die Tasche gegriffen, als es ums Spenden ging. Zurecht?
Heute ist ein entscheidender Tag für Bundeskanzler Olaf Scholz: Im Bundestag wird über seine Vertrauensfrage abgestimmt. Hier erfahren Sie, wann es losgeht.
Die Teuerungsrate in Deutschland ist im November wieder gestiegen. Auch für Nahrungsmittel mussten Verbraucher tiefer in die Tasche greifen. Kanzler Scholz spricht sich für eine Steuerentlastung aus.
Werden Deutschland und der designierte US-Präsident in der Ukraine-Politik eine gemeinsame Linie finden? Der Kanzler äußert sich „zuversichtlich“.
Die erneute Kanzlerkandidatur von Scholz ist kein Selbstläufer gewesen. Einige in der SPD hätten ganz vorn lieber Pistorius gesehen. Scholz selbst sagt, er habe sich vor der Entscheidung „geprüft“.
Es war der inzwischen dritte Auftritt von Kanzler Scholz im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zum Cum-Ex-Skandal. Und erneut wies er jede Einflussnahme zurück.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reiste zum zweiten Mal seit Kriegsbeginn in die von Russland angegriffene Ukraine. Dort gab es aber nicht nur Worte der Dankbarkeit.
Die FDP will nach vorn schauen. Parteichef Lindner verteidigt das Vorgehen in der Ampel. Er betont die Bedeutung des neuen Generalsekretärs und sagt, wer ihn beeindruckt.
Es ist der zweite Besuch des Kanzlers in Kiew in mehr als 1000 Tagen russischem Angriffskrieg. Bei seinem ersten Termin bekommt er einen unmittelbaren Eindruck von dem Leid, das die Kämpfe anrichten.
Hat die FDP über Wochen gezielt auf den Bruch der Ampel-Regierung hingearbeitet? Die Liberalen bestreiten das. Ein internes Papier lässt andere Deutungen zu. Die Parteispitze ringt um Erklärungen.
Keine 24 Stunden nach dem Bekanntwerden eines detaillierten FDP-Papiers zum Ausstieg aus der Ampel-Koalition gibt es erste personelle Konsequenzen. Der Generalsekretär der Liberalen wirft hin.
Nach dem Ampel-Aus ist bis zur Neuwahl vieles vorübergehend, auch die Besetzung von Ministerposten. Landwirtschaftsminister Cem Özdemir ist jetzt übergangsweise auch offiziell Bundesbildungsminister.
Tagelang hat die SPD die Bevölkerung im Unklaren gelassen, wen sie als Kanzlerkandidat aufstellt. Die Jusos erheben deshalb schwere Vorwürfe an die Parteiführung – und machen eine Ansage.
Nach der Entscheidung in der K-Frage beginnt für die SPD der Wahlkampf. Amtsinhaber Scholz macht in seiner ersten Rede klar, welches Thema ihm dabei besonders wichtig ist.
Paukenschlag bei der SPD: Verteidigungsminister Boris Pistorius wird nicht als Kanzler kandidieren. Das teilte der in Umfragen beliebte Politiker in einer Videobotschaft mit. Nun soll wieder Olaf Scholz als Kandidat nominiert werden.
Noch steht nicht abschließend fest, wer für die SPD als Kanzlerkandidat ins Rennen geht. Die Grünen sind weiter, deren Spitzenkandidat Habeck reagiert auf die offene K-Frage der SPD gelassen.
Wegen der EU-Zölle auf E-Autos gibt es Ärger mit China. Ein anderes Thema ist für Kanzler Scholz bei seinem Gespräch mit Präsident Xi in Rio aber noch wichtiger.
Noch ist Kanzler Scholz beim G20-Gipfel in Rio de Janeiro, am Mittwochmorgen kehrt er zurück. Kurz vorher soll es eine Schalte geben, die entscheidend für seine politische Zukunft werden könnte.
Trotz innenpolitischer Turbulenzen ist der Kanzler zum G20-Gipfel nach Brasilien gereist. Vor dem Treffen verspricht er der Ukraine weitere Unterstützung. Die hat allerdings Grenzen.
CSU-Chef Markus Söder lobt im ARD-Talk den SPD-Parteichef Lars Klingbeil als „ganz okay“, wiederholt sein Grünen-Bashing und findet eine Große Koalition in Ordnung.
Eigentlich sollte es beim SPD-Parteitag vor allem um die Wirtschaft gehen. Nach dem Ampel-Aus steht aber ein ganz anderes Thema im Mittelpunkt.
Zwei Jahre hat Scholz nicht mit Putin gesprochen. Fast 1.000 Tage nach der russischen Invasion in der Ukraine nimmt er den Kontakt jetzt wieder auf. Sein Ziel: Verhandlungen.
Die Industrie steckt in einer Krise. Was kann der Kanzler nach dem Ampel-Aus noch erreichen, um Unternehmen zu entlasten?
Am 6. November hat der Kanzler den Finanzminister entlassen, die Ampel zerbrach. Scholz sagt nun: Er hätte Lindner womöglich früher entlassen sollen.
Seit Monaten signalisiert Kanzler Scholz, dass er grundsätzlich zu einem Telefonat mit Kremlchef Putin bereit sei. Man müsse nur den richtigen Zeitpunkt finden. Jetzt ist er da.
Es ist erst einmal eine gute Nachricht für Bahnfahrer: Die Finanzierung des Deutschlandtickets im kommenden Jahr scheint abgesichert. Aber wie geht es dann weiter?
Im Bundestag liegt ein Gesetz zur Übertragung dringend gebrauchter Gelder für das Deutschlandticket. Nun sendet die Union Signale, dass darüber doch noch entschieden werden könnte.
Als Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer spricht Peter Adrian auf dem Herbstempfang der Böblinger IHK. Obwohl er kein Schwarzmaler sein will, stellt er der deutschen Wirtschaft eine düstere Diagnose aus – hinterlässt aber auch ein Rezept zur Sofort-Therapie.
Olaf Scholz gibt eine Regierungserklärung zum Ende der Ampel ab. Er tritt dabei in zwei Rollen auf. Auch die Union präsentiert sich mit unterschiedlichen Gesichtern.
Bei seiner ersten Rede im Bundestag überhaupt greift CSU-Chef Markus Söder Kanzler Olaf Scholz verbal an. Auch auf Wirtschaftsminister Robert Habeck hat er es abgesehen.
In Berlin äußert sich Ex-Bundesfinanzminister Christian Lindner nochmals zu seiner Entlassung. Scholz sei es gar nicht darum gegangen, die Schuldenbremse zur Unterstützung der Ukraine auszusetzen.
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Friedrich Merz
Als Parteichefs müssen die beiden die Basis umgarnen, als Minister unbequeme Entscheidungen treffen. Der Zwiespalt ist nicht neu, ein Thema aber besonders heikel.